Die konstitutionelle Monarchie ist eine Sonderform der Monarchie. Im Allgemeinen
wird die Macht des Fürsten oder Königs in dieser Staatsform durch eine
geschriebene Verfassung (=Konstitution) mehr oder weniger stark eingeschränkt. Es
existiert in der Regel ein Parlament das die Gesetzgebung entweder allein oder in
Kooperation mit dem Monarchen wahrnimmt. Die Ernennung und Entlassung der
Regierung blieb in manchen konstitutionellen Monarchien dem Herrscher überlassen
in anderen ist sie Sache des Parlaments. Letztere werden dann auch
Parlamentarische Monarchie genannt.
Im Europa des 21.Jahrhunderts existieren noch sieben Monarchien. Diese sind
neben den Skandinavischen Ländern Schweden, Norwegen und Dänemark auch
Belgien, die Niederlande, Großbritannien und Spanien. Die älteste konstitutionelle
Monarchie in dem modernen Sinne ist Großbritannien. Hier ging die Legislative
bereits im 17. Jahrhundert vollständig an das gewählte Parlament über, welches in
dem 18. Jahrhundert auch die Exekutive weitgehend seiner Kontrolle unterwerfen
konnte. Als jüngste parlamentarische Monarchie zählt Spanien, das sich nach dem
Tode Francos, mit dem Inkrafttreten einer neuen demokratischen Verfassung zur
parlamentarischen Monarchie erklärte.
Im Folgenden wird der Versuch unternommen, anhand ausgewählter Aspekte der
politischen Systeme, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der britischen
und spanischen Monarchie darzulegen. Gegenstand der nachfolgenden
Ausführungen ist die Analyse von Staatsoberhaupt und Regierungschef in den
Regierungssystemen dieser beiden Monarchien.
Um die zwei untersuchten Aspekte korrekt darstellen zu können, ist es unabdingbar,
diese in dem dazugehörigen Systemzusammenhang zu präsentieren. Somit werden
zunächst der Staatsaufbau und die Verfassungen beider Länder in ihren Grundzügen
skizziert.
Im Weiteren wird auf die Stellung der Staatsoberhäupter detailliert eingegangen.
Dabei geht es um eine Erläuterung ihrer verfassungsmäßigen Position und die
tatsächliche Stellung im Institutionsgefüge beider Länder.
Der letzte Teil dieser Arbeit ist den Regierungschefs der beiden Länder gewidmet,
hier soll besonders auf die ihnen, durch die Verfassung, gegebenen Möglichkeiten
des Regierens und der tatsächlichen Ausübung ihres Amtes eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Staatsstruktur und Verfassungsprinzipien
1.1. Großbritannien
1.2. Spanien
2. Das Staatsoberhaupt
2.1. Großbritannien
2.2. Spanien
2.3. Vergleich
3. Der Regierungschef
3.1. Großbritannien
3.2. Spanien
3.3. Vergleich
4. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht die politischen Systeme der Monarchien Spanien und Großbritannien mit Fokus auf die Rolle des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in ihrer verfassungsmäßigen Position und tatsächlichen Ausübung der Macht aufzuzeigen.
- Analyse der Staatsstruktur und Verfassungsprinzipien beider Länder.
- Untersuchung der verfassungsmäßigen Position und Bedeutung der Staatsoberhäupter.
- Vergleich der Machtbefugnisse und der Rolle des Regierungschefs (Premierminister vs. Ministerpräsident).
- Darstellung der historischen und verfassungsrechtlichen Legitimierung der Regierungsämter.
- Betrachtung der Einflussmöglichkeiten und der Regierungsführung in parlamentarischen Monarchien.
Auszug aus dem Buch
2.1. Großbritannien
Das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs ist der König bzw. die Königin, derzeit in Person von Königin Elisabeth II. Die Briten sind keine Bürger (citizens) des Landes, sondern ihre Untertanen (subjects) und formal regiert nicht das Parlament, sondern die „Queen in Parliament“. Die Monarchie ist heute eine äußere Hülle, die den Staat zusammenhält und repräsentiert, sie symbolisiert die Einheit und die traditionellen Werte der Nation. Die Königin übt zwar noch bestimmte politische Funktionen aus, die politische Macht ist aber auf die demokratisch legitimierten Institutionen übergegangen. Das bedeutet, dass die Krone ihre eigenständige Macht verloren hat.
Die Königin ernennt zwar „her majesty’s“ Regierung, die Bischöfe der anglikanischen Kirche, die Richter sowie die Spitzen des Militärs, welche auf sie vereidigt werden, der Premierminister hat allerdings für diese Ämter das Vorschlagsrecht. Des Weiteren löst die Königin auf Vorschlag des Premierministers das Parlament auf und bestimmt einen neuen Wahltermin. Nach einer Wahlniederlage entlässt sie den amtierenden Premierminister, wenn dieser seinen Rücktritt anbietet und ernennt als seinen Nachfolger den Führer der stärksten Unterhausfraktion. Außerdem eröffnet die Königin mit einer Thronrede die Sitzungen des Parlaments. Diese ist jedoch nur die vom Regierungschef verfasste Regierungserklärung, ergänzt um einige Bemerkungen zu den Repräsentationsfunktionen der Königin. Ein aktives Eingreifen des Monarchen kann allerdings unumgänglich werden, wenn unklare parlamentarische Mehrheitsverhältnisse eine Auflösung des Parlaments zur Folge haben oder wenn in einem Parlament ohne Mehrheit für eine Partei einer der Parteiführer mit der Regierungsbildung beauftragt werden muss.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Es werden die Grundlagen der konstitutionellen Monarchie erläutert und das Ziel formuliert, die Rollen von Staatsoberhaupt und Regierungschef in Spanien und Großbritannien zu vergleichen.
1. Staatsstruktur und Verfassungsprinzipien: Dieses Kapitel skizziert die informelle, auf Konventionen beruhende Verfassungsstruktur Großbritanniens sowie die kodifizierte, auf Konsens gegründete Verfassung Spaniens.
2. Das Staatsoberhaupt: Die verfassungsrechtliche Stellung und die zeremonielle Funktion der Monarchen beider Länder werden analysiert und im Hinblick auf ihren politischen Einfluss gegenübergestellt.
3. Der Regierungschef: Es erfolgt eine detaillierte Betrachtung der Machtressourcen und der Regierungsstile von britischem Premierminister und spanischem Ministerpräsidenten, inklusive ihrer jeweiligen Ausstattungen.
4. Schlussfolgerung: Die Arbeit resümiert, dass sich die Ämter trotz unterschiedlicher historischer Entstehungsgeschichte in ihrer politischen Machtausübung nur unwesentlich voneinander unterscheiden.
Schlüsselwörter
Parlamentarische Monarchie, Großbritannien, Spanien, Verfassung, Staatsoberhaupt, Regierungschef, Premierminister, Ministerpräsident, Konstitutionelle Monarchie, Parlamentarismus, Regierungsbildung, Machtbefugnisse, Politische Systeme, Demokratie, Regierungsform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die politischen Systeme der beiden europäischen Monarchien Spanien und Großbritannien im Hinblick auf die Ausgestaltung ihrer Regierungsämter.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Aufbau der Verfassungsprinzipien sowie die Analyse der Machtstellung und Funktionen von Monarch und Regierungschef in beiden Ländern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Position des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse (Rechts- und Politikvergleich) auf Basis von Fachliteratur und Verfassungstexten angewandt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Staatsstrukturen, die Rolle der Monarchen sowie die Kompetenzen und den politischen Einfluss der jeweiligen Regierungschefs.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind parlamentarische Monarchie, Verfassungsvergleich, Regierungsführung und die spezifischen Ämter des Premierministers und Ministerpräsidenten.
Warum spielt die historische Entwicklung für den britischen Premier eine größere Rolle als für den spanischen Ministerpräsidenten?
Da Großbritannien über keine kodifizierte Verfassung verfügt, leiten sich die Machtbefugnisse des Premiers primär aus Gewohnheitsrecht und parlamentarischen Konventionen ab, während diese in Spanien schriftlich im Verfassungstext fixiert sind.
Welchen Einfluss hat das konstruktive Misstrauensvotum auf die Stabilität der spanischen Regierung?
Es stärkt den Ministerpräsidenten, da eine Absetzung nur durch eine absolute Mehrheit im Parlament möglich ist, was den Rückhalt der Regierung absichert.
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- Raik Dowedeit (Author), 2007, Die Monarchien Spanien und Großbritannien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116267
