In dieser Arbeit sollen aktuelle Probleme zur Vererblichkeit digitaler Inhalte untersucht werden. Darüber hinaus soll näher betrachtet werden, ob Diensteanbieter in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen eigene Grundsätze über die Vererblichkeit von Benutzerkonten oder Regelungen für den Tod des Nutzers wirksam festlegen können. Im Anschluss werden exemplarisch die relevantesten Anbieter und deren AGB auf ihre Wirksamkeit hin untersucht.
Die Diensteanbieter haben ihre Hauptniederlassung oft im Ausland. Somit ist auch zu überprüfen, ob Internationales Privatrecht zur Anwendung gelangt.
Die Verlagerung großer Teile des geschäftlichen und persönlichen Lebens in die digitale Welt nimmt gesellschaftlich immer größeren Raum ein. Es bleibt daher nicht aus, dass sich auch bislang vorwiegend analog betrachteten Rechtsgebiete den Herausforderungen der Digitalisierung stellen und neue Lösungen finden müssen.
Inhaltsverzeichnis
- Der Erbfall
- Die allgemeinen Regeln des § 1922 BGB als Grundlage der Gesamtrechtsnachfolge
- Die Erben
- Der Nachlass
- Einleitung
- Die Universalsukzession und digitaler Nachlass
- Der Begriff ,,digitaler Nachlass“
- Die Vererblichkeit digitaler Rechtspositionen
- Trennung vermögenswerter und höchstpersönlicher Inhalte
- Vererblichkeit und postmortales Persönlichkeitsrecht
- Vererblichkeit und Fernmeldegeheimnis nach § 88 Abs. 3 TKG
- Vererblichkeit und Datenschutzrecht
- Datenschutz-Grundverordnung
- Anwendungsbereich
- Anwendung auf noch lebende Kommunikationspartner des Erblassers
- Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO
- Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO
- Bundesdatenschutzgesetz
- Rechtliche Einordnung digitaler Rechtspositionen
- Speichermedien und ihre Inhalte
- Der Datenbegriff
- Die Zeichenebene
- Die Bedeutungsebene
- Cloudinhalte
- Rechtsverhältnisse zwischen Erblasser und Internetanbietern
- Kommunikationsdienste
- Lizenzen, Software, Streamingdienste
- Online-Zahlsysteme
- Kryptowährungen
- Einschränkbarkeit der Gesamtrechtsnachfolge durch AGB
- Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
- Einbeziehung in den Vertrag
- Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB
- Vertragstyp bei gemischten Verträgen
- Nutzungsvertrag
- Prüfung einzelner Dienste auf Regelungen bei Tod des Nutzers
- Apple iCloud
- Rechtswahlklausel
- Zuständigkeit
- Anwendbares Recht
- Kündigungsklausel „,Erlöschen mit Tod des Nutzers“
- Kündigungsrecht bei Tod § 580 BGB
- Kündigung aus wichtigem Grund § 314 BGB
- Ausschluss der Übertragbarkeit des Accounts durch AGB
- Abwicklungsklausel „Löschung des Accounts“
- Legitimationsklausel „Sterbeurkunde“
- Rechtswahlklausel
- Rechtswahlklausel bei Verbrauchern
- Rechtswahlklausel bei Nutzung als „Nicht-Verbraucher“
- „Gedenkzustand“
- Zugangsverschaffung zum Konto
- Versetzung des Kontos in den Gedenkzustand
- Individualabrede zwischen Facebook und Erblasser
- Löschung bei Tod des Nutzers
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der Frage, wie der „digitale Nachlass“ eines Verstorbenen rechtlich zu behandeln ist. Die Arbeit untersucht, welche Rechtspositionen im digitalen Raum ererbt werden können und welche Herausforderungen sich aus der Anwendung des Erbrechts auf digitale Inhalte ergeben.
- Die Vererblichkeit digitaler Rechtspositionen
- Der Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts
- Die Anwendung von Datenschutzrecht auf digitale Nachlässe
- Die Rolle von AGBs in der digitalen Nachlassregelung
- Die Praxisbeispiele von Apple iCloud und Facebook
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit den allgemeinen Regeln des Erbrechts, insbesondere mit dem Begriff des „digitalen Nachlasses“. Im zweiten Kapitel wird die Vererblichkeit digitaler Rechtspositionen beleuchtet, wobei die Trennung von vermögenswerten und höchstpersönlichen Inhalten sowie die Regulierung durch das Datenschutzrecht im Vordergrund stehen. Das dritte Kapitel analysiert die rechtliche Einordnung digitaler Rechtspositionen und die Herausforderungen, die sich aus der Nutzung von Cloud-Diensten und Online-Plattformen ergeben. Im vierten Kapitel wird die Frage der Einschränkbarkeit der Gesamtrechtsnachfolge durch AGBs im Zusammenhang mit digitalen Diensten behandelt. Abschließend werden in einem fünften Kapitel die Regelungen von Apple iCloud und Facebook zum Umgang mit dem Tod eines Nutzers im Detail untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen des digitalen Nachlasses wie Vererblichkeit, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, AGBs, Cloud-Dienste, Online-Plattformen und digitalen Rechtspositionen. Sie befasst sich mit der rechtlichen Einordnung dieser Themen im Kontext des Erbrechts.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter dem digitalen Nachlass?
Alle digitalen Rechtspositionen eines Verstorbenen, wie Benutzerkonten, Cloud-Inhalte, Kryptowährungen und E-Mail-Korrespondenz.
Sind digitale Konten vererblich?
Nach dem Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge (§ 1922 BGB) gehen auch digitale Verträge auf die Erben über, sofern AGB dies nicht wirksam einschränken.
Welche Rolle spielt das postmortale Persönlichkeitsrecht?
Es schützt die Ehre und Intimsphäre des Verstorbenen auch nach dem Tod und kann den Zugriff der Erben auf höchstpersönliche Inhalte einschränken.
Was passiert mit Konten bei Facebook oder Apple im Todesfall?
Anbieter haben unterschiedliche Regelungen, wie den „Gedenkzustand“ bei Facebook oder spezielle Kündigungs- und Löschungsklauseln in ihren AGB.
Wie verträgt sich der digitale Nachlass mit dem Fernmeldegeheimnis?
Es besteht oft ein Konflikt zwischen dem Recht der Erben auf Zugang und dem Schutz des Fernmeldegeheimnisses der Kommunikationspartner des Erblassers.
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- Katja Rudnik (Author), 2021, Der digitale Nachlass, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1160562
