Immer wieder stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit von
Flurbereinigungsverfahren an der Mittelmosel, zwischen Bernkastel-
Kues und Traben-Trarbach. Obwohl Flurbereinigungen das Ziel einer
nachhaltigen positiven Verbesserung für alle Beteiligten verfolgen,
können durch den falschen Einsatz des Werkzeuges
Bodenordnungsverfahren auch langfristige, negative Schäden
auftreten. Viele Einheimische, vorwiegend die ältere Generation,
stützen ihre Bedenken auf die akute Hanginstabilität der Mittelmosel
und damit einhergehende Rutschgefahr sowie das Vorkommen
zahlreicher Bodenbelastungen, insbesondere hervorgerufen durch den
in der Vergangenheit getätigten Bergbau innerhalb der Region. Diese
sehen in Landarrondierungsmaßnahmen und damit getätigten
Wegebau einen Reaktivator für die Rutschungen, das ihr Eigentum
zerstört, und befürchten Schadstoffemissionen, auch durch toxische
Reste der Arsenspritzmittel. Befürworter von Landarrondierungen
sehen dagegen in der Durchführung solcher Verfahren das ultima ratio
zur Bekämpfung des inflationären Weinbaus und wägen die Interessen
oft unzureichend ab. Ihr Interesse ist primär der Erhalt der durch die
Geschichte geprägten gesamten Kulturlandschaft. Ziel dieser Arbeit ist
es, mögliche Gefahren und Probleme, welche bei
Flurbereinigungsmaßnahmen an der Mittelmosel auftreten können,
aufzuzeigen und eine rechtliche Bewertung in Bezug auf mögliche
Widerspruchs- und Klageverfahren vorzunehmen. Damit einher geht
auch die Erklärung von Verfahrens- sowie Widerspruchs- und
Klageablauf. Um die Argumentation der Behörden besser zu verstehen
und den Sinn von Flurbereinigungsverfahren objektiv beleuchten zu
können, wird auch ein geschichtlicher Blick auf die Entwicklung der
Mittelmosel und die Entstehung des Flurbereinigungsgesetzes
geworfen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die historische Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes
- I. Die Anfänge und ersten Verordnungen
- II. Die einheitliche Regelung
- C. Die Mittelmosel
- I. Die Geografische Lage
- 1. Der Begriff Mittelmosel
- 2. Die landschaftliche Abgrenzung
- II. Die Besiedlung der Mittelmosel
- III. Die Entwicklung des Weinbaus
- 1. Die historische Entwicklung
- 2. Die Arbeit der Winzer im Weinberg
- 3. Die Zukunft des Weinbaus
- IV. Die geologischen Besonderheiten
- 1. Die geomorphologische Instabilität
- a) Klassifikation von Rutschungen
- b) Ursachen für Rutschungen
- c) Bekannte Rutschareale
- 2. Die geochemischen Besonderheiten durch den Bergbau
- a) Geschichte des Bergbaus
- b) Schwermetallvorkommen
- 3. Die geochemischen Besonderheiten durch die Schädlingsbekämpfung
- D. Die Flurbereinigung an der Mittelmosel
- I. Das Ziel von Flurbereinigungen
- II. Die Behörden und behördenähnliche Einrichtungen
- 1. Der Verband der Teilnehmergemeinschaft
- 2. Die Flurbereinigungsbehörde
- 3. Die obere Flurbereinigungsbehörde
- 4. Die oberste Flurbereinigungsbehörde
- 5. Das Flurbereinigungsgericht
- III. Das Flurbereinigungsverfahren
- 1. Die Regelflurneuordnung
- a) Der Flurbereinigungsbeschluss
- b) Die Ermittlung der Teilnehmer
- c) Die Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
- d) Die Wertermittlung
- e) Der Begleitplan
- f) Die Planfeststellung
- g) Die Planausführung
- h) Die Vermessung des Wegenetzes
- i) Der Planwunschtermin
- j) Der Flurbereinigungsplan
- k) Die Planbekanntgabe
- l) Die vorläufige Besitzanweisung
- m) Die vorzeitige Ausführungsanordnung
- n) Die Berichtigung der öffentlichen Bücher
- o) Die Schlussfeststellung
- 2. Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren
- IV. Die Auswirkungen der geologischen Besonderheiten auf Flurbereinigungsverfahren
- 1. Durch die geomorphologische Instabilität
- 2. Durch die geochemischen Besonderheiten
- V. Die rechtlichen Verhinderungs- und Eingriffsmöglichkeiten
- 1. Der Widerspruch
- 2. Die Anfechtungsklage
- 3. Die Verpflichtungsklage
- 4. Die Amtshaftungsklage
- VI. Die Haftung nach Abschluss der Flurbereinigung
- VII. Die Beweissicherung
- 1. Das selbstständige Beweisverfahren nach § 485 ZPO
- 2. Der vorläufige Rechtsschutz
- 3. Die Ladweinkarte als Beweismittel
- VIII. Der Rechtsbehelfsweg
- 1. Wegen zu erwartender Schäden durch Rutschung
- 2. Wegen Nachteilen durch Bodenverschlechterung
- IX. Die Informationsbeschaffung
- E. Resümee
- Die historische Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes
- Die Geografie und Besiedlungsgeschichte der Mittelmosel
- Die Entwicklung des Weinbaus an der Mittelmosel
- Geologische und geochemische Besonderheiten der Region, insbesondere Hanginstabilität und Schwermetallvorkommen
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen von Flurbereinigungen auf die Mittelmosel
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit untersucht die Flurbereinigung von Weinbergsflächen an der Mittelmosel zwischen Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach. Sie zeigt mögliche Gefahren und Probleme auf, die bei Flurbereinigungsmaßnahmen auftreten können, und bewertet diese rechtlich. Dabei stehen Widerspruchs- und Klagemöglichkeiten im Vordergrund. Die Arbeit erläutert zudem den Verfahrensablauf sowie die Möglichkeiten zum Widerspruch und zur Klage. Um die Argumentation der Behörden besser zu verstehen, wirft sie einen Blick auf die geschichtliche Entwicklung der Mittelmosel und die Entstehung des Flurbereinigungsgesetzes.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Thematik und die Zielsetzung der Diplomarbeit erläutert. Im Anschluss werden die historischen Wurzeln des Flurbereinigungsgesetzes beleuchtet und seine Entwicklung bis zum heutigen Tag nachgezeichnet. Das Kapitel über die Mittelmosel beschreibt die geografische Lage, die Besiedlungsgeschichte und die Entwicklung des Weinbaus. Die geologischen Besonderheiten der Region werden detailliert behandelt, wobei insbesondere die Hanginstabilität und die geochemischen Besonderheiten durch den Bergbau und die Schädlingsbekämpfung im Vordergrund stehen.
Das Kernkapitel der Diplomarbeit widmet sich der Flurbereinigung an der Mittelmosel. Es erläutert die Ziele von Flurbereinigungen, die beteiligten Behörden und behördenähnlichen Einrichtungen sowie den Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens. Die Auswirkungen der geologischen Besonderheiten auf Flurbereinigungen werden detailliert analysiert und die rechtlichen Verhinderungs- und Eingriffsmöglichkeiten der betroffenen Personen werden vorgestellt.
Die Diplomarbeit schließt mit einem Resümee, das die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Flurbereinigung von Weinbergsflächen an der Mittelmosel, den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen und den Besonderheiten der Region. Wichtige Schlüsselbegriffe sind daher: Flurbereinigungsgesetz, Mittelmosel, Weinbau, Hanginstabilität, Rutschungen, Schwermetalle, Bodenverschlechterung, Widerspruch, Anfechtungsklage, Beweissicherungsverfahren, Ladweinkarte.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Björn Busch (Autor:in), 2008, Die Flurbereinigung von Weinbergsflächen an der Mittelmosel zwischen Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115338
