Zielsetzung dieser Arbeit ist eine vergleichende Untersuchung der Stellung der Exekutive, in Form der Staats- und Regierungschefs, der beiden politischen Systeme. Um die untersuchten Aspekte korrekt darstellen zu können, ist es unabdingbar, diese in dem dazugehörigen Systemzusammenhang zu präsentieren. Somit werden zunächst der Staatsaufbau und die Verfassungen beider Länder in ihren Grundzügen skizziert.
Anschließend sollen die Charakteristika der ausgewählten Aspekte im präsidentiellen Regierungssystem der USA und im parlamentarischen System Großbritanniens herausgearbeitet und auf die Stellungen detailliert eingegangen werden. Dabei geht es um eine Erläuterung ihrer verfassungsmäßigen Position und die tatsächliche Stellung im Institutionsgefüge beider Länder.
Im letzten Teil dieser Arbeit sollen die herausgearbeiteten Charakteristika vergleichend gegenübergestellt werden, um die Frage zu beantworten wie sich die Exekutiven der beiden Länder voneinander unterscheiden bzw. in welcher Form Gemeinsamkeiten zu finden sind und in welchem der beiden politischen Systeme dem Regierungschef mehr Macht zugesprochen wird.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Staatsstruktur und Verfassungsprinzipien
1.1. Großbritannien
1.2. USA
2. Großbritannien
2.1. Die Queen als Staatsoberhaupt
2.2. Der Premierminister
3. USA
3.1. Der Präsident als Staats- und Regierungschef
4. Gegenüberstellung und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht vergleichend die Stellung der Exekutive in Form der Staats- und Regierungschefs im präsidentiellen Regierungssystem der USA sowie im parlamentarischen System Großbritanniens, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in ihrer Machtausübung und verfassungsrechtlichen Position herauszuarbeiten.
- Struktureller Vergleich der Regierungsformen (präsidentiell vs. parlamentarisch)
- Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen und Machtressourcen
- Untersuchung der Rolle der britischen Krone und des Premierministers
- Betrachtung der Machtbefugnisse und Einschränkungen des US-Präsidenten
- Vergleichende Gegenüberstellung von Legitimation und politischem Einfluss
Auszug aus dem Buch
3.1. Der Präsident als Staats- und Regierungschef
„From outside or below, a President is many men or one man wearing many ´hats,` or playing many ´roles.`[…] The President himself plays every ´role,` wears every ´hat` at once.“28 Die Funktionen des Präsidenten sind also eine Mischung verschiedener verfassungsmäßig festgehaltener und nicht in der Verfassung fixierter Aufgaben.29 Er vereinigt in seiner Person das Amt des Regierungschefs und das Amt des Staatsoberhauptes.30 Die Zuständigkeiten des Präsidenten werden in der Verfassung in recht allgemeinen Worten umschrieben, so dass die Grenze zwischen den Kompetenzen des Präsidenten und des Kongresses nur ungenau definiert ist.
Die nach Art. I Abs. 1 und Art. II Abs. 1 der amerikanischen Verfassung festgelegten Rollen des Kongresses und des Präsidenten, also die strikte Trennung von Legislative und Exekutive, sind nur scheinbar eindeutig, da andere Verfassungsbestimmungen im Sinne der Gewaltenverschränkung den Präsidenten an der Legislative und den Kongress an der Exekutive beteiligen.31 Dennoch ist der Präsident dem Kongress gegenüber nicht verantwortlich, er ist somit auch nicht durch den Kongress absetzbar. Begeht er jedoch eine Straftat oder missbraucht sein Mandat, so kann er auf dem Wege der Amtsanklage (impeachment) aus dem Amt entfernt werden.32
Die Machtmittel des Präsidenten kann man in drei Kategorien unterteilen: die formalen, die institutionellen und die informellen Machtmittel. Die formalen Machtressourcen des Präsidenten resultieren aus den ihm in der Verfassung zugewiesenen Aufgaben. Zum einen fungiert er als politischer Repräsentant der Exekutive, zum anderen wurde ihm faktisch die Rolle des obersten Verwaltungschefs zugesprochen. So ist der Präsident nach Art. 2 der Verfassung Chef der Exekutive (chief executive), Oberbefehlshaber des Militärs (commander-in-chief of the armed forces), oberster Diplomat (chief diplomat), oberster Gesetzgeber (chief legislator) und chief recruiting officer der Exekutive und der Gerichte.33 Die Zuständigkeit des Präsidenten in der Leitung der Gesamtpolitik ist hier besonders verdeutlicht.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Bedeutung der politischen Systeme der USA und Großbritanniens als demokratische Vorbilder und definiert das Ziel der Arbeit, die Stellung ihrer jeweiligen Exekutiven vergleichend zu untersuchen.
1. Staatsstruktur und Verfassungsprinzipien: Das Kapitel bietet einen Überblick über den unitarischen, nicht kodifizierten Verfassungscharakter Großbritanniens sowie die föderale, auf Gewaltenteilung basierende Verfassungsordnung der USA.
2. Großbritannien: Dieser Teil befasst sich mit der integrativen, zeremoniellen Rolle der Monarchie sowie der Dominanz des Premierministers als politischer Führungskraft innerhalb des britischen Regierungssystems.
3. USA: Das Kapitel analysiert die multifunktionale Rolle des US-Präsidenten, der sowohl als Staats- als auch als Regierungschef agiert, sowie dessen formale und informelle Machtmittel im System der „checks and balances“.
4. Gegenüberstellung und Schlussbetrachtung: Hier werden die Ergebnisse zusammengeführt, wobei insbesondere die Unterschiede in der Legitimation und der exekutiven Machtverteilung zwischen dem präsidentiellen und dem parlamentarischen System hervorgehoben werden.
Schlüsselwörter
Regierungssystem, Großbritannien, USA, Präsident, Premierminister, Monarchie, Exekutive, Legislative, Verfassung, Gewaltenteilung, Demokratie, Parlamentarismus, Machtressourcen, Politische Systeme, Staatsführung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit einem rechts- und politikwissenschaftlichen Vergleich der politischen Exekutivstrukturen in den USA und in Großbritannien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind die verfassungsrechtliche Stellung des US-Präsidenten im Vergleich zur britischen Krone sowie zum britischen Premierminister.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Machtfülle, der Legitimation und den institutionellen Rahmenbedingungen der Regierungschefs beider Nationen aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Analyse (komparative Methode) von Regierungssystemen und stützt sich dabei auf politikwissenschaftliche Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Staatsstrukturen, die Analyse der britischen Monarchie und des Premierministeramtes sowie die Untersuchung der Rolle des US-Präsidenten als Staats- und Regierungschef.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Regierungssystem, Gewaltenteilung, Parlamentarismus, Exekutive, Verfassung und politische Machtressourcen.
Wie unterscheidet sich die Legitimation des US-Präsidenten von der des britischen Premiers?
Während der Präsident eine eigene demokratische Legitimation durch das Wahlvolk besitzt, leitet der britische Premierminister seine Macht aus der Mehrheit im Unterhaus ab.
Welche Rolle spielt das "Executive Office of the President" (EOP) für den US-Präsidenten?
Das EOP hat sich zum Zentrum der exekutiven Gewalt entwickelt und dient dem Präsidenten zur Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen und der persönlichen Beratung.
Warum wird das britische System oft als "Premierministerregierung" bezeichnet?
Aufgrund der weitreichenden Kompetenzen des Premierministers, Kabinettsberatungen zu leiten und zu bestimmen, diskutieren Experten, ob die klassische Kabinettsregierung faktisch durch eine Dominanz des Premiers ersetzt wurde.
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- Raik Dowedeit (Author), 2007, Präsident versus Queen und Premierminister, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115624
