Ist es ärztliche Aufgabe, also Befugnis oder gar Pflicht, Patienten zu belügen oder ihnen Informationen vorzuenthalten? Und wenn nicht, wenn Patienten nicht immer aufgeklärt werden müssen: Warum und in welchen Konstellationen, unter welchen Voraussetzungen, auf welcher Rechtsgrundlage? Diese Fragen zur Thematik der Nichtaufklärung aus therapeutischen Gründen sollen hier diskutiert werden.
Zwecks eines Überblicks wird zunächst in die Problematik eingeführt. Um ein Verständnis für deren Brisanz zu erhalten, werden die Bedeutung der Aufklärungspflicht erläutert sowie relevante Fallkonstellationen und Lösungsansätze genannt. Um anschließend die Frage nach der Zulässigkeit der Nichtaufklärung beantworten zu können, wird die einschlägige Norm des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§ 630e III) juristisch ausgelegt. Zuletzt werden Voraussetzungen einer Nichtaufklärung sowie problematische Anwendungsfragen gezielt behandelt.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Problemdarstellung
I) Aufklärungspflicht
1. Selbstbestimmung als Ziel
2. Aufklärungsinhalt und Verhältnis zu § 630c
3. Rechtsfolge von Aufklärungsfehlern
II) Termini
III) Abgrenzung der Thematik
IV) mögliche Fallgruppen
V) Lösung über Einwilligungsunfähigkeit
C. Zulässigkeit
I) Wortlaut
II) Systematik
III) Entwicklungen in der Rechtsprechung
IV) Rechtsvergleichung: USA
V) Telos
1) Argumente gegen Nichtaufklärung
2) Argumente für Nichtaufklärung
VI) Stellungnahme
D) Voraussetzungen der Nichtaufklärung
E) Anwendungsfragen
I) Einbeziehung Angehöriger
II) die barmherzige Lüge
III) Unterbleiben der Behandlung als Gefahr
IV) Nichtaufklärung und Dritte
V) Nichtaufklärung – Erlaubnis oder Pflicht
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit der ärztlichen Nichtaufklärung eines Patienten aus therapeutischen Gründen. Im Fokus steht die zentrale Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Arzt gesetzlich befugt oder sogar verpflichtet ist, dem Patienten gesundheitsrelevante Informationen vorzuenthalten, um dessen körperliches oder psychisches Wohlergehen zu schützen, ohne dabei unzulässig in dessen Selbstbestimmungsrecht einzugreifen.
- Grundlagen der ärztlichen Aufklärungspflicht im Kontext des Selbstbestimmungsrechts.
- Analyse des "therapeutischen Privilegs" und dessen gesetzlicher Verankerung in § 630e III BGB.
- Abwägung zwischen Gesundheitsschutz des Patienten und dem Recht auf informierte Einwilligung.
- Untersuchung spezifischer Fallkonstellationen wie psychischer Belastung oder Suizidgefahr.
- Bewertung der Einbeziehung von Angehörigen und der "barmherzigen Lüge" im medizinischen Kontext.
Auszug aus dem Buch
IV) mögliche Fallgruppen
Denkbar sind Fälle der übermäßigen psychischen Belastung.43 Beispielhaft wäre, dass eine Diagnose den Patienten so belastet, dass von ihrer Mitteilung abgesehen werden sollte.44 Deutlich wird dies an dem Beispiel Theodor Storms: Storm soll erfahren haben, dass er an tödlichem Krebs leide. Daraufhin habe er allen Lebensmut verloren. Daher beschlossen Ärzte, Storm wahrheitswidrig mitzuteilen, der Krebs sei doch kein bösartiger. Dies habe bei Storm zu einer Wiedererlangung der Lebensenergie geführt.45
Nichtaufklärung könnte auch dann indiziert sein, wenn die Risikoaufklärung eine „sich selbst verwirklichende Prophezeiung“ ist. 46 Ein am Herz vorgeschädigter Patient könnte eine Kontrastmitteldarstellung benötigen. Die Mitteilung, dass er dabei mit geringster Wahrscheinlichkeit sterben könne, könnte bei ihm zu extremster Aufregung führen. Dadurch könnte er tatsächlich sterben. Hier könnten therapeutische Gründe – also den Patienten nicht der Aufregung und damit dem Todesrisiko auszusetzen – eine Nichtaufklärung begründen.47 Auch denkbar ist die Nichtaufklärung wegen der Involviertheit Dritter. Die Diagnose könnte nur auf etwas gestützt werden können, was der Arzt einzig durch einen Angehörigen erfahren haben kann. Besteht die Gefahr der Verletzung von diesem durch den wütenden Patienten, so könnte letzterem die Information vorenthalten werden dürfen.48
Patienten könnten auch bei der sonstigen Gefahr des Unterbleibens der medizinisch dringend indizierten Behandlung nicht aufgeklärt werden müssen.49 Dafür könnten Umstände wie eine nahezu pathologische Angst vor einem Sterben auf dem Operationstisch vorliegen müssen. Jedoch könnte eventuell auch ausreichen, dass ein risikoaufgeklärter Patient viel Zeit zum Treffen einer Entscheidung braucht. In dieser Zeit könnten gravierende Konsequenzen der zu behandelnden Erkrankung eintreten. Um diese zu vermeiden, könnte eine Nichtaufklärung aus therapeutischen Gründen indiziert gewesen sein.50
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in die Thematik der ärztlichen Nichtaufklärung aus therapeutischen Gründen unter Berücksichtigung von Patientenwürde und Selbstbestimmung.
B. Problemdarstellung: Darstellung der Aufklärungspflicht und der Kollision mit dem Heilauftrag anhand von konkreten Fallbeispielen.
C. Zulässigkeit: Juristische Prüfung der Zulässigkeit durch Wortlautauslegung des § 630e III BGB sowie Einbeziehung der Rechtsprechungsentwicklung und Rechtsvergleichung mit den USA.
D. Voraussetzungen der Nichtaufklärung: Erläuterung der notwendigen Bedingungen für eine rechtmäßige Einschränkung der Aufklärung, insbesondere bei ernstlicher Gefährdung von Leben oder Gesundheit.
E. Anwendungsfragen: Diskussion praktischer Probleme wie der Einbeziehung von Angehörigen, dem Umgang mit barmherzigen Lügen und der Gefährdung Dritter.
F. Fazit: Zusammenfassendes Ergebnis, dass Nichtaufklärung unter engen Voraussetzungen eine ärztliche Pflicht darstellen kann, sofern sie den Patientenwillen wahrt.
Schlüsselwörter
Nichtaufklärung, Therapeutisches Privileg, Aufklärungspflicht, § 630e BGB, Selbstbestimmungsrecht, Patientenrechtegesetz, informed consent, Gesundheitsgefahr, psychische Belastung, Arzt-Patienten-Verhältnis, mutmaßlicher Patientenwille, Heilauftrag, Arzthaftung, Diagnoseaufklärung, Risikoaufklärung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob ein Arzt Patienten aus therapeutischen Gründen, etwa zum Schutz vor schwerer psychischer Belastung, die Wahrheit über ihren Gesundheitszustand vorenthalten darf.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Feldern zählen das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, die ärztliche Aufklärungspflicht gemäß Patientenrechtegesetz sowie die Auslegung der gesetzlichen Ausnahmetatbestände.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, unter welchen engen Voraussetzungen eine Nichtaufklärung zulässig oder gar geboten ist und wie der Konflikt zwischen Gesundheitsschutz und Patientenautonomie gelöst werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die eine Auslegung der einschlägigen BGB-Normen, eine Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie eine rechtsvergleichende Perspektive einbezieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die rechtliche Systematik der Aufklärung, die Herleitung des "therapeutischen Privilegs", die Voraussetzungen für eine zulässige Informationszurückhaltung und diverse Anwendungsfragen aus der Praxis.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Nichtaufklärung, therapeutisches Privileg, Selbstbestimmungsrecht, informed consent und § 630e BGB charakterisiert.
Kann eine "barmherzige Lüge" rechtlich legitimiert werden?
Die Arbeit lehnt die bewusste Fehlinformation in der Praxis weitgehend ab, da sie keine explizite rechtliche Grundlage hat und das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient massiv gefährdet.
Wie ist die Einbeziehung von Angehörigen zu bewerten?
Die Einbeziehung von Angehörigen ist grundsätzlich zulässig und sinnvoll zur Ermittlung des mutmaßlichen Patientenwillens, darf jedoch nicht gegen den erklärten Willen des Patienten erfolgen.
Ist die Nichtaufklärung eine bloße Erlaubnis oder eine Pflicht?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die Nichtaufklärung bei Vorliegen der strengen Voraussetzungen nicht nur erlaubt, sondern als eine aus der Situation logisch folgende Pflicht zur Schadensvermeidung zu betrachten ist.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2016, Die Nichtaufklärung des Patienten aus therapeutischen Gründen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1161319
