Im Zeitalter der Globalisierung hat die Struktur des Weltwirtschaftssystems
zunehmend an Bedeutung gewonnen. Insbesondere die Schaffung einer
Welthandelsordnung bzw. eines Regelungssystems für den internationalen Handel
ist dabei in den Mittelpunkt des Interesses gerückt, in dem Maße, wie die
nationale Wirtschaftspolitik als Regelungsinstanz scheiterte.
Seit dem 1.1.1995 legt die Welthandelsorganisation WTO als einzige international
anerkannte Vertragsinstitution die Regeln für den Welthandel fest. Mit ihrer
Gründung wurde das Welthandelssystem zum ersten Mal auf eine konstitutionelle
Basis gestellt.1
Sie bildet das wichtigste Koordinationsforum für Probleme des internationalen
Handels, in dem 136 Mitgliedsstaaten, 35 Industriestaaten und 101 Nicht-
Industriestaaten mit 90% des Welthandelsvolumens vertreten sind.2
Aus diesem Grund ist sie von überragender Bedeutung für eine demokratische
Ordnung des Welthandels und bildet eine grundlegende Säule des Global
Governance Konzeptes.
Diese Arbeit soll die Probleme aufzeigen an welchen die WTO gegenwärtig leidet
und deren Lösung unumgänglich ist, soll eine funktionierende
Welthandelsordnung im Rahmen des Global Governance Konzeptes verwirklicht
werden. Die Fragestellung der Arbeit lautet daher:
Welche Problemkomplexe müssen innerhalb der WTO gelöst werden, um
eine Harmonisierung und Demokratisierung der Welthandelsordnung im
Rahmen einer Global Governance Struktur zu schaffen?
Zunächst wird die Entwicklung der Welthandelsordnung dargestellt. Anschließend
soll auf die Rolle der WTO im Global Governance Konzept eingegangen werden.
Dabei wird das Global Governance Konzept beim Leser als bekannt vorausgesetzt und nicht näher erläutert. Schließlich werden die wichtigsten Probleme der WTO
erläutert und Ansätze zu deren Lösung aufgezeigt. Die Arbeit schließt mit einem
Fazit, welches einen Ausblick auf künftige Entwicklungen bieten soll.
1 siehe Qureshi, Asif H.: The World Trade Organisation. Implementing International Trade Norms.
Manchester, New York 1996. S.3.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Hauptteil
2.1 Die Entwicklung einer Welthandelsordnung
2.2 Die WTO im Rahmen des Global Governance Konzeptes
2.3 Probleme der Welthandelsordnung
2.3.1 3.1 Die Hegemoniestellung der USA
2.3.2 Konflikte zwischen regionalen Handelsblöcken
2.3.3 Die Stellung der Entwicklungsländer in der WTO
2.3.4 Die Einbindung von Nichtregierungsorganisationen
2.3.5 Demokratiedefizite innerhalb der WTO
2.3.5.1 Die Freihandelsdoktrin
2.3.5.2 Die aggressive Auslegung des Reziprozitätprinzips
2.3.5.3 Die Externalisierung von handelsfremden Themen
2.3.5.4 Der Umweltschutz
2.3.5.5 Das Streitschlichtungsverfahren
2.3.5.6 Generelle Schwierigkeiten globaler Demokratie
3 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die gegenwärtige Rolle der Welthandelsorganisation (WTO) im Kontext des Global Governance-Konzepts und untersucht kritisch bestehende Defizite. Ziel ist es, Problemfelder aufzuzeigen, deren Lösung notwendig ist, um eine demokratischere und harmonischere Welthandelsordnung zu etablieren.
- Strukturelle Rolle der WTO innerhalb globaler Steuerungsmechanismen
- Einfluss der Hegemoniestellung der USA auf die Welthandelsordnung
- Diskriminierung und unzureichende Einbindung von Entwicklungsländern
- Partizipation von Nichtregierungsorganisationen (NROs)
- Demokratiedefizite und die Auswirkungen der Freihandelsdoktrin
Auszug aus dem Buch
2.3.5.1 Die Freihandelsdoktrin
In der Präambel des WTO-Vertrages ist die Liberalisierung des internationalen Handels als Organisationsziel verankert und damit dominierendes Leitbild ihrer Politik. Die materielle Realisierung der Freihandelsdoktrin führt aber dazu, dass die Unternehmensseite keinerlei ökonomischer Regulierung mehr unterliegt. Die Bindewirkung des Multilateralismus konzentriert sich ausschließlich auf Regierungen und deren ordnungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten. Der Multilateralismus wird selektiv, er läuft auf eine Fesselung der Regierungen gegenüber der Wirtschaft hinaus und wird zum Instrument der Umverteilung ökonomischer Macht zugunsten der Privatwirtschaft.
Den Global Players werden auf diese Weise immer größere Spielräume geschaffen, obwohl deren Management und seine Entscheidungen, im Gegensatz zu den nationalen Regierungen, nicht demokratisch legitimiert ist. Angesichts der bereits heute offenbaren ökonomischen Stärke transnationaler Konzerne und deren wachsendem Einfluss im Zuge von Megafusionen verstärkt eine WTO, die sich als Motor der Liberalisierung begreift, die ohnehin starken Entdemokratisierungstendenzen der Globalisierung.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung begründet die Relevanz der WTO als konstitutionelle Basis des Welthandels und definiert die Forschungsfrage bezüglich der Harmonisierung der Welthandelsordnung.
2 Hauptteil: Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung der Welthandelsordnung, die Einbettung der WTO in das Global Governance Konzept sowie spezifische Probleme wie US-Hegemonie und Demokratiedefizite.
2.1 Die Entwicklung einer Welthandelsordnung: Dieses Kapitel beschreibt den Übergang von nationalstaatlicher Wirtschaftspolitik zur vertraglich abgesicherten Welthandelsordnung nach 1945 sowie die Gründung der WTO.
2.2 Die WTO im Rahmen des Global Governance Konzeptes: Hier wird die WTO als notwendiges Strukturelement einer Weltordnung verortet, um den ökonomischen Sachzwängen globalisierter Märkte politisch entgegenzutreten.
2.3 Probleme der Welthandelsordnung: Dieser Abschnitt thematisiert die Kritik an der WTO, insbesondere im Hinblick auf Interessenunterschiede zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern.
2.3.1 3.1 Die Hegemoniestellung der USA: Es wird untersucht, wie die USA ihre ökonomische und militärische Stärke nutzen, um die WTO-Agenda einseitig zu beeinflussen.
2.3.2 Konflikte zwischen regionalen Handelsblöcken: Das Kapitel analysiert die Rivalität zwischen Handelsblöcken wie der EU und den USA bei der Setzung von Handelsstandards.
2.3.3 Die Stellung der Entwicklungsländer in der WTO: Beleuchtet wird die kritische Situation wirtschaftlich schwächerer Staaten, die trotz formaler Vertretung oft benachteiligt werden.
2.3.4 Die Einbindung von Nichtregierungsorganisationen: Hier geht es um die Rolle der Zivilgesellschaft und die Problematik einer institutionalisierten Partizipation von NROs.
2.3.5 Demokratiedefizite innerhalb der WTO: Untersucht werden die strukturellen und normativen Demokratieprobleme innerhalb des multilateralen Handelssystems.
2.3.5.1 Die Freihandelsdoktrin: Dieses Kapitel kritisiert, dass das Freihandelsprinzip die demokratische Kontrolle über die Wirtschaft entzieht und transnationale Konzerne begünstigt.
2.3.5.2 Die aggressive Auslegung des Reziprozitätprinzips: Thematisiert wird die Abkehr von partnerschaftlichem Ausgleich hin zu unilateraler, aggressiver Handelsdiplomatie.
2.3.5.3 Die Externalisierung von handelsfremden Themen: Kritik am Ausschluss sozialer und ökologischer Anliegen aus der WTO-Entscheidungsfindung durch die sogenannte "unsichtbare Regierung".
2.3.5.4 Der Umweltschutz: Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen Freihandel und nationalem Umweltschutz sowie des Ausschusses "Handel und Umwelt".
2.3.5.5 Das Streitschlichtungsverfahren: Darstellung des Instruments zur Konfliktlösung und dessen Bedeutung für die Stabilität der Weltwirtschaft.
2.3.5.6 Generelle Schwierigkeiten globaler Demokratie: Zusammenfassung der strukturellen Inkompatibilität zwischen schnellen globalen Entscheidungsprozessen und langsamen demokratischen Verfahren.
3 Fazit: Das Fazit fordert Reformen der WTO-Prioritäten und eine stärkere Einbindung regionaler Integrationsräume zur Förderung einer gerechten Weltwirtschaft.
Schlüsselwörter
Welthandelsordnung, WTO, Global Governance, Demokratiedefizit, Freihandelsdoktrin, Multilateralismus, USA, Entwicklungsländer, Handelskonflikte, Streitschlichtung, Nichtregierungsorganisationen, Globalisierung, Souveränität, Wettbewerbsordnung, Weltwirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Welthandelsorganisation (WTO) als zentrale Institution des Welthandels innerhalb des Global Governance-Konzepts und identifiziert demokratische Defizite und strukturelle Probleme.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die Hegemonie der USA, die Benachteiligung von Entwicklungsländern, die Rolle von NROs und die Auswirkungen der einseitigen Freihandelsdoktrin.
Welches Ziel verfolgt der Autor mit dieser Forschungsfrage?
Der Autor möchte Problemkomplexe innerhalb der WTO identifizieren, deren Bewältigung essentiell für eine demokratische Harmonisierung der Welthandelsordnung unter Global Governance-Strukturen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung aktueller Fachliteratur zur internationalen Wirtschaftspolitik und Global Governance basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einordnung der Welthandelsordnung, die Untersuchung von Machtkonstellationen innerhalb der WTO und eine detaillierte Kritik der aktuellen handelspolitischen Entscheidungsprozesse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Global Governance, Demokratiedefizit, Freihandelsdoktrin, Multilateralismus und Welthandelsordnung charakterisiert.
Wie bewertet der Autor die Rolle der USA in der WTO?
Der Autor konstatiert, dass die USA ihre hegemoniale Stellung nutzen, um multilaterale Prozesse einseitig zu instrumentalisieren und im Bedarfsfall den Multilateralismus zu umgehen.
Warum ist das Streitschlichtungsverfahren der WTO besonders relevant?
Es gilt als das wirkungsvollste Instrument zur Deeskalation von Handelskonflikten, weist jedoch Schwächen auf, da es eher auf Interessenausgleich zwischen starken Akteuren als auf universelle Rechtmäßigkeit ausgerichtet ist.
- Quote paper
- Niels Ridder (Author), 2001, Die WTO im Rahmen des Global Governance Konzeptes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11575
