Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob die Organisation der Krankenhäuser nach § 108a den Aufgaben der Krankenhausgesellschaften (KHG) gerecht wird. Nach einer Darstellung der Organisation der Krankenhäuser werden Bedeutung und Problematik der KHG anhand ihres Aufgabenfeldes aufgezeigt. Ziel der Arbeit ist es, das Spannungsfeld, in dem die KHG sich bewegen, zu diskutieren und vorzuschlagen, wie es aufgelöst werden kann.
"Ohnmächtig und verfassungsrechtlich problematisch [steht] der Gesetzgeber [...] der Realität gegenüber", konstatierte Prof. Heinze 1994 bezugnehmend auf eine der Aufgaben der Landeskrankenhausgesellschaften (LKG) im SGB V. Drei Jahre später wurde mit dem 2. GKV-NOG § 108a SGB V erlassen, welcher Landeskrankenhausgesellschaften und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) definiert. Worin bestand die von Prof. Heinze genannte verfassungsrechtliche Problematik und löste der Gesetzgeber sie mit § 108a auf? Besteht aktueller Veränderungsbedarf bezüglich der Zusammenschlüsse der Krankenhäuser?
I. Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Organisation der Krankenhäuser im SGB V
I. Krankenhäuser im Selbstverwaltungssystem
II. Struktur der Krankenhausgesellschaften
III. Regelungsgehalt § 108a SGB V
C. Bedeutung der Krankenhausgesellschaften
I. Aufgaben der Krankenhausgesellschaften
II. Doppelnatur der Krankenhausgesellschaften
III. Handeln als Beliehene
D. Rechtmäßige Beleihung der Krankenhausgesellschaften
I. Beleihung mit Normsetzungskompetenzen
II. Gesetzliche Grundlagen und Bestimmtheit
III. Demokratische Legitimation
1. Personelle und materielle Legitimation
2. Maßstab für hinreichendes Legitimationsniveau
3. Beschluss des BVerfG v. 10. 11. 2015
4. Legitimationsdefizit der Krankenhausgesellschaften
5. Dispens über Art. 87 II GG
IV. Anforderungen an die Binnenstruktur
V. Ergebnis zur Beleihung der Krankenhausgesellschaften
E. Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften
I. Vorteile einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Materiell-rechtliche Zulässigkeit der Umstrukturierung
1. Art. 9 I GG
2. Art. 2 I GG
3. Art. 28 II GG
4. Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III WRV
5. sonstige Grundrechte
IV. Ergebnis zur Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften
F. Fazit
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