Krankheiten können einen Einfluss auf die Gesetze einer Gesellschaft haben. Doch wie sieht es bei der aktuellen COVID-19-Pandemie aus? Hat die Pandemie einen Einfluss auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland? Wenn dem so ist, welchen?
Um Erkenntnisse zu dieser Fragestellung zu erlangen, wird zunächst der Stand der Literatur dargestellt. Im Einzelnen geht es um die Fragestellung, ob es besondere Befugnisse in der Krise für den Gesetzgeber gibt, um Recht zu schaffen. Anschließend werden Merkmale einer Krise herausgearbeitet und auf die COVID-19-Pandemie angewendet. Hierbei werden wesentliche Charakteristika der Pandemie herausgestellt. Anhand beispielhafter Rechtsnormen wird abschließend diskutiert, welchen Einfluss die wesentlichen Merkmale der Krise auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung haben.
Inhaltsverzeichnis
1 Krisen: Eine historische Einführung
2 Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland
2.1 Rechtssetzung und Rechtsnormen
2.1.1 Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
2.1.2 Notstandsbefugnisse in Deutschland
2.2 Rechtsanwendung
2.3 Rechtsdurchsetzung
3 Die COVID-19-Pandemie als Krise?
3.1 Der Krisenbegriff
3.2 Merkmale einer Krise
3.3 COVID-19 im Kontext der Krise
3.4 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse
4 Rechtssetzung, -anwendung und -durchsetzung in der COVID-19-Pandemie
4.1 Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
4.2 COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – COVInsAG
4.3 Das GesRuaCOVBekG
4.4 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO)
4.5 Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen
5 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Semesterarbeit untersucht den Einfluss der COVID-19-Pandemie auf die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland. Dabei wird analysiert, wie der Gesetzgeber auf die krisenbedingte Ausnahmesituation reagiert hat, ohne dabei auf grundgesetzliche Notstandsbefugnisse zurückzugreifen.
- Historische Einordnung von Krisen und deren rechtliche Bedeutung.
- Theoretische Grundlagen zur Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung.
- Charakterisierung der COVID-19-Pandemie als Krise anhand definierter Merkmale.
- Analyse ausgewählter "Krisengesetze" wie das IfSG, COVInsAG und GesRuaCOVBekG.
- Diskussion der Auswirkungen beschleunigter Gesetzgebungsverfahren auf die Rechtsstaatlichkeit.
Auszug aus dem Buch
3.2 Merkmale einer Krise
Nach Schwerdtfeger (2018) ist eine Krise eine Ausnahmesituation, die weitreichende Entscheidungen erfordert, welche unter Zeitdruck zu treffen sind, um zu Normalität zurückzukehren. Diese Entscheidungen werden regelmäßig durch Komplexität, Unsicherheit und Vertraulichkeit beeinflusst.
Je nach Ausprägung einer Krise können sich einzelne Merkmale auch gegenseitig beeinflussen. So kann ein hoher Grad an Unsicherheit zu einer erhöhten Komplexität der Entscheidungsfindung führen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Krisen: Eine historische Einführung: Dieses Kapitel erläutert die geschichtliche Dimension von Krisen und deren wiederkehrenden Einfluss auf gesellschaftliche Normen und Gesetze.
2 Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in Deutschland: Es wird der rechtliche Status Quo in Deutschland dargestellt, wobei die Zuständigkeiten der Gewaltenteilung und das reguläre Gesetzgebungsverfahren erläutert werden.
3 Die COVID-19-Pandemie als Krise?: Der Autor definiert den Krisenbegriff wissenschaftlich und prüft, inwiefern die Corona-Pandemie die Kriterien einer Ausnahmesituation erfüllt.
4 Rechtssetzung, -anwendung und -durchsetzung in der COVID-19-Pandemie: Dieses Kapitel untersucht anhand konkreter Beispiele wie dem IfSG oder COVInsAG, wie pandemiebedingte Maßnahmen die Rechtspraxis und das Gesetzgebungsverfahren beeinflussten.
5 Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass Krisen zwar beschleunigte Gesetzgebung bewirken, dabei aber die Beteiligungsrechte und die Sorgfalt unter Druck geraten können.
Schlüsselwörter
COVID-19, Pandemie, Rechtssetzung, Rechtsanwendung, Rechtsdurchsetzung, Krisenmanagement, Gesetzgebungsverfahren, Infektionsschutzgesetz, Notstand, Ausnahmesituation, Grundgesetz, Gewaltenteilung, Insolvenzrecht, Rechtssicherheit, Gesetzgebung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die COVID-19-Pandemie die juristischen Prozesse in Deutschland, insbesondere die Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung, beeinflusst hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Krisendefinition, der Funktionsweise des deutschen Gesetzgebungsverfahrens unter Zeitdruck und den spezifischen Auswirkungen auf verschiedene Rechtsbereiche wie das Insolvenz- oder Mietrecht.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist die Erörterung, wie der deutsche Staat die Krise bewältigte und ob dabei rechtliche Standards wie das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren gewahrt blieben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine literaturgestützte Analyse, um theoretische Krisenkonzepte mit der praktischen Anwendung in den "Krisengesetzen" während der Pandemie abzugleichen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden sowohl theoretische Grundlagen der Gewaltenteilung als auch konkrete gesetzliche Anpassungen (z. B. IfSG, COVInsAG, GesRuaCOVBekG) detailliert analysiert.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Pandemie, Rechtssetzung, Krisenmanagement, Notstandsbefugnisse und das Zusammenspiel der Verfassungsorgane.
Wie bewertet der Autor das beschleunigte Gesetzgebungsverfahren?
Der Autor weist darauf hin, dass die Beschleunigung zwar notwendige Reaktionen ermöglichte, jedoch zu Lasten der inhaltlichen Diskussion und Gründlichkeit ging, was das Vertrauen der Bevölkerung gefährden kann.
Welchen Einfluss hatte die Krise auf die Durchführung von Hauptversammlungen?
Durch das GesRuaCOVBekG wurde ermöglicht, Hauptversammlungen virtuell abzuhalten, womit die Partizipation der Aktionäre gesichert, aber deren Auskunftsrechte im Vergleich zu Präsenzveranstaltungen eingeschränkt wurden.
- Arbeit zitieren
- Steve Noack (Autor:in), 2021, Corona und Recht. Auswirkungen der Pandemie auf Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1170197
