In der Arbeit sollen die Prozesse der Versicherheitlichung innerhalb der politischen Landschaft Polens seit 2015 skizziert und analysiert werden. Die Leitfrage der Arbeit lautet: Welche Rolle spielt die Versicherheitlichung von Migrationspolitik in der polnischen Europa- und Flüchtlingspolitik?
Der Integrationsprozess der EU ist geprägt von einer sich häufig wandelnden Geschichte, die von einem Rückschlag im Jahre 1965 mit der Politik des leeren Stuhls bis hin zu erweiterten Integrationsschritten durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon geprägt ist. Die Höhepunkte der neueren Integrationsgeschichte bilden der BREXIT und die Flüchtlingskrise. Länder wie Deutschland und Frankreich fördern Integration und mehr Zusammenarbeit und betrachten diesen Weg als Lösungsansatz der Europäischen Gemeinschaft zu Stabilität und Sicherheit, während andere, speziell die Visegrád Staaten, den Lösungsansatz der Probleme des 21. Jahrhunderts in einem nationalstaatlichen Rückzug aus der Europäischen Außen- und Migrationspolitik sehen. Der Zusammenhalt der Europäischen Gemeinschaft scheint auf der Probe zu stehen. Es lässt sich das Handeln der Staaten kaum mehr als ,,gemeinschaftlich’’ betrachten, vielmehr ist eine große Zerklüftung der Staatengemeinschaft zu erkennen. Polen fiel im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vor allem durch Negativschlagzeilen auf. Die polnische Migrationspolitik ist geprägt von einer antieuropäischen Haltung und der Durchsetzung eigener nationaler Interessen wie dem Schutz der Außengrenzen und der ,,nationalen Identität’’.
Ziel dieser Arbeit ist es, die Ursachen und Akteure der polnischen Migrationspolitik ab 2013, vor allem jedoch ab 2015, anhand des Theorieansatzes der Versicherheitlichung darzustellen. Hierbei soll vor allem der Ursprung dieses Narratives sowie die Akteure, die es innerhalb der polnischen Politik und Öffentlichkeit produzieren und reproduzieren, dargestellt und analysiert werden.
Inhaltsverzeichnis
1.0 Einleitung/Hinführung zur Thematik
1.1 Fragestellung und Leitfrage
1.2 Methodisches Vorgehen und Zielsetzung
2.0 Hauptteil
2.1 Definition ,,Theorie der Versicherheitlichung’’
2.2 Versicherheitlichung von Migration am Beispiel Polens
2.2.1 Politische Akteure der Versicherheitlichung in Polen
2.2.2 Gesellschaftliche Akteure der Versicherheitlichung in Polen
2.2.3 Versicherheitlichung der Migrationspolitik - Policy Changes
3.0 Fazit
4.0 Literatur
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Prozesse der Versicherheitlichung innerhalb der polnischen Politik seit 2015. Ziel ist es, die Rolle dieses Narrativs in der polnischen Europa- und Flüchtlingspolitik zu analysieren und aufzuzeigen, wie staatliche und gesellschaftliche Akteure Flüchtlinge als Bedrohung konstruieren, um politische Maßnahmen zu legitimieren.
- Theorie der Versicherheitlichung nach Barry Buzan
- Instrumentalisierung der Flüchtlingskrise durch die PiS-Partei
- Rolle der Medien und der katholischen Kirche in Polen
- Wandel der polnischen Migrations- und Asylgesetzgebung
- Konsequenzen für die demokratischen Kontrollmechanismen
Auszug aus dem Buch
2.2 Versicherheitlichung von Migration am Beispiel Polens:
Im Rahmen der Versicherheitlichung gilt Realität als soziales Konstrukt und setzt damit voraus, dass auch Bedrohungen sozial konserviert werden. Dies geschieht, wie bereits erwähnt, durch Sprache und Kommunikation. Es wird ein Narrativ konstruiert (vgl. Wagner 2016:13). Demnach gibt es Akteure, welche dieses Narrativ erzeugen und reproduzieren. Ziel der nachfolgenden Analyse ist es, die Akteure von Versicherheitlichung in Polen und ihre Motivationen darzustellen und zu interpretieren.
In den meisten politischen Systemen sind neben den für den policy Bereich verantwortlichen Politikern ebenfalls ,,Experten’’ mitverantwortlich, für die Konzeption von Sicherheitsnarrativen. Mit dem Expertenbegriff werden Bürokraten, Technokraten und Berater im Regierungsapparat, sowie Wissenschaftlicher aus renommierten ,,think tanks’’ zusammengefasst (vgl. Büger und Stritzel 2005: 442 in Wagner 2016:14). Ebenso als Akteur, bzw. als Sprachrohr der Versicherheitlichung zu verstehen sind Medien. Medien erreichen in ihrer Wirksamkeit und Reichweite Großteile der Bevölkerung (,,audience’’) und sind damit wichtige Akteure, wenn es um die Konstruktion politischer Realität, bzw. Versicherheitlichung von Thematiken geht (vgl. Trenz 2002: 72-74).
Zusammenfassung der Kapitel
1.0 Einleitung/Hinführung zur Thematik: Die Arbeit führt in den Integrationskontext der EU ein und skizziert die polnische Migrationspolitik ab 2015 als ein Spannungsfeld zwischen nationaler Identität und europäischer Zusammenarbeit.
1.1 Fragestellung und Leitfrage: Hier wird der Fokus auf die Analyse der Versicherheitlichungsprozesse innerhalb der polnischen Politik seit 2015 gelegt.
1.2 Methodisches Vorgehen und Zielsetzung: Der Autor erläutert die qualitative Einzelfallanalyse nach Yin und die Anwendung des theoretischen Frameworks von Barry Buzan.
2.0 Hauptteil: Dieser Abschnitt umfasst die theoretische Herleitung sowie die detaillierte empirische Untersuchung der Akteure und Auswirkungen der Versicherheitlichung in Polen.
2.1 Definition ,,Theorie der Versicherheitlichung’’: Das Kapitel definiert den Begriff der Versicherheitlichung als Prozess der Darstellung einer Situation als existenzielle Bedrohung, um außerordentliche politische Maßnahmen zu legitimieren.
2.2 Versicherheitlichung von Migration am Beispiel Polens: Die Analyse zeigt, wie Migration in Polen durch Sprache und Kommunikation systematisch als Sicherheitsrisiko konstruiert wurde.
2.2.1 Politische Akteure der Versicherheitlichung in Polen: Das Kapitel beleuchtet die Rolle der PiS-Partei und führender Politiker bei der rhetorischen Instrumentalisierung der Flüchtlingskrise.
2.2.2 Gesellschaftliche Akteure der Versicherheitlichung in Polen: Hier werden Medien und die katholische Kirche als einflussreiche Akteure bei der Verbreitung von Sicherheitsnarrativen untersucht.
2.2.3 Versicherheitlichung der Migrationspolitik - Policy Changes: Die Untersuchung belegt, wie die erfolgreiche Versicherheitlichung zu radikalen Änderungen in der polnischen Asylgesetzgebung führte.
3.0 Fazit: Die Arbeit resümiert, dass Versicherheitlichung politische Veränderung bedeutet und warnt vor den Folgen für die demokratische Kontrolle.
4.0 Literatur: Dieses Verzeichnis listet die verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Dokumente der Arbeit auf.
Schlüsselwörter
Versicherheitlichung, Polen, Flüchtlingskrise, Migration, PiS-Partei, Barry Buzan, Politische Kommunikation, Sicherheitsrisiko, Asylrecht, Gesellschaftliche Akteure, Politisches Narrativ, Grenzpolitik, Europäische Union, Polnische Innenpolitik, Politische Instrumentalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die polnische Migrationspolitik ab 2015 und untersucht, wie Flüchtlingsbewegungen durch politische Narrative als existenzielle Bedrohung für den Staat umgedeutet wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Theorieansatz der Versicherheitlichung, der Rolle polnischer Akteure (Regierung, Medien, Kirche) und den daraus resultierenden legislativen Verschärfungen im polnischen Asylrecht.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Leitfrage ist, welche Rolle die Versicherheitlichung von Migrationspolitik innerhalb der polnischen Europa- und Flüchtlingspolitik einnimmt und welche Auswirkungen dies auf die politische Landschaft hat.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es wird eine qualitative Einzelfallanalyse durchgeführt, die das Framework von Barry Buzan auf das Fallbeispiel der polnischen Politik anwendet, um Prozesse der Securitization zu identifizieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Definition der Versicherheitlichung, eine detaillierte Analyse der Akteure sowie eine Untersuchung der konkreten Gesetzesänderungen (Policy Changes) in Polen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie Versicherheitlichung, PiS-Partei, Migrationspolitik, Sicherheitsnarrativ und polnische Zivilgesellschaft beschreiben.
Welche Rolle spielt die katholische Kirche in Polen laut der Analyse?
Die Analyse verdeutlicht, dass der konservative Flügel der katholischen Kirche eng mit der regierenden PiS-Partei kooperiert und maßgeblich zur gesellschaftlichen Etablierung des Flüchtlings-Narrativs beiträgt.
Inwiefern hat die PiS-Partei die Flüchtlingskrise instrumentalisiert?
Die PiS-Partei hat Flüchtlinge systematisch mit Gesundheitsrisiken und Terrorismus assoziiert, um nationale Identität zu schützen und politische Handlungsspielräume ohne demokratische Kontrolle zu erweitern.
Was sind die wesentlichen Auswirkungen dieser Politik auf die Gesetzgebung?
Es kam zu radikalen Verschiebungen, wie der Verabschiedung des „Antiterrorist Activity Acts“ sowie der faktischen Versiegelung der Ostgrenze, was den Zugang zu internationalem Asyl massiv erschwert.
- Arbeit zitieren
- Henri Uhlig (Autor:in), 2019, Das Scheitern der Europäischen Union auf institutioneller und ethischer Ebene, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1156337
