Die Arbeit wird die Frage untersuchen, inwieweit die EU hin zu einer supranationalen Staatengemeinschaft entwickelt werden kann. Dabei werden sowohl die politikwissenschaftlich-theoretischen (etwa die Frage nach einer europäischen Demokratie) wie auch die praktischen Aspekte (die politischen Positionen und die tatsächlichen Möglichkeiten einer Umsetzbarkeit) zur Beantwortung herangezogen. Es werden hierbei theoretische und historische Quellen, aber auch Dokumente der Fraktionen genutzt. Dabei wird der Versuch unternommen, die zentralen Aussagen zu dieser Frage zu ermitteln oder zumindest die Absichten im Hinblick auf die weitere europäische Integration zu erkennen.
Die Arbeit wird in Kapitel zwei den europäischen Einigungsprozess nach Ende des 2. Weltkrieges kurz skizzieren und dabei an die heutige Situation heranführen. Kapitel drei beschreibt die demokratietheoretischen und politisch-praktischen Grundprobleme, die bei der Schaffung eines supranationalen Staatswesens bestehen; dies betrifft einerseits die organisatorische Struktur der föderalen Ordnung, andererseits auch Fragen wie Bürgerrolle, Mitbestimmung, sowie Legitimation.
In Kapitel vier werden die europapolitischen Positionen von drei Fraktionen im Europäischen Parlament dargestellt, wobei vor allem die Frage nach dem zukünftigen Aufbau der Union im Mittelpunkt steht. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die verfügbaren Publikationen lediglich eine grobe Vorstellung dieser Positionen liefern, die zudem noch durch sprachliche und stilistische Mittel geprägt sind, die nicht immer direkte politische Zielvorstellungen ausdrücken: Alle Fraktionen arbeiten mit Emotionen – Die entsprechenden Schlagworte lauten etwa "Herzenssache
Europa" auf der Konservativen und "Wiedergeburt des Nationalstaats" auf der rechten Seite. Von daher ist immer die Diskrepanz zwischen politischer Eigenwerbung und tatsächlicher Entwicklung zu berücksichtigen. Das letzte Kapitel fasst die Erkenntnisse der Arbeit zusammen und liefert einen kurzen Ausblick.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der europäische Einigungsprozess und der Föderalismus
3. Grundprobleme eines supranationalen Staatswesens
3.1 Föderalismus
3.2 Demokratie und Unionsbürgerschaft
3.3 Die derzeitige Situation
4. Positionen der Fraktionen im EU-Parlament
4.1 Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
4.2 Konföderale Fraktion der Vereinigten Linken / Nordische Grüne Linke
4.3 Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
4.4 Zusammenfassung
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit sich die Europäische Union zu einer supranationalen Staatengemeinschaft entwickeln kann, und analysiert hierbei sowohl politikwissenschaftlich-theoretische Grundlagen als auch die praktischen Positionen verschiedener Fraktionen im EU-Parlament hinsichtlich der zukünftigen Ausrichtung der Union.
- Charakterisierung des Status der Europäischen Union als Gebilde "sui generis"
- Analyse der föderalen Struktur und der damit verbundenen Kompetenzprobleme
- Untersuchung des Demokratiedefizits und der Legitimitätskrise der EU
- Gegenüberstellung der Europapositionen ausgewählter Fraktionen im EU-Parlament
- Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen supranationaler Staatlichkeit
Auszug aus dem Buch
3.1 Föderalismus
Die Transformation Europas zu einem gemeinsamen Staatswesen ist eine Idee, die spätestens seit 1945 an Bedeutung gewonnen hat. Dabei existierten verschiedene rechtliche, staatstheoretische, ökonomische und politische Leitbilder, von denen der Föderalismus nur einen, wenn auch wesentlichen, Bestandteil darstellt.
Obwohl der europäische Integrationsprozess seit seinem Beginn einer Vielzahl unterschiedlichster Herausforderungen ausgesetzt war, änderten sich diese Leitbilder nicht grundlegend, sondern durchliefen lediglich Prozesse einer zunehmenden Ausdifferenzierung (Thiemeyer, 2016, S. 31).
Vorbilder für ein föderalistisches Europa waren einerseits die Vereinigten Staaten von Amerika, anderseits aber auch, wegen der enormen Bedeutung Deutschlands für Europa, auch der föderale Aufbau der Bundesrepublik (Thiemeyer, 2016, S. 32).
Die EU hat heute längst einen Grad der Integration erreicht, an dem eine ernsthafte Diskussion um einen föderalen Unionsaufbau geführt werden kann. Hierbei sind die zentralen Aussagen der Föderalismustheorie zu berücksichtigen, wonach es zwei Hauptorientierungen dieser Verbundsform gibt. Ausgehend von den Überlegungen von Rainer-Olaf Schultze (1990, S. 480) und André Kaiser (2002, S. 150f) bezeichnen Hoppe und Gómez (2015, S. 31f) diese beiden Typen als „Verbundföderalismus“ und „dualen Föderalismus“ und nennt der grundlegende Merkmalsunterschiede:
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt den Status der EU als Gebilde "sui generis" und führt in die Fragestellung ein, inwieweit eine Entwicklung hin zu einer supranationalen Staatengemeinschaft möglich ist.
2. Der europäische Einigungsprozess und der Föderalismus: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung der europäischen Integration seit dem Zweiten Weltkrieg unter besonderer Berücksichtigung föderalistischer Leitbilder.
3. Grundprobleme eines supranationalen Staatswesens: Es werden zentrale demokratietheoretische und praktische Herausforderungen diskutiert, die bei der Etablierung eines supranationalen Staatswesens entstehen, einschließlich der Themen Föderalismus, Legitimation und Unionsbürgerschaft.
4. Positionen der Fraktionen im EU-Parlament: Das Kapitel analysiert die Europapolitik und die Zukunftsvisionen von drei ausgewählten Fraktionen im Europäischen Parlament, um deren Standpunkte zur supranationalen Integration offenzulegen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die aktuelle Lage der EU als schwierig für eine weitere Ausweitung supranationaler Strukturen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Supranationalität, Föderalismus, Demokratiedefizit, Legitimität, Unionsbürgerschaft, Europäisches Parlament, Integration, Europapolitik, Nationalstaat, Europäische Volkspartei, Europäische Integration, Politische Struktur, Krisenmanagement, Politische Positionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Charakteristik der Europäischen Union und der zentralen Frage, ob und wie sie sich in Richtung eines supranationalen Staatswesens entwickeln kann.
Welche Themenfelder stehen dabei im Mittelpunkt?
Die zentralen Themenfelder umfassen den europäischen Einigungsprozess, die föderalismustheoretischen Grundlagen, die Problematik der demokratischen Legitimation innerhalb der EU sowie die unterschiedlichen politischen Positionen der Fraktionen im EU-Parlament.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, zu untersuchen, inwieweit die EU hin zu einer supranationalen Staatengemeinschaft entwickelt werden kann und welche Absichten die Fraktionen im Parlament dazu äußern.
Welche methodische Vorgehensweise wird gewählt?
Die Arbeit nutzt theoretische und historische Quellen sowie aktuelle Dokumente und Positionspapiere der verschiedenen Fraktionen im EU-Parlament zur Analyse der Problemstellung.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die historische Skizzierung der Integration, demokratietheoretische Grundprobleme (wie das Demokratiedefizit) sowie eine detaillierte Auswertung der Europapositionen dreier unterschiedlicher Fraktionen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Supranationalität, Föderalismus, Legitimität, Unionsbürgerschaft und das Spannungsfeld zwischen Nationalstaat und europäischer Integration.
Warum wird die EU im Text als Gebilde "sui generis" bezeichnet?
Der Begriff beschreibt den ungewöhnlichen Status der EU, die trotz symbolischer staatlicher Merkmale (wie Flagge oder Hymne) nicht als klassischer Staat angesehen werden kann.
Wie bewertet der Autor die gegenwärtige Situation der EU im Hinblick auf eine supranationale Entwicklung?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die aktuelle politische Lage, geprägt durch Krisen und den Aufstieg EU-kritischer Bewegungen, äußerst ungünstig für eine weitere Vertiefung supranationaler Strukturen ist.
Was unterscheidet den "Verbundföderalismus" vom "dualen Föderalismus"?
Der Hauptunterschied liegt in der Kompetenzverteilung: Während der duale Föderalismus auf eine klare Trennung setzt, zeichnet sich der Verbundföderalismus durch eine fehlende klare Kompetenzverteilung und eine notwendige enge Kooperation zwischen den Ebenen aus.
- Arbeit zitieren
- Henri Uhlig (Autor:in), 2019, Legitimität eines supranationalen Staates. Abhandlung über die rechtliche und gesellschaftliche Lage eines supranationalen europäischen Staates, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1156402
