Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Übertragung einer Patientenverfügung bei demenzerkrankten Personen. Schon seit Jahren steht das Thema Patientenrechte im gesellschaftlichen Fokus. Gerade die Themen Patientenrechte in Bezug auf die Sterbehilfe polarisieren. Dies bedingte in der jüngeren Vergangenheit auch die Fortentwicklung der rechtlichen Grundlagen. Nach langer vorangegangener Diskussion und zahlreichen Regelungsinitiativen entschied sich der Gesetzgeber 2009 im dritten Änderungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch für die Manifestierung des Rechtsinstituts der Patientenverfügung. Im Jahr 2013 wurde das Patientenrechtegesetz beschlossen, in dessen Mittelpunkt die Normierung des Behandlungsvertrages, insbesondere der Informations- und Aufklärungspflichten, der Dokumentation und der Beweislastregeln stehen.
Ziel des Patientenrechtegesetz ist, die Rechte der Patienten transparent, rechtssicher und ausgewogen zu gestalten und in der Praxis vorhandene Vollzugsdefizite abzubauen. Die stetige Entwicklung von Behandlungsmaßnahmen und Therapien, bedingt durch die fortschrittlichen Entwicklungen der Medizin und Pharmaindustrie, führt dazu, dass Menschen in der heutigen Zeit immer älter werden. Daraus folgt wiederum häufig auch eine Demenzerkrankung. Etwa 1,6 Millionen Menschen in Deutschland leiden an einer Demenz. Demenz gehört zu den häufigsten Krankheitssymptomen im Alter. Laut Prognosen ist davon auszugehen, dass sich die Zahl aufgrund der Veränderung der Altersstruktur in Deutschland bis 2050 mehr als verdoppeln könnte.
Nicht allein aufgrund dieser Zahlen rückt die Demenz immer weiter in den Fokus der Aufmerksamkeit. Vor allem der schrittweise Abbau bis hin zum gänzlichen Verlust der kognitiven Fähigkeiten dieser Erkrankung führt dazu zu untersuchen, inwiefern die Erkrankung die Fähigkeit beeinträchtigt, in medizinische Eingriffe einzuwilligen. Dieser Frage werde ich im weiteren Verlauf der Arbeit widmen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Begriffsbestimmung der Patientenverfügung
2.2 Die Geschichte der Patientenverfügung
2.3 Der Aufbau der Patientenverfügung
2.4 Die Form der Patientenverfügung
3. Rechtliche Aspekte und Situation der Patientenverfügung
3.1 Die gesetzlichen Grundlagen
3.2 Die Grenzen der Patientenverfügung
4. Patientenverfügung und Demenzerkrankung
4.1 Demenz
4.1.1 Definition
4.1.2 Diagnose
4.1.3 Häufigkeit der Demenz
4.2 Die Wirksamkeit der Patientenverfügung bei Demenz
4.2.1 Einwilligungsfähigkeit bei Demenz
4.2.2 Einfluss der Demenz auf die Willensbildung
4.2.3 Beurteilung unter Einbezug des Krankheitsverlaufs
4.2.4 Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit
4.3 Regelungsmöglichkeiten in der Patientenverfügung
5. Fazit und Ausblick
5.1 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
5.2 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen und praktischen Umsetzungsprobleme bei der Anwendung von Patientenverfügungen, insbesondere im Kontext von fortschreitenden Demenzerkrankungen und der damit einhergehenden Beeinträchtigung der Einwilligungsfähigkeit.
- Rechtliche Grundlagen und Verbindlichkeit von Patientenverfügungen.
- Klinische Symptomatik und Verlauf von Demenzerkrankungen.
- Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit in verschiedenen Demenzstadien.
- Methoden zur Lösung von Willenskollisionen bei Demenzkranken.
- Anforderungen an die Präzision und Form von Vorsorgeverfügungen.
Auszug aus dem Buch
4.1.1 Definition
„Demenz ist ein Syndrom als Folge einer meist chronischen oder fortschreitenden Krankheit des Gehirns mit Störung vieler höherer kortikaler Funktionen, einschließlich Gedächtnis, Denken, Orientierung, Auffassung, Rechnen, Lernfähigkeit, Sprache und Urteilsvermögen. Das Bewusstsein ist nicht getrübt. Die kognitiven Beeinträchtigungen werden gewöhnlich von Veränderungen der emotionalen Kontrolle, des Sozialverhaltens oder der Motivation begleitet, gelegentlich treten diese auch eher auf. Dieses Syndrom kommt bei der Alzheimer-Krankheit, bei zerebrovaskulären Störungen und bei anderen Zustandsbildern vor, die primär oder sekundär das Gehirn betreffen“.
Demenzerkrankungen sind verbunden mit dem Abbau und Verlust kognitiver Funktionen und Alltagskompetenzen; sie verlaufen zumeist progressiv. Dabei kommt es u. a. zu Beeinträchtigungen der zeitlich-örtlichen Orientierung, der Kommunikationsfähigkeit, der autobiographischen Identität und von Persönlichkeitsmerkmalen. Häufig ist das schwere Stadium der Demenz durch vollständige Hilflosigkeit und Abhängigkeit von der Umwelt charakterisiert. Gewöhnlich begleiten Veränderungen der emotionalen Kontrolle, des Sozialverhaltens oder der Motivation die kognitiven Beeinträchtigungen. Demenzkranke haben ein erhöhtes Morbiditätsrisiko für andere Erkrankungen und eine verkürzte Lebenserwartung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit beleuchtet die steigende gesellschaftliche Relevanz von Patientenrechten und die Herausforderungen bei der Umsetzung von Patientenverfügungen angesichts einer alternden Gesellschaft und zunehmender Demenzerkrankungen.
2. Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel definiert das Rechtsinstitut der Patientenverfügung, erläutert deren historische Entwicklung und legt die Anforderungen an Aufbau und Form fest.
3. Rechtliche Aspekte und Situation der Patientenverfügung: Es werden die gesetzlichen Grundlagen im BGB sowie die rechtliche Bedeutung und die Grenzen der Patientenverfügung, insbesondere im Zusammenspiel mit der Vorsorgevollmacht, analysiert.
4. Patientenverfügung und Demenzerkrankung: Das Hauptkapitel untersucht die Auswirkungen der Demenz auf die kognitive Leistungsfähigkeit und die damit verbundene komplexe Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit in verschiedenen Krankheitsstadien.
5. Fazit und Ausblick: Die Arbeit fasst die zentralen Voraussetzungen für eine wirksame Patientenverfügung zusammen und plädiert für eine frühzeitige und präzise Vorsorgeplanung.
Schlüsselwörter
Patientenverfügung, Demenz, Einwilligungsfähigkeit, Betreuungsrecht, Patientenrechte, Willensbildung, Vorsorgevollmacht, Behandlungsverweigerung, Rechtssicherheit, medizinische Eingriffe, Sterbehilfe, Demenzdiagnose, Vorsorge, Autonomie, Patientenwille
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Problematik, die entsteht, wenn eine bestehende Patientenverfügung auf einen Patienten übertragen werden soll, der an einer Demenz leidet und dessen aktuelle Einwilligungsfähigkeit in Frage steht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Patientenrechtegesetz, die rechtliche Definition und Form der Patientenverfügung, die klinischen Merkmale der Demenz sowie das Spannungsfeld zwischen früherem Patientenwillen und aktuellem mutmaßlichem Willen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Patientenverfügungen bei demenzkranken Personen aufzuzeigen und Lösungswege für die Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit und der Gültigkeit des Patientenwillens zu erörtern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturrecherche, der Analyse aktueller Gesetze (insbesondere BGB) sowie der Auswertung höchstrichterlicher Rechtsprechung und medizinischer Fachliteratur zum Krankheitsbild Demenz.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil widmet sich intensiv der medizinischen Definition von Demenz, der diagnostischen Einordnung, den verschiedenen Stadien der Erkrankung und insbesondere der Frage, wie die Einwilligungsfähigkeit konkret bei Demenzpatienten zu bewerten ist.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Patientenverfügung, Demenz, Einwilligungsfähigkeit, Patientenrechte, Vorsorgevollmacht und Willensbildung.
Warum ist die Verbindung von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht so wichtig?
Da eine Patientenverfügung nur den Willen zu bestimmten medizinischen Maßnahmen dokumentiert, aber niemanden benennt, der diesen Willen durchsetzt, ist die Kombination mit einer Vorsorgevollmacht essenziell, um eine bevollmächtigte Person als rechtliche Vertretung sicherzustellen.
Wie gehen Ärzte mit „luziden Intervallen“ bei Demenz um?
Bei vaskulären Demenzformen, die fluktuierend verlaufen, muss individuell geprüft werden, ob in einem sogenannten luziden Intervall die Einwilligungsfähigkeit gegeben ist, wobei der Nachweis erbracht werden muss, dass die kognitiven Defizite zu diesem Zeitpunkt nicht bestanden.
Was passiert, wenn der aktuelle Wille des Patienten der Verfügung widerspricht?
Wenn ein nicht einwilligungsfähiger Demenzkranker seinen Willen gegen die Patientenverfügung äußert, stellt dies eine komplexe Willenskollision dar. Nach der Gesetzesbegründung kann dies ein Indiz dafür sein, dass die aktuelle Situation nicht derjenigen entspricht, für die die Verfügung verfasst wurde.
- Arbeit zitieren
- Sina Herbig (Autor:in), 2021, Übertragung einer Patientenverfügung bei demenzkranken Personen. Welche Anwendungsprobleme zeigen sich?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1167831
