Das Nordatlantische Bündnis ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten,
eine Internationale Gouvernementale Organisation1 mit Einstimmigkeitsprinzip.
Da die Mitgliedsstaaten im Rahmen des Bündnisses ihre Souveränität und
Unabhängigkeit behalten, können jegliche Beschlüsse nur im Konsens
erfolgen. Die North Atlantic Treaty Organisation, kurz NATO, gibt dem Bündnis
die institutionelle Gestalt und stellt Strukturen und Mechanismen bereit, die es
dem Bündnis und seinen Mitgliedern ermöglichen sollen, ihre gemeinsamen
Ziele zu erreichen. Institutionell besteht die NATO aus einem zivilen und aus
einem militärischen Teil.
Die rechtliche und vertragliche Grundlage des Nordatlantischen Bündnisses
stellt der Nordatlantikvertrag dar, der am 4.4.1949 in Washington D.C.
zwischen zwölf westeuropäischen Staaten und Nordamerika2 als
Sicherheitsbündnis gleichberechtigter Staaten unterzeichnet wurde. Die
Ratifizierung des Nordatlantikvertrages folgte am 24.8.1949. In diesem
Vertrag verpflichteten sich die Bündnispartner ausdrücklich auf die Ziele und
Grundsätze der UN-Charta.
Die derzeitigen Mitgliedsstaaten der NATO sind Belgien, Bulgarien, Dänemark,
Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada,
Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal,
Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei,
Ungarn, Großbritannien und Nordirland, USA.
Inhaltsverzeichnis
1. Die Nordatlantische Allianz
1.1. Gründung, rechtliche Grundlage und Mitglieder
1.2. Ziele und Aufgaben im neuen sicherheitspolitischen Umfeld
2. Die Osterweiterungen der NATO als Prozess
2.1. Die erste Erweiterung 1999
2.1.1. Erste Annäherungen: NATO-Kooperationsrat und die Partnerschaft für den Frieden
2.1.2. Study of Enlargement und der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat
2.1.2.1. Interessen in der ersten Erweiterungsrunde
2.1.3.1. Die Position Deutschlands
2.1.3.2. Die Position der USA
2.2. Die zweite Erweiterung 2004
3. Die NATO-Osterweiterungen in der Bewertung
3.1. Gründe für und gegen eine Osterweiterung
3.1.1. Begleiteffekte und Konsequenzen der Osterweiterung
3.2. Gründe für die Beitrittsbegehren osteuropäischer Staaten
4. Zur Zukunft der erweiterten NATO
4.1. Obsoletes Militärbündnis und sinnvolle Erweiterung?
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht vor dem Hintergrund der NATO-Osterweiterungen die aktuelle Relevanz des Bündnisses. Es wird analysiert, ob die Organisation nach dem Wegfall ihres ursprünglichen Gegners obsolet geworden ist oder ob sie durch eine Neudefinition ihrer Aufgabenfelder ihre Existenzberechtigung beibehalten konnte.
- Historische und rechtliche Grundlagen der NATO
- Prozess der Osterweiterung (1999 und 2004)
- Interessenlagen der beteiligten Akteure, insbesondere der USA und Deutschlands
- Bewertung von Pro- und Contra-Argumenten zur Erweiterung
- Identitätssuche und Motive osteuropäischer Beitrittsstaaten
Auszug aus dem Buch
1.2. Ziele und Aufgaben im neuen sicherheitspolitischen Umfeld
Die wesentlichen Sicherheits- und verteidigungspolitischen Ziele, die die Mitglieder der Nordatlantischen Allianz nach dem Nordatlantikvertrag von 1949 gemeinsam verfolgen, sind die Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedsstaaten mit politischen und militärischen Mitteln im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu gewährleisten und eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung im euro-atlantischen Raum zu schaffen.
Diese im Vertrag festgeschriebenen Ziele wurden im Verlauf des Bestehens des Bündnisses nicht geändert. Allerdings wurden die Aufgaben der NATO an das sich verändernde sicherheitspolitische Umfeld angepasst. Die NATO war als Defensivbündnis gegen eine potentielle militärische Bedrohung seitens der Sowjetunion gegründet worden. Während des Kalten Krieges bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, durch Abschreckung und Demonstration der Verteidigungsfähigkeit (Wettrüsten) die Sicherheit der Mitgliedsstaaten zu gewährleisten. Seit 1967 wurde diese Aufgabe mittels der so genannten Entspannungspolitik durchgeführt.
Mit Zerfall des Ostblocks, der Wiedervereinigung Deutschlands und der erlangten Unabhängigkeit von Staaten in Mittel- und Osteuropa fand eine wesentliche Veränderung des sicherheitspolitischen Umfelds in Europa statt. Die NATO musste, um weiter existieren zu können, ihre Aufgaben dieser neuen Lage anpassen. Denn mit der Auflösung des Ostblocks war der Feind, gegen den dieses Bündnis gerichtet war, nicht mehr vorhanden und die Nordatlantische Allianz doch eigentlich wie die Warschauer Pakt Organisation überflüssig geworden. Die NATO hatte also zwei Möglichkeiten: entweder machte sie es dem Warschauer Pakt gleich und löste sich formell auf oder sie musste sich neue Betätigungsfelder suchen, um das Fortbestehen legitimieren zu können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die Nordatlantische Allianz: Beschreibt die institutionellen Grundlagen, die Entstehung des Bündnisses sowie dessen ursprüngliche sicherheitspolitische Ausrichtung während des Kalten Krieges.
2. Die Osterweiterungen der NATO als Prozess: Analysiert den chronologischen Ablauf der Erweiterungsrunden von 1999 bis 2004 unter Einbeziehung der spezifischen Interessen von Deutschland und den USA.
3. Die NATO-Osterweiterungen in der Bewertung: Erörtert die kontroversen Debatten um die Osterweiterung und untersucht die politischen sowie identitätsstiftenden Motive der beigetretenen osteuropäischen Staaten.
4. Zur Zukunft der erweiterten NATO: Reflektiert kritisch über die Daseinsberechtigung des Bündnisses in einer veränderten Weltordnung und das Spannungsfeld zwischen militärischer Funktion und politischer Realität.
Schlüsselwörter
NATO, Osterweiterung, Nordatlantikvertrag, Sicherheitspolitik, Kalter Krieg, Bündnispolitik, internationale Organisationen, Stabilisierung, Osteuropa, Westbindung, Identitätssuche, USA, Deutschland, militärische Kooperation, Krisenbewältigung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die NATO nach dem Ende des Ostblocks und des Kalten Krieges ihre Funktion als Militärbündnis verloren hat oder ob sie durch die Osterweiterungen eine neue Legitimation gefunden hat.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Grundlagen der Allianz, der historischen Entwicklung der Osterweiterungen 1999 und 2004 sowie der detaillierten Abwägung von Argumenten der Befürworter und Kritiker dieses Prozesses.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Prüfung, ob die NATO trotz des Wegfalls ihres ehemaligen Hauptfeindes weiterhin existieren muss und welche strategischen Interessen hinter der geografischen Expansion nach Osten standen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen Analyse unter Rückgriff auf internationale Verträge, Gipfelerklärungen und fachspezifische Literatur zur Sicherheitsarchitektur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit thematisiert?
Der Hauptteil gliedert sich in die prozessuale Darstellung der Erweiterungsrunden sowie eine umfassende bewertende Analyse der Begleiteffekte und der spezifischen Beitrittsmotive der mittel- und osteuropäischen Staaten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Zentrale Begriffe sind die NATO-Osterweiterung, das transatlantische Bündnis, die Interessen der USA, die Sicherheitspolitik in Europa sowie die Rolle Russlands als Nachfolgestaat der Sowjetunion.
Welche Rolle spielt die Position Russlands in der Argumentation?
Russland wird sowohl als ehemaliger strategischer Gegner als auch als ein Akteur betrachtet, dessen Widerstand gegen die Osterweiterung die amerikanische und europäische Außenpolitik maßgeblich beeinflusste.
Warum wird die NATO im Text teilweise als "obsolet" bezeichnet?
Die Autorin greift die kritische Perspektive auf, dass ein rein defensives Militärbündnis ohne den expliziten Gegner, gegen den es gegründet wurde, theoretisch seine Daseinsberechtigung verliert, falls es sich nicht an neue sicherheitspolitische Herausforderungen anpasst.
- Quote paper
- M.A. Christine So-Young Um (Author), 2004, Die Osterweiterungen der NATO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115965
