Die folgende Darstellung beschäftigt sich eingehend mit der Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr als Voraussetzung des wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs. Es wird zuerst der Verletzungsunterlassungsanspruch dargestellt, darauf folgend die dafür notwendigen Voraussetzungen, am ausführlichsten die Wiederholungsgefahr und deren Beseitigungsmöglichkeiten. Nachfolgend wird der vorbeugende Unterlassungsanspruch erläutert und im Rahmen dessen auch die Erstbegehungsgefahr. Als letztes folgt eine kurze Zusammenfassung für den schnellen Überblick.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch
- I. Die Verletzungsunterlassung
- 1. Voraussetzungen des Verletzungsunterlassungsanspruchs
- a) Konkrete Verletzungshandlung
- aa) Rechtswidrigkeit
- bb) Verschulden und Schaden
- 2. Wiederholungsgefahr
- a) Die „Gefahr“
- b) Die Wiederholung
- c) Rechtsnatur der Wiederholungsgefahr
- d) Die wettbewerbsrechtliche Wiederholungsvermutung
- e) Das anfängliche Fehlen der Wiederholungsgefahr
- 3. Fortfall der Wiederholungsgefahr
- 4. Beseitigung der Widerholungsgefahr durch Unterlassung
- a) Bedeutung
- b) Begriff und Inhalt
- c) Zustandekommen
- aa) Angebot des Gläubigers
- bb) Angebot des Schuldners
- d) Form
- aa) Rechtsnatur des Unterwerfungsvertrags
- e) Bedingte und befristete Unterwerfungserklärungen, Teilunterwerfung
- f) Auslegung
- g) Die beiden Verpflichtungsangebote
- 1. Voraussetzungen des Verletzungsunterlassungsanspruchs
- I. Die Verletzungsunterlassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Voraussetzungen des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs mit Fokus auf die Wiederholungsgefahr und die Erstbegehungsgefahr. Die Arbeit beleuchtet die Rechtsnatur und die Bedeutung dieser Gefahren für die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wettbewerbsrecht.
- Die Voraussetzungen des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs
- Die Wiederholungsgefahr als Voraussetzung
- Die Erstbegehungsgefahr als Voraussetzung
- Die Rechtsnatur der Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr
- Die Bedeutung der Gefahren für die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A bietet eine Einleitung in die Thematik und skizziert den Rahmen der Untersuchung. Kapitel B analysiert den wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch umfassend und beleuchtet die Voraussetzungen für dessen Geltendmachung. Besonderes Augenmerk wird auf die Wiederholungsgefahr gelegt, die in Kapitel B.I.2. eingehend behandelt wird. Die Rechtsnatur der Wiederholungsgefahr, ihre Bedeutung und ihre Ausprägungen werden hier ausführlich diskutiert.
Schlüsselwörter
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch, Wiederholungsgefahr, Erstbegehungsgefahr, Rechtsnatur, Voraussetzungen, Durchsetzung, Unterlassungserklärung.
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- stud. jur. Anja-Katherina Strecker (Author), 2008, Die Wiederholungsgefahr und die Erstbegehungsgefahr als Voraussetzung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117275
