Diese Arbeit untersucht die Besonderheiten der Betriebsstätten bei Bauausführungen und Montagen, sei es bei der Begründung, Gewinnermittlung oder sonstigen Problemstellungen die im Rahmen einer Betriebsstätte anfallen können.
Aufgrund der internationalen Ausrichtung dieser Arbeit erfolgt anfangs eine Einführung in die Grundlagen des internationalen Steuerrechts. In Kürze werden die Möglichkeiten der Vermeidung der Doppelbesteuerung im internationalen Steuerrecht skizziert und die Vor- und Nachteile, die mit den verschiedenen Vermeidungsmethoden verbunden sind, aufgezeigt.
Der wesentliche Teil dieser Arbeit beschäftigt sich sodann mit den Abgrenzungsfragen der Begründung der Betriebstätte bei Bauausführungen und Montagen, wie denen der genauen Fristberechnung, Einbeziehung der vorbereitenden bzw. nachgelagerten Tätigkeiten in die Betriebsstättenfrist, Betrachtung bei mehreren Projekten im demselben Projektstaat usw. Eine Besonderheit bei Betriebsstätten bei Bauausführungen und Montagen stellt deren temporärer Charakter dar, der auch die besondere Behandlung bei der Gewinnabgrenzung gerechtfertigt. Anders als für die Dauerbetriebsstätten ist nämlich die von der OECD bevorzugte Functionally separate entity approach für die Anlagenbaubetriebsstätten nicht in reiner Form anwendbar.
Für den Anlagenbau haben sich eher die so genannten Mischformen, die in dieser Arbeit ausführlich behandelt werden, als besonders praktikabel herausgestellt. Mit Hilfe dieser wird anhand der Funktionsanalyse der der Betriebsstätte zurechenbarer Gewinn ermittelt. Zum Schluss wird ein Überblick über die möglichen Gefahren und Probleme die sich bei der Besteuerung im internationalen Projektgeschäft stellen könnten, gegeben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Grundlagen der internationalen Besteuerung
1.1. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
1.1.1. Vermeidung der Doppelbesteuerung nach § 48 BAO
1.1.2. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung nach Abkommensrecht
1.1.2.1. Befreiungsmethode
1.1.2.2. Anrechnungsmethode
1.2. Berücksichtigung von Verlusten
2. Gründung einer Betriebsstätte bei Bauausführungen und Montagen
2.1. Überblick
2.2. Betriebstätte nach Art. 5 Abs.1 OECD-MA
2.3. Bauausführungen und Montage nach Art. 5 Abs. 3 OECD-MA
2.3.1. Bauausführung
2.3.2. Montage
2.4. Fristberechnung
2.4.1. Beginn der Frist
2.4.2. Unterbrechungen der Frist
2.4.3. Ende der Frist
2.4.4. Mehrere Bauausführungen oder Montagen im selben Projektstaat
2.5. Planung und Überwachung als Bauausführung oder Montage
2.6. Einschaltung von Subunternehmen
2.7. Organisationsformen bei Bauausführungen und Montagen
2.7.1. Bau- und Montageausführung durch ein Konsortium
2.7.2. Bau- und Montageausführung durch eine ARGE
2.7.3. Bau- und Montageausführung durch ein B.O.T (Build-Operate-Transfer)
2.8. Dienstleistungsbetriebstätte
3. Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
3.1. Das Zusammenspiel des § 6 Z 6 EStG mit dem Abkommensrecht
3.2. Betriebsstättenprinzip (Art. 7 Abs. 1 OECD-MA)
3.3. Dealing at arm’s length
3.3.1. Relevant Business activity approach
3.3.2. Functionally separate entity approach – Authorized OECD Approach
3.4. Gewinnermittlung
3.4.1. Indirekte Methode
3.4.2. Direkte Methode
4. Besonderheiten bei internationalen Anlagenerrichtungen
4.1. Abgrenzung Dauerbetriebsstätte – temporäre Betriebsstätte
4.2. Leistungsspektrum
4.3. Ermittlung des Projektgewinns
4.4. Zeitpunkt der Gewinnrealisierung
4.5. Einkunftsabgrenzung im Anlagenbau – Funktionsanalyse
4.6. Gemischte Methoden
4.6.1. Kostenschlüsselmethode
4.6.2. Risikoschlüsselmethode
4.6.3. Umsatzschlüsselmethode
4.6.4. Aufteilung nach dem Funktionsnutzen
4.7. Funktionale Allokation
4.7.1. Vorbereitende bzw. Nachträgliche Aufwendungen
4.7.2. Zuordnung einzelner Leistungskomponenten
4.7.2.1.Finanzierungsleistungen
4.7.2.2.Liefergewinnbesteuerung
4.7.2.3.Engineering
4.7.2.4.Bauleistung, Montage und Inbetriebsetzung
4.7.2.5.Sonstige Dienstleistungen
4.8. Probleme und Gefahren im internationalen Projektgeschäft
4.8.1. Uneinheitliche DBA-Auslegung
4.8.2. Pauschale Gewinnschätzungen
4.8.3. Steuerklauseln
Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, die Besonderheiten von Betriebsstätten bei Bauausführungen und Montagen im internationalen Steuerrecht zu untersuchen, mit einem spezifischen Fokus auf Anlagenerrichtungen. Die Arbeit verfolgt die Forschungsfrage, wie unter Berücksichtigung von OECD-Standards und innerstaatlichem österreichischen Recht eine verursachungsgerechte Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte erfolgen kann, wobei die Problematik der temporären Natur dieser Betriebsstätten im Vordergrund steht.
- Grundlagen der internationalen Besteuerung und Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.
- Kriterien für die Begründung einer Bau- und Montagebetriebsstätte nach OECD-MA und innerstaatlichem Recht.
- Herausforderungen der Gewinnabgrenzung und Anwendung der "Fremdvergleichsgrundsätze" (Dealing at arm's length) im Anlagenbau.
- Analyse praktischer Methoden zur Gewinnermittlung (direkte vs. indirekte Methode) und deren Mischformen.
- Umgang mit spezifischen Projektrisiken, Pauschalbesteuerungen und international uneinheitlicher DBA-Auslegung.
Auszug aus dem Buch
4.2. Leistungsspektrum
Das Leistungsspektrum eines Anlagenbauers lässt sich grob in die folgenden Tätigkeiten aufteilen: Engineering, Lieferung von Anlagenteilen, Bau- und Montage, Montageüberwachung, Inbetriebsetzung, Schulung des Kundenpersonals, Gewährleistung. Diese Leistungen kann man weiters nach dem Ort der Erbringung in so genannte offshore Leistungen, die im Ansässigkeitsstaat des Stammhauses erbracht werden und onshore Leistungen, die im Betriebsstättenstaat ausgeführt werden. Zu den onshore Leistungen gehören insbesondere:
Bauausführung und Montage im engeren Sinne (einschließlich Inbetriebnahme der Anlage)
Einbau des so genannten „local content“ (Teile die im Betriebsstättenstaat eingekauft und eingebaut werden oder vom Kunden beigestellt werden)
Bau- und Montageüberwachung
Technische, rechtliche oder steuerliche Beratung vor Ort
Nachbesserung von Mängeln die bei der Abnahme des Werkes entdeckt wurden
Schulung und Training von Personal des Kunden im Betriebsstättenstaat
Zusammenfassung der Kapitel
1. Grundlagen der internationalen Besteuerung: Erläutert die nationalen und internationalen Mechanismen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und die Berücksichtigung von Verlusten.
2. Gründung einer Betriebsstätte bei Bauausführungen und Montagen: Analysiert detailliert die Voraussetzungen für die Begründung einer Betriebsstätte, inklusive Fristberechnungen und der Einordnung spezifischer Organisationsformen.
3. Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte: Behandelt die steuerliche Zuordnung von Gewinnen basierend auf dem Fremdvergleichsgrundsatz und diskutiert direkte sowie indirekte Ermittlungsmethoden.
4. Besonderheiten bei internationalen Anlagenerrichtungen: Untersucht spezifische Problemfelder wie die Abgrenzung von Dauer- und temporären Betriebsstätten, funktionale Analysen und Risiken im internationalen Projektgeschäft.
Schlüsselwörter
Betriebsstätte, Bauausführung, Montage, Doppelbesteuerung, OECD-Musterabkommen, Gewinnabgrenzung, Stammhaus, Anlagenbau, Fremdvergleich, Funktionsanalyse, Kostenschlüsselmethode, Risikoschlüsselmethode, Projektgeschäft, Betriebsstättenfrist, Steuerklauseln
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Thema der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Behandlung von Betriebsstätten, die im Rahmen von internationalen Bau- und Montageprojekten entstehen, insbesondere beim Bau von Industrieanlagen.
Welches Ziel verfolgt die Autorin?
Ziel ist es, die steuerrechtlichen Besonderheiten dieser speziellen Betriebsstätten aufzuzeigen, da diese aufgrund ihrer temporären Natur häufig von klassischen Betriebsstätten abweichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Die Untersuchung basiert auf einer Analyse der geltenden DBA-Regelungen (insb. OECD-MA) sowie innerstaatlicher österreichischer Normen und der herrschenden Fachliteratur.
Welche thematischen Schwerpunkte gibt es?
Die Arbeit behandelt die Begründung von Betriebsstätten, die Problematik der Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte sowie praktische Lösungsansätze für den Anlagenbau.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Begründung der Betriebsstätte, Methoden zur Gewinnermittlung und eine vertiefende Analyse der Besonderheiten bei internationalen Anlagenerrichtungen.
Welche Schlüsselbegriffe sind zentral?
Zentral sind Begriffe wie Fremdvergleich, Betriebsstättenfrist, Funktionsanalyse, Kostenschlüsselmethode und Anrechnungs- bzw. Befreiungsmethode.
Wie unterscheidet sich die "indirekte Methode" von der "direkten Methode"?
Die direkte Methode basiert auf einer gesonderten Betriebsstättenbuchführung, während die indirekte Methode den Gesamtgewinn des Unternehmens mithilfe von Schlüsseln (z.B. Umsatz, Kosten) aufteilt.
Warum ist die Kostenschlüsselmethode im Anlagenbau so verbreitet?
Sie gilt als praktikabler Weg, um trotz der engen Verflechtung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte eine sachgerechte Gewinnaufteilung vorzunehmen, wenn eine direkte Trennung der Buchführung administrativ zu aufwendig ist.
- Quote paper
- Lucia Baginova (Author), 2008, Steuerrechtliche Besonderheiten der Betriebsstätte bei Bauausführungen und Montagen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117008
