Ziel dieser Arbeit ist es, eine Abgrenzung zu den einzelnen Energieversorgungsnetzarten zu erarbeiten und die rechtliche Relevanz davon zu erkennen. Diese Arbeit gibt auch Aufschluss darüber, wann eine Kundenanlage vorliegt und ab wann sie in ein Energieversorgungsnetz mündet.
Energieanlagen werden in Energieversorgungsnetze, Kundenanlagen und Direktleitungen unterteilt. Die Energieversorgungsnetze werden zusätzlich in Netz der allgemeinen Versorgung und geschlossene Verteilernetze unterteilt. Daraus ergibt sich die Frage, was unter diesen genau zu verstehen ist. Im Zuge der Rechtsprechungen des letzten Jahres hat sich herausgestellt, dass Kundenanlagen wieder ein aktuelles Thema sind. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie diese von den geschlossenen Verteilernetzen und dem Netz der allgemeinen Versorgung abgegrenzt werden können.
Um in das Thema einzusteigen, erfolgt zunächst mit Hilfe der geschichtlichen Entwicklung der Netzarten eine Einführung, sodass der Ursprung der aktuellen Rechtslage verständlicher wird. Im zweiten Teil wird auf den Begriff der Energieversorgungsnetze eingegangen, insbesondere auf Netze der allgemeinen Versorgung. Darauf aufbauend wird die Bedeutung der Regulierungsanforderungen für diese Netze erläutert.
Im dritten Teil wird als besondere Art der Energieversorgungsnetze auf die geschlossenen Verteilernetze eingegangen. Darüber hinaus wird über Besonderheiten und Unterschiede des Netzes der allgemeinen Versorgung gegenüber geschlossenen Verteilernetzen aufgeklärt. Zuletzt kommt das Hauptaugenmerk, dieses liegt auf den Kundenanlagen. Dabei wird die Bedeutung dieser sowie die Anforderungen, um diese als Kundenanlage zu erhalten, erarbeitet. Hier wird zwischen zwei Kundenanlagen unterschieden, die genauer betrachtet werden. Zudem wird auf die Privilegien der Kundenanlagen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Geschichtlicher Hintergrund der aktuellen Rechtslage
- I. Arealnetze zur Zeit des EnWG 1998
- II. Objektnetze zur Zeit des EnWG 2005
- III. Aktuelle Rechtslage mit den EnWG 2011
- C. Energieversorgungsnetze
- I. Begriff gem. § 3 Nr. 16 EnWG
- II. Konkretisierung gem. § 3 Nr. 17 EnWG
- III. Rechtsfolge und Regulierungsanforderungen
- 1. Netzanschluss
- a) § 17 EnWG
- b) Allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG
- 2. Netzzugang
- 3. Netzentgelte
- 4. Entflechtung
- a) Informatorische Entflechtung
- b) Buchhalterische Entflechtung
- c) Gesellschaftsrechtliche Entflechtung
- d) Operationelle Entflechtung
- 1. Netzanschluss
- D. Geschlossene Verteilernetze
- I. Umfang der Privilegierung
- 1. Zugangs- und Anschlussverpflichtung §§ 17 und 20 EnWG
- 2. Entgeltüberprüfung
- 3. Unbundling Vorschriften
- II. Formelle Anforderungen
- 1. Zuständigkeit
- 2. Antragstellung
- 3. Beteiligte
- 4. Gebühren
- III. Materielle Anforderungen an die Einstufung
- 1. Energieversorgungsnetz
- 2. Geografisch begrenztes Gebiet
- 3. Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren der Anschlussnutzer oder in erster Linie Eigenversorgung
- a) Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren
- b) Keine oder wenige Haushaltskunden
- a) Energieverteilung an Netzeigentümer oder Netzbetreiber bzw. verbundene Unternehmen
- b) Keine oder nur geringfügige Versorgung von Haushalten
- 4. Geringe Zahl mit Beschäftigungsverhältnis oder eine vergleichbare Beziehung
- I. Umfang der Privilegierung
- E. Grundfall: Kundenanlage i.S.v. § 3 Nr. 24a EnWG
- I. Folgen einer Kundenanlage für den Betreiber
- 1. Anwendung des Kartellrechts
- 2. Netzseitige Umlagen und Umlagenreduzierung in der Kundenanlage
- 3. Kundenanlage im Rahmen der Mieterstromkonstellation
- II. Anforderungen einer Kundenanlage
- 1. Räumlich zusammengehörende Gebiete
- 2. Mit einem Energieversorgungsnetz oder mit einer Erzeugungsanlage verbunden
- 3. Unbedeutend für den Wettbewerb
- a) Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher
- b) Geografische Ausdehung
- c) Menge der durchgeleiteten Energie
- 4. Diskriminierungsfrei und unentgeltlich
- III. Spezialfall der Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24b EnWG
- 1. Räumlich zusammengehörendes Betriebsgebiet
- 2. Betriebsnotwendiger Energietransport
- IV. Risiken bei Fehleinschätzung der Kundenanlage
- I. Folgen einer Kundenanlage für den Betreiber
- F. Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Abgrenzung verschiedener Netzarten im deutschen Energierecht, insbesondere den Unterschied zwischen Energieversorgungsnetzen, geschlossenen Verteilernetzen und Kundenanlagen. Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtliche Relevanz dieser Abgrenzung zu analysieren und die Folgen für den Betreiber aufzuzeigen. Darüber hinaus soll die Arbeit klären, unter welchen Voraussetzungen eine Anlage als Kundenanlage eingestuft werden kann und ab wann sie als Energieversorgungsnetz gilt.
- Abgrenzung verschiedener Netzarten im deutschen Energierecht
- Rechtliche Relevanz der Abgrenzung zwischen Energieversorgungsnetzen, geschlossenen Verteilernetzen und Kundenanlagen
- Folgen für den Betreiber einer Anlage, die als Kundenanlage eingestuft wird
- Voraussetzungen für die Einstufung einer Anlage als Kundenanlage
- Umgang mit Kundenanlagen im Rahmen der Mieterstromkonstellation
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die einen Überblick über die Thematik gibt und die Zielsetzung der Arbeit erläutert. Im Anschluss werden die historischen Entwicklungen der Netzarten im deutschen Energierecht dargestellt, um den Kontext der aktuellen Rechtslage zu verstehen. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit dem Begriff des Energieversorgungsnetzes, insbesondere dem Netz der allgemeinen Versorgung, und beleuchtet die Regulierungsanforderungen, die für diese Art von Netzen gelten. Das vierte Kapitel analysiert geschlossene Verteilernetze als eine besondere Art von Energieversorgungsnetzen und unterscheidet diese vom Netz der allgemeinen Versorgung. Das fünfte Kapitel widmet sich den Kundenanlagen, ihrer Bedeutung und den Anforderungen, die für die Einstufung als Kundenanlage gelten. Besonderes Augenmerk wird auf die Folgen für den Betreiber gelegt, wenn eine Anlage als Kundenanlage eingestuft wird. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Energieversorgungsnetze, Netz der allgemeinen Versorgung, geschlossene Verteilernetze, Kundenanlage, EnWG, Netzanschluss, Netzzugang, Entflechtung, Kartellrecht, Mieterstromkonstellation.
- Quote paper
- Marianne Karpp (Author), 2019, Netz der allgemeinen Versorgung, geschlossenes Verteilernetz und Kundenanlage. Rechtliche Relevanz der Abgrenzung und Folgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1159603
