Wie das aktuelle Beispiel Kenia zeigt, wird durch die mediale Berichterstattung über Wahlen und Wahlsysteme in Afrika des Öfteren der Eindruck vermittelt, diese seien undemokratisch. Dies trifft jedoch insbesondere für das Südliche Afrika nicht zu. Die zweifelsohne vorhandenen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Wahlen und Wahlsystemen in einigen südafrikanischen Ländern sind weniger auf Demokratiedefizite zurückzuführen, als vielmehr auf die Wahl und die Gestaltung der jeweiligen Wahlsysteme, was die besondere Bedeutung von Wahlrechtsreformen verdeutlicht. Im Rahmen dieser Arbeit sollen zwei Fragestellungen untersucht werden. Zum einen soll anhand der Wahlhistorie der Länder Botswana und Lesotho untersucht werden, welche Wahlrechtsreformenreformen beide Länder seit ihrer Unabhängigkeit 1966 durchgeführt haben, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb dieser Reformen zu beobachten sind und welche Interessens- und Akteurskonstellationen die jeweiligen Reformen beeinflusst haben. Zum anderen soll untersucht werden, wie sich die Repräsentation der politischen Parteien Botswanas in der Nationalversammlung dargestellt hätte, wenn bei den Wahlen 2004 mit dem Mixed Member Proportional System gewählt worden wäre.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das Politische System von Lesotho
3 Das Politische System von Botswana
4 Wahlsystem Lesotho
4.1 Politische Parteien in Lesotho
5 Wahlsystem Botswana
5.1 Politische Parteien in Botswana
6 Vergleich der Wahlrechtsreformen in Lesotho und Botswana
6.1 Die Einführung der Independent Electoral Commission (IEC) in Botswana und Lesotho
6.2 Die Entwicklung Lesothos seit 1998 und die Einführung des MMP Wahlsystems
6.3 Wahlrechtsreformen: Aktuelle Lage in Botswana und Lesotho
7 Berechnung der Wahlergebnisse in Botswana 2004 anhand des MMP-Systems
8 Fazit
9 Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht vergleichend die Wahlrechtsreformen in Botswana und Lesotho seit deren Unabhängigkeit 1966, wobei politische Interessen und Akteurskonstellationen im Zentrum stehen. Zusätzlich wird modellhaft berechnet, wie sich die Repräsentation der Parteien in Botswana bei der Wahl 2004 unter Anwendung eines Mixed-Member-Proportional-Systems verändert hätte.
- Vergleichende Analyse der Wahlhistorie und Reformprozesse
- Einfluss der Independent Electoral Commission (IEC) auf die Wahldemokratie
- Untersuchung der Wirkungsweise von Wahlsystemen (FPTP vs. MMP)
- Modellrechnung zu Parlamentswahlergebnissen in Botswana
Auszug aus dem Buch
6.1 Die Einführung der Independent Electoral Commission (IEC) in Botswana und Lesotho
Sowohl das Parlament Lesothos als auch das Parlament Botswanas verabschiedeten 1997 Wahlrechtsreformen, welche beide die Einführung einer Independent Electoral Commission (IEC) und die Senkung des Wahlalters von 21 Jahren auf 18 Jahre vorsahen. Diese Ähnlichkeit der beiden Reformvorhaben kann kein Zufall sein, zumal Botswana durch seine Vermittlungstätigkeit in bezug auf die politische Entwicklung Lesothos im Rahmen der Troika mit Südafrika und Simbabwe einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die Reform in Lesotho gehabt haben dürfte.
Dennoch erfolgte die konkrete Umsetzung der Reformen unterschiedlich. So etablierte Botswana eine IEC, welche die Beschwerden der Oppositionsparteien hinsichtlich mangelnder Unabhängigkeit der für die Wahlen verantwortlichen Institutionen verstummen ließ. In Lesotho hingegen führte eine schwache und offensichtlich überforderte IEC zu Wahlfälschungsvorwürfen und zu den noch zu thematisierenden Ausschreitungen nach den Parlamentswahlen 1998. Wie sahen die Wahlrechtsreformen 1997 in Lesotho und Botswana jeweils konkret aus?
Am 7. Oktober 1997 verabschiedete das Parlament Botswanas den Constitution (Amendmend) Act No. 18/1997, welcher am 17.Oktober 1997 in Kraft trat. Die beabsichtigte Verfassungsänderung wurde zuvor am 4.Oktober 1997 in einem Referendum von 73,2% befürwortet, wobei die Wahlbeteiligung mit 16,7% äußerst gering ausfiel. Die Verfassungsänderung beinhaltete die Einführung einer Independent Electoral Commission (§65A Abs. 1-13), die Einführung eines Sekretariats der IEC (§66 Abs.1-11) die Senkung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre (§67 Abs. a-c) sowie das Wahlrecht für im Ausland lebende Staatangehörige Botswanas (§67 Abs. a-c). Der Second Amendment to the Constitution Act 1997, welcher am 7.Juli 1997 vom Parlament Lesothos beschlossen wurde, deckt sich in zwei Punkten mit dem Constitution (Amendment) Act No.18/1997.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Darstellung der Forschungsfrage, die sich mit den Wahlrechtsreformen in Botswana und Lesotho sowie der Modellierung alternativer Wahlergebnisse befasst.
2 Das Politische System von Lesotho: Beschreibung der konstitutionellen Erbmonarchie und der legislativen Struktur mit Nationalversammlung und Senat.
3 Das Politische System von Botswana: Überblick über die Präsidialrepublik mit einem parlamentarischen System nach dem Westminster-Modell.
4 Wahlsystem Lesotho: Analyse des MMP-Wahlsystems und der Rolle der Institutionen bei der Wahldurchführung.
4.1 Politische Parteien in Lesotho: Historischer Rückblick auf die Parteienlandschaft und deren ideologische Konfliktlinien.
5 Wahlsystem Botswana: Erläuterung des FPTP-Systems und der zentralen Rolle der Regierungspartei BDP.
5.1 Politische Parteien in Botswana: Charakterisierung der BDP als dominante Kraft und der Rolle der Oppositionsparteien.
6 Vergleich der Wahlrechtsreformen in Lesotho und Botswana: Chronologischer Vergleich der Reformprozesse und deren Auswirkungen auf die demokratische Stabilität.
6.1 Die Einführung der Independent Electoral Commission (IEC) in Botswana und Lesotho: Detailanalyse der institutionellen Ausstattung und personellen Besetzung der Wahlkommissionen.
6.2 Die Entwicklung Lesothos seit 1998 und die Einführung des MMP Wahlsystems: Untersuchung der Krisenereignisse nach 1998 und der daraus resultierenden Systemreform.
6.3 Wahlrechtsreformen: Aktuelle Lage in Botswana und Lesotho: Diskussion über die Reformdiskussionen und die Beharrungskräfte der bestehenden Systeme.
7 Berechnung der Wahlergebnisse in Botswana 2004 anhand des MMP-Systems: Durchführung einer modellhaften Berechnung zur Übertragung des MMP-Systems auf die Wahl in Botswana.
8 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Ausblick auf weiteren Forschungsbedarf.
Schlüsselwörter
Wahlrechtsreform, Wahlsystem, Botswana, Lesotho, Mixed-Member-Proportional, First-Past-The-Post, Independent Electoral Commission, Demokratie, Parlament, Repräsentation, Politische Parteien, Parlamentswahlen, Politische Stabilität, Reformprozesse, Regierungsform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert vergleichend die Reformprozesse der Wahlsysteme in Botswana und Lesotho und untersucht, wie sich alternative Wahlsysteme auf die Repräsentation politischer Parteien auswirken würden.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die politische Entwicklung, die historische Wahlpraxis, die Rolle unabhängiger Wahlkommissionen (IEC) und die vergleichende Wirkung von Mehrheitswahlrecht versus Verhältniswahlrecht.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist einerseits die Identifikation von Gemeinsamkeiten und Unterschieden bei den Wahlrechtsreformen beider Länder und andererseits die Durchführung einer Modellrechnung für eine fiktive MMP-Wahl in Botswana.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt die Methode der Empirischen Hermeneutik sowie eine quantitative Modellierung der Wahlergebnisse zur Simulation hypothetischer Parlamentszusammensetzungen.
Welche Inhalte bilden den Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der politischen Systeme, den Vergleich der Institutionen (IEC) und der Reformhistorie sowie die detaillierte Berechnung der Kompensationssitze für den Vergleich mit dem MMP-Modell.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Zentrale Begriffe sind Wahlrechtsreform, Wahlsysteme, Botswana, Lesotho, Mixed-Member-Proportional (MMP) und Independent Electoral Commission.
Warum wird Lesotho oft als Fallbeispiel für Reformen genannt?
Lesotho musste aufgrund massiver politischer Instabilität und Konflikte um die Wahl 1998 grundlegende Reformen durchführen, was in der Arbeit als Kontrast zur stabilen, aber vom FPTP-System dominierten Situation in Botswana gegenübergestellt wird.
Was ergibt die Modellrechnung für die Wahl 2004 in Botswana?
Die Modellrechnung zeigt, dass eine Umstellung auf das MMP-System die Vormachtstellung der Regierungspartei BDP deutlich reduziert und eine breitere Repräsentation kleinerer Parteien im Parlament ermöglicht hätte.
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- M.A. Ulrich Paffrath (Author), 2008, Reformprozesse im Südlichen Afrika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116347
