Ziel des Referates ist es, einerseits einen Überblick über die verschiedenen politischen Organe und deren Funktionen zu liefern, andererseits die wichtigsten Parteien und einige bedeutende Politiker vorzustellen. Darüber hinaus werden die thematischen Aspekte „Italien in Europa“ und „die italienische Südpolitik“ behandelt. Durch die Verfassung trägt das italienische Staatsoberhaupt weitreichendere Kompetenzen als der deutsche Präsident. Er nimmt auf die Regierungsbildung und auf die Parlamentsauflösung starken politischen Einfluss, trägt jedoch nicht die Kompetenzen wie die Staatspräsidenten in präsidentiellen Demokratien, wie beispielsweise USA oder Frankreich. Der Präsident wird nach Artikel 83 von der Kammer und dem Senat gewählt. Seine Regierungsperiode beträgt sieben Jahre. Laut Verfassung darf der Staatspräsident in den ersten drei Wahlgängen nur mit einer Stimmenmehrheit von zwei Dritteln gewählt werden, ab dem vierten Wahlgang genügt dann die absolute Mehrheit der Stimmen von der Camera dei deputati und dem Senato della Repubblica.
Inhaltsverzeichnis
1. Der Staatspräsident
2. Das parlamentarische Zweikammernsystem: Senato della Repubblica und Camera dei Deputati
3. Die Regierung
4. Das Parteiensystem
4.1. Die Parteien vor 1992
4.2. Parteiensystem nach 1992
5. Italien in Europa
6. Die Südfrage – Mezzogiornopolitik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die institutionellen und politischen Strukturen Italiens, um ein Verständnis für die Funktionsweise des Staates, das Parteiensystem sowie die historische und wirtschaftliche Herausforderung der Südfrage zu vermitteln.
- Struktur und Kompetenzen des italienischen Staatspräsidenten
- Funktionsweise des parlamentarischen Zweikammernsystems
- Dynamik und Instabilität der Regierungsbildungen
- Wandel des Parteiensystems und Auswirkungen der „Mani pulite“-Affäre
- Wirtschaftliche und politische Integration in Europa sowie die Mezzogiornopolitik
Auszug aus dem Buch
Die Regierung
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gilt Italien als unregierbar und instabil. Von Juni 1945- Dezember 1994 waren in Italien 52 Kabinette im Amt, das bedeutet, dass sie im statistischen Durchschnitt weniger als ein Jahr regierten. Die kürzesten Regierungszeiten verzeichneten das Kabinett unter Fanfani 1954 mit zwölf Tagen und das Kabinett unter Andreotti 1972 mit neun Tagen. Der Grund für die Schwerregierbarkeit Italiens und die Kurzlebigkeit der Regierungen ist vor allem in der Struktur des Parteiensystems zu finden, das stark zersplittert und polarisiert ist. Die Regierung setzt sich aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern zusammen, die gemeinsam den Ministerrat (consiglio dei ministri) bilden. Dem italienischen Ministerpräsidenten (presidente del consiglio dei ministri) kommen keine wirksamen Kompetenzen zu und er steht in keinem übergeordneten Verhältnis zu den Ministern. (vgl. Premierminister/ Regierungschef).
Ebenfalls sehr außergewöhnlich ist die Tatsache, dass über fast 50 Jahre hinweg die Partei DC (Democrazia cristiana) die Regierung allein oder in Koalition mit mehreren kleineren Parteien bildete.
Seit den 70er Jahren griffen italienische Kabinette immer wieder auf Artikel 77 zurück, um ein Regierungshandeln zu ermöglichen, dass die Selbstblockade der parlamentarischen Kräfte überwand: Der Art. 77 bewilligt Gesetze in außerordentlichen Not- und Dringlichkeitsfällen als „provisorische Anordnung mit Gesetzeskraft“ (decreti legge) ohne Zustimmung des Parlamentes. Dieser Missbrauch wurde jahrzehntelang von der parlamentarischen Mehrheit geduldet, um die politische Verschleppung der Gesetzgebung zu überwinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der Staatspräsident: Dieses Kapitel erläutert die Rolle und die Wahl des Staatsoberhauptes sowie dessen begrenzten Einfluss auf die Regierungsbildung.
2. Das parlamentarische Zweikammernsystem: Senato della Repubblica und Camera dei Deputati: Es wird die institutionelle Blockade durch die Gleichrangigkeit beider Kammern und die Auswirkungen des Wahlrechts auf die politische Stabilität analysiert.
3. Die Regierung: Das Kapitel befasst sich mit der chronischen Instabilität italienischer Regierungen und der Notwendigkeit des Rückgriffs auf Notverordnungen zur Umgehung parlamentarischer Blockaden.
4. Das Parteiensystem: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Polarisierung, den Zusammenbruch durch die „Mani pulite“-Affäre und die Neuordnung der Parteienlandschaft.
5. Italien in Europa: Die Einbindung Italiens in NATO und EWG sowie der immense Kraftakt zur Erfüllung der Maastrichter Kriterien werden hier thematisiert.
6. Die Südfrage – Mezzogiornopolitik: Dieses Kapitel untersucht das strukturelle Gefälle zwischen Nord- und Süditalien sowie den begrenzten Erfolg der langjährigen staatlichen Fördermaßnahmen.
Schlüsselwörter
Italien, Politisches System, Staatspräsident, Zweikammersystem, Regierungsstabilität, Parteiensystem, Mani pulite, Europäische Integration, Maastrichter Kriterien, Mezzogiornopolitik, CASMEZ, Strukturwandel, Verhältniswahlrecht, Politische Zersplitterung, Wirtschaftsförderung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen Überblick über die politischen Institutionen, die Parteienlandschaft und zentrale gesellschaftspolitische Herausforderungen in Italien seit 1945.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind das parlamentarische System, die Regierungsstruktur, die Entwicklung des Parteiensystems sowie die Süditalien-Politik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Funktionsweise der italienischen politischen Organe und deren Handlungsfähigkeit im Kontext historischer Krisen und struktureller Probleme darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Übersichtsanalyse, die auf der Auswertung von Verfassungsstrukturen, historischen Daten und politischem Wandel basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Staatspräsident, Parlament, Regierungsinstabilität, Parteiensystem, Europapolitik und der spezifischen Mezzogiornopolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie politisches System, Regierungsinstabilität, Parteiensystem und Mezzogiornopolitik definiert.
Warum gilt Italien seit 1945 als schwer regierbar?
Die Instabilität resultiert vor allem aus der starken Zersplitterung des Parteiensystems und der polarisierten Struktur, die oft zu kurzlebigen Kabinetten führte.
Welchen Einfluss hatte der Skandal um „Mani pulite“?
Der Skandal deckte ein weitreichendes System illegaler Parteienfinanzierung auf und führte Anfang der 90er Jahre zum Zusammenbruch der damaligen Parteienlandschaft.
Was besagt das Konzept des „bicameralismo perfetto“?
Es bezeichnet die absolute Gleichrangigkeit von Senat und Abgeordnetenhaus, was in Italien häufig zu politischen Blockaden führt.
Wie erfolgreich war die bisherige Mezzogiornopolitik?
Trotz jahrzehntelanger Finanzhilfen blieb der erhoffte strukturelle Aufholprozess des Südens weitgehend aus, da die Wirtschaft weiterhin stark von staatlichen Subventionen abhängig ist.
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- Dr. phil. Kristina Bonn (Author), 2002, Das politische System Italiens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116977
