Der Vorbehalt des Eigentums ist ein Sicherungsmittel für den Verkäufer einer beweglichen Sache und betrifft somit fast alle Unternehmen gleichermaßen. Er stellt in der Praxis das am weitesten verbreitete und in seiner Umsetzung einfachste Sicherungsmittel dar.
Bei Abzahlungsgeschäften spielt der Eigentumsvorbehalt eine wichtige Rolle und ist derart beliebt, da er die verschieden gelagerten Interessen von Verkäufer und Käufer fast ideal verbindet: Dem Käufer wird die Möglichkeit eröffnet, die Sache zu nutzen, gleichzeitig bleibt der Verkäufer jedoch trotz der Übergabe des Kaufgegenstands Eigentümer der Sache und sichert so seine Kaufpreisforderung gegen den Käufer.
Außerdem berechtigt die Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts zur Aussonderung im Falle einer Insolvenz, da die Ware nicht Teil der Insolvenzmasse ist.
Im Folgenden soll nun das Instrument des Eigentumsvorbehalts im deutschen und englischen Recht erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Der Eigentumsvorbehalt in Deutschland
- I. Einführung
- II. Der einfache Eigentumsvorbehalt
- III. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt
- IV. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt
- C. England
- I. Einführung
- II. Besitzpfandrecht (pledge)
- III. charge
- IV. Eigentumsvorbehalt (retention of title; reservation of title; reservation of right of disposal)
- 1. Aluminium Industrie Vaasen B.V. v. Romalpa Aluminium Ltd.
- 2. Neuere Entwicklungen
- D. Schlussbetrachtung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Eigentumsvorbehalt als Sicherungsmittel im deutschen und englischen Recht. Ziel ist es, die Funktionsweise und rechtlichen Besonderheiten des Eigentumsvorbehalts in beiden Rechtsordnungen zu analysieren und zu vergleichen. Dabei werden die verschiedenen Formen des Eigentumsvorbehalts, insbesondere der einfache, erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt im deutschen Recht, sowie die entsprechenden Rechtsinstitute im englischen Recht, wie das Besitzpfandrecht (pledge), charge und retention of title, beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen des Eigentumsvorbehalts in Deutschland und England
- Vergleich der verschiedenen Formen des Eigentumsvorbehalts
- Relevanz des Eigentumsvorbehalts im internationalen Handelsverkehr
- Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung zum Eigentumsvorbehalt
- Praktische Anwendung des Eigentumsvorbehalts in der Geschäftswelt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Eigentumsvorbehalts ein und erläutert dessen Bedeutung als Sicherungsmittel im Kaufrecht. Es wird die Relevanz des Eigentumsvorbehalts für Unternehmen und die verschiedenen Interessen von Verkäufer und Käufer hervorgehoben.
Kapitel B befasst sich mit dem Eigentumsvorbehalt im deutschen Recht. Es werden die rechtlichen Grundlagen des Eigentumsvorbehalts in § 449 BGB dargestellt und die verschiedenen Formen des Eigentumsvorbehalts, der einfache, erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt, erläutert. Die Funktionsweise und die rechtlichen Besonderheiten jeder Form werden detailliert beschrieben.
Kapitel C widmet sich dem Eigentumsvorbehalt im englischen Recht. Es werden die entsprechenden Rechtsinstitute, wie das Besitzpfandrecht (pledge), charge und retention of title, vorgestellt und ihre Funktionsweise im Vergleich zum deutschen Recht erläutert. Der Einfluss des wegweisenden Falles Aluminium Industrie Vaasen B.V. v. Romalpa Aluminium Ltd. auf die Entwicklung des retention of title wird beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Eigentumsvorbehalt, Sicherungsmittel, Kaufrecht, Deutschland, England, BGB, retention of title, pledge, charge, Aluminium Industrie Vaasen B.V. v. Romalpa Aluminium Ltd., Rechtsvergleichung, internationaler Handelsverkehr, Geschäftsbeziehung, Kaufpreisforderung, Zession, Surrogation.
- Arbeit zitieren
- Hannah Schatte (Autor:in), 2007, Securities in moveables in Deutschland und England, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115463
