Drogenfreie Justizvollzugsanstalten sind eine Illusion. Der Strafvollzug befindet sich diesbezüglich in einer Art dauerhaftem Konfliktzustand. Im Kern geht es dabei um die zentrale Frage, wie illegaler Drogenkonsum in den Anstalten unterbunden werden kann, ohne den Strafvollzug auf drastische Art und Weise von der Außenwelt abzuschirmen und die Resozialisierung der Gefangenen dadurch zu torpedieren. Die Seminararbeit widmet sich dieser Problematik.
Neben den rechtlichen Rahmenbedingungen soll dargestellt werden, welche Gründe zum Konsum von Drogen in Justizvollzugsanstalten führen und welche Probleme dadurch verursacht werden. Es wird erläutert, wie gegenwärtig gegen den illegalen Drogengebrauch in den Anstalten vorgegangen wird. Insbesondere wird die sogenannte Substitutionsbehandlung in den Blick genommen, wobei deren Entwicklung, ihr Sinn und Zweck sowie kritische Aspekte und praktische Unzulänglichkeiten analysiert werden. Dabei wird besonderes Augenmerk auf eine noch relativ junge Entscheidung des EGMR gelegt, in der der Gerichtshof darüber zu entscheiden hatte, unter welchen Voraussetzungen einem Gefangenen ein Rechtsanspruch auf Substitution zustehen kann. Zum Abschluss sollen verschiedene Lösungsansätze und Reformvorschläge dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
A. EINLEITUNG
B. DIE DROGENPROBLEMATIK IM STRAFVOLLZUG
I. Begriffe
II. Rechtliche Rahmenbedingungen
1. Gesetzliche Ziele des Strafvollzugs
2. Gestaltungsgrundsätze des Strafvollzugs
a) Anpassungsgrundsatz
b) Gegenwirkungsgrundsatz
c) Eingliederungsgrundsatz
3. Gesetzliche Regelungen zur Behandlung und Therapie drogenabhängiger Strafgefangener
III. Problematik
1. Zahlen
2. Konsumierte Drogen
3. Gründe für haftinternen Drogenkonsum
4. Auswirkungen des haftinternen Drogenkonsums
a) Bildung von Subkulturen
b) Resozialisierungshemmung
c) Hygiene- und Gesundheitsrisiken
IV. Handlungsmöglichkeiten der Justizvollzugsanstalten
1. Null-Toleranz-Politik
a) Ausgangspunkt
b) Kritik
aa) Mangelnde Differenzierung zwischen Arten des Konsums
bb) Gesundheitliche Risiken für Schwerstabhängige
cc) Vernachlässigung „sozialen Trainings“
2. Allgemeine Maßnahmen zur Eindämmung des vollzugsinternen Drogenkonsums
3. Therapie statt Strafe
4. Besondere Präventionsmaßnahmen - Harm Reduction
a) Kondomausgabe
b) Laboruntersuchungen und Impfprogramme
c) Spritzentauschprogramme
aa) Kritik: Verstoß gegen Resozialisierungsziel
bb) Gegenmeinung
cc) Stellungnahme
5. Substitutionsbehandlung im Strafvollzug
a) Anwendungsbereich und Begriffe
b) Ziele der Substitutionsbehandlung
c) Voraussetzungen
d) Vorteile
e) Substitution mit Diamorphin
aa) Entwicklung und gesetzliche Regelungen
bb) Vorteile und Ziele
cc) Kritik
f) Rechtsnatur der Substitutionsbehandlung
aa) Substitution als vollzugsrechtliche Maßnahme
bb) Substitution als rein ärztliche Maßnahme
cc) Substitutionsbehandlung als medizinische Maßnahme mit vollzugsrechtlicher Prägung
dd) Medizinische Bedenken
g) Vereinbarkeit mit Vollzugsziel
aa) Ist Resozialisierung mit Abstinenz gleichzusetzen?
bb) Mittel und Wege zur Erreichung des Vollzugsziels
h) Rechtsanspruch auf Substitution? – Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Urt. v. 01.09.2016, Wenner ./. Deutschland
aa) Ausgangspunkt der Entscheidung
bb) Die Entscheidung des EGMR im Detail
(1) Sachverhalt
(2) Entscheidungsgründe
cc) Die Bedeutung des Urteils
i) Probleme der intramuralen Substitutionspraxis
aa) Uneinheitliche Politik
bb) Geringe Substitutionsrate
(1) Vollzugsrechtliche Erwägungen
(2) Stigmatisierung
(3) Fehlende Kenntnisse der Mediziner
(4) Erhöhter Aufwand
cc) Hohe Abbruchquote
dd) Keine freie Arztwahl
ee) Abbruch der Substitution wegen Beikonsum
ff) Ausschleichen des Substitutionsmittels
V. Lösungsansätze
1. Akzeptanzorientierte Drogenpolitik
2. Stärkung suchtmedizinischer Behandlungsangebote
a) Verbesserter Zugang zu Substitutionstherapien
b) Fachliche Weiterbildung
c) Einbeziehung der Gefangenen in kassenärztliches System
3. Stärkere Infektionsprophylaxe
4. Bundeseinheitliche Vorgehensweise
C. FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die Drogenproblematik innerhalb von Justizvollzugsanstalten, beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Gründe und Auswirkungen des haftinternen Drogenkonsums. Ein Schwerpunkt liegt auf der kritischen Untersuchung der Substitutionsbehandlung als medizinische und vollzugsrechtliche Maßnahme sowie der Diskussion von Lösungsansätzen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in Haft.
- Rechtliche Grundlagen des Strafvollzugs und Behandlungsansprüche
- Ursachen und Auswirkungen des Drogenkonsums im Vollzug
- Kritik an der Null-Toleranz-Politik und Harm-Reduction-Ansätze
- Problematiken und Potenziale der Substitutionsbehandlung
- Diskussion von Lösungsansätzen und Reformvorschlägen
Auszug aus dem Buch
3. Gründe für haftinternen Drogenkonsum
Die Gründe für haftinternen Drogenkonsum sind vielfältig. Sie können sich von jenen in Freiheit unterscheiden und auch während der Haft ändern. Viele Gefangene versuchen, durch den Konsum die Haftsituation besser zu kompensieren. Insbesondere kann durch den Drogenkonsum und die Beschaffung der Mittel Langeweile vermieden werden. Zudem konsumieren manche Betroffene aus Einsamkeit, um Grübeln und Nachdenken zu vermeiden sowie um zu vergessen. Die Angst, ausgegrenzt oder Opfer einer vollzugsinternen Subkultur zu werden, vermag einige Insassen ebenfalls zum Drogenkonsum zu verleiten. Darüber hinaus gehören zu den haftinternen Konsumenten auch solche, die in Freiheit bereits eine nicht austherapierte Abhängigkeitsproblematik aufwiesen und diese in Haft fortsetzen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die alltägliche Problematik des Drogenkonsums im Strafvollzug ein und skizziert die methodische Ausrichtung der Arbeit.
B. DIE DROGENPROBLEMATIK IM STRAFVOLLZUG: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe und untersucht die rechtlichen Grundlagen sowie die verschiedenen Gestaltungsgrundsätze, die für den Umgang mit Drogen in Haft relevant sind.
I. Begriffe: Hier erfolgt eine Definition der relevanten Begriffe, insbesondere des Strafvollzugs und des Drogenbegriffs, unter Ausklammerung legaler Substanzen wie Alkohol und Nikotin.
II. Rechtliche Rahmenbedingungen: Dieser Abschnitt analysiert die gesetzlichen Ziele des Strafvollzugs, wie die Resozialisierung, sowie die geltenden Gestaltungsgrundsätze.
III. Problematik: Das Kapitel befasst sich mit der empirischen Lage, der Art der konsumierten Drogen sowie den Ursachen und weitreichenden Folgen des Drogenkonsums in Gefängnissen.
IV. Handlungsmöglichkeiten der Justizvollzugsanstalten: Hier werden unterschiedliche Strategien wie die Null-Toleranz-Politik, Harm-Reduction-Maßnahmen und die Substitutionsbehandlung sowie deren Vor- und Nachteile kritisch diskutiert.
V. Lösungsansätze: Dieser Teil erörtert Konzepte zur Verbesserung der Situation, darunter die Stärkung der suchtmedizinischen Versorgung und eine bundeseinheitliche Vorgehensweise.
C. FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und fordert ein Umdenken hin zu einer akzeptanzorientierten Drogenpolitik im Strafvollzug.
Schlüsselwörter
Strafvollzug, Drogenproblematik, Substitutionsbehandlung, Resozialisierung, Suchtmedizin, Harm Reduction, Infektionsprophylaxe, Null-Toleranz-Politik, Opioidabhängigkeit, Gesundheitsförderung, Haftbedingungen, Beikonsum, Substitutionspraxis, Anstaltsmedizin, Suchtprävention
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der weit verbreiteten und oft tabuisierten Drogenproblematik in Justizvollzugsanstalten und der Frage, wie der Vollzug mit illegalem Drogenkonsum und abhängigen Gefangenen rechtlich und praktisch umgehen sollte.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung, die Ursachen und Auswirkungen des Konsums in Haft, das Spannungsfeld zwischen Resozialisierungsziel und Repression sowie die Implementierung und Kritik von Substitutionsbehandlungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, die Problematik der Drogen im Strafvollzug darzustellen, die Unzulänglichkeiten der aktuellen Praxis aufzuzeigen und Lösungsansätze zu formulieren, die eine bessere gesundheitliche Versorgung und Resozialisierung ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse von Gesetzen, Rechtsprechung und einer umfassenden Auswertung der kriminologischen und suchtmedizinischen Fachliteratur.
Welche Aspekte werden im Hauptteil besonders behandelt?
Der Hauptteil widmet sich intensiv den rechtlichen Grundlagen, den verschiedenen Ansätzen der Drogenpolitik (wie Null-Toleranz vs. Harm Reduction) sowie einer detaillierten Analyse der Substitutionsbehandlung im Strafvollzug.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie Resozialisierung, Substitutionsbehandlung, Infektionsprophylaxe, Suchtmedizin und das Spannungsfeld zwischen medizinischem Behandlungsauftrag und vollzugsrechtlicher Kontrolle beschreiben.
Wie bewertet die Autorin die „Null-Toleranz-Politik“?
Die Autorin äußert deutliche Kritik an der Null-Toleranz-Strategie, da diese die Realität der Drogenproblematik verkennt, die gesundheitlichen Risiken für Abhängige erhöht und dem verfassungsrechtlich verankerten Resozialisierungsziel entgegensteht.
Welche Bedeutung hat das EGMR-Urteil „Wenner ./. Deutschland“ für die Substitutionspraxis?
Das Urteil hebt hervor, dass die Nichtgewährung einer medizinisch notwendigen Substitutionsbehandlung einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, und fordert eine individuelle, nachvollziehbare Prüfung statt pauschaler Ablehnung.
Warum ist die „bifunktionale Rolle“ des Anstaltsarztes problematisch?
Die Rolle des Arztes ist problematisch, da er zwischen medizinischer Fürsorgepflicht und vollzugsrechtlichen Sicherheitsaufgaben steht, was zu Rollenkonflikten führt und die freie ärztliche Entscheidung sowie die Qualität der Behandlung behindern kann.
- Arbeit zitieren
- Melanie Rosa (Autor:in), 2020, Die Drogenproblematik im Strafvollzug, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1171124
