Die ethische Dimension des Compliance

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Was ist Compliance
1.1 Begriffsdefinition
1.2 Rechtliche und ethische Prinzipien in Deutschland
1.2.1 Rechtliche Prinzipien
1.2.2 Ethische Prinzipien
1.3 Zielsetzungen
1.3.1 Sicherstellung von gesetzes- und ethisch konformem Verhalten
1.3.2 Qualitätssicherung
1.3.3 Sicherung der Unternehmenskultur und -ethik
1.3.4 Prävention
1.3.5 Mehrwertschöpfung
1.4 Zusammenfassung

2 Das Compliance-Programm der Siemens AG
2.1 Vorbeugen
2.2 Erkennen
2.3 Reagieren
2.4 Zusammenfassung

3 Compliance im Diskurs von Notwendigkeit und Hindernis

Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Der Erfolg eines Unternehmens hängt nicht mehr nur von der Qualität seiner Geschäftstätigkeit ab, sondern wird immer mehr auch durch die Öffentlichkeit beeinflusst. Die Erfüllung der gesellschaftlichen Erwartungen hat für viele Unternehmen eine existentielle Bedeutung. Dabei spielt nicht nur die Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben, sondern v.a. auch die von ethischen Prinzipien eine entscheidende Rolle. Der Druck auf Unternehmen sich jederzeit rechtskonform und ethisch einwandfrei zu verhalten wächst somit ständig. Zukünftige Kunden und Investoren richten sich bei möglichen Geschäftsabschlüssen nicht mehr ausschließlich nach dem Preis, sondern verstärkt auch nach dem Image des jeweiligen Unternehmens. Das Image wiederum ist stark von der Übernahme von ethischer und sozialer Verantwortung abhängig. Zusätzlich wird jedes Fehlverhalten eines Unternehmens, insbesondere ethische Vergehen, immer zeitnaher geahndet und hat sofortigen Einfluss auf das Firmenimage. Um zu verhindern, dass einem Unternehmen geschadet wird, sollte ein strukturiertes Compliance-Programm implementiert und auch gelebt werden.

Aufgrund persönlicher Interessen in Bezug auf Compliance und dessen Konzepte in der Praxis ist die vorliegende Arbeit wie folgt strukturiert:

In einem ersten Kapitel wird der Begriff Compliance zunächst definiert. Anschließend werden rechtliche und ethische Prinzipien vorgestellt, wobei hier nicht der gesamte Umfang berücksichtigt werden kann, sondern nur Ansätze und Ausschnitte der Vielfalt. Weiterhin werden die Ziele von Compliance in fünf Schwerpunkten dargestellt und in einer Zusammenfassung die Kernaussagen bezüglich der ethischen Dimension resümiert.

Das zweite Kapitel stellt das Compliance-Programm der Siemens AG vor. Dieses Beispiel wurde gewählt, da zum einen persönliche Kontakte bestehen und zum anderen die Compliance-Thematik derzeit in der Siemens AG ein wichtiger Bestandteil der Unternehmenskultur ist. Dafür werden die drei Hauptbereiche des Konzeptes vorgestellt und abschließend noch einmal mit Blick auf die ethische Dimension zusammengefasst.

In dem dritten Kapitel wird im Ansatz diskutiert, ob die ethische Dimension des Compliance ein notwendiger Bestandteil eines Konzeptes ist oder ob die rechtlichen Grundlagen für eine erfolgreiche Unternehmensführung ausreichend sind.

1 Was ist Compliance

1.1 Begriffsdefinition

Der Begriff des Compliance hat seinen Ursprung in der angelsächsischen Rechtsterminologie (vgl. Hauschka 2007: 2) und beinhaltete zunächst die Offenlegung der Finanzströme auf freiwilliger Basis. Erst zu einem späteren Zeitpunkt wurden sie gesetzlich verankert und die Kapitalgesellschaften wurden in diesem Zusammenhang für kriminelle Handlungen ihrer Mitarbeiter strafrechtlich verfolgt. Seit 1994 wurde das Compliance-Modell in das deutsche Wirtschaftsrecht eingeführt (vgl. Hofstetter 1999: 178f).

Im deutschen Sprachgebrauch ergibt sich eine grundsätzliche Differenzierung des Begriffes Compliance aufgrund der verschiedenen Forschungsdisziplinen.

So wird der Begriff Compliance in der Medizin und Psychologie als „Bereitschaft des Patienten zur Mitarbeit bei diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen“ (Pschyrembel 1998: 296, zitiert nach Dullinger 2001: 24) definiert. Diese Definition impliziert zwei unterschiedliche Ansätze: Zum einen das gegenseitige Einverständnis bei Willensbekundungen und zum anderen eine „eher einseitige Bereitschaft, sich am Willen der anderen Seite zu orientieren ...“ (Dullinger 2001: 24).

Im Vergleich dazu wird Compliance im betriebswirtschaftlichen Sinne als ein systematisches Konzept und Instrument der Führungskontrolle verstanden (vgl. Dullinger 2001: 29). An dieser Stelle soll angemerkt werden, dass sich die vorliegende Arbeit ausschließlich auf die betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise spezialisiert und auch nur diese im Folgenden näher beschreibt.

Der Begriff des Compliance bedeutet in der Übersetzung die Einhaltung und Befolgung von bestimmten Geboten, was zunächst nur eine gesetzeskonforme Handlungsweise impliziert (vgl. Hauschka 2007: 2). Weiterführend umfasst Compliance aber nicht nur die Befolgung von externen Bestimmungen, sondern auch die Einhaltung von internen Weisungen (vgl. Buff 2000: 11). Darüber hinaus enthält der Begriff auch eine ethische Dimension, die durch gesellschaftliche und politische Wertevorstellungen geprägt ist (vgl. Roth 1999: 27). In diesem Zusammenhang versteht man die begangenen Regelverstöße als wirtschaftliches Risiko für die Unternehmen und zunehmend auch für das Management. Dem entspchend versucht man vorbeugend in der Unternehmensorganisation mit Hilfe von Compliance-Programmen diesen vermeidbaren Risiken zu begegnen (vgl. Hauschka 2007: 3).

Dem zu Folge kann Compliance zusammenfassend als „Organisationskonzept ...“ verstanden werden, „dessen Ziel es ist, ein von Fairness, Solidarität und Vertrauen getragenes Verhältnis der Informationssymmetrie zwischen Kunden ... und den Mitarbeitern zu erreichen, Interessenkonflikte zu vermeiden und die Einhaltung geltender Gesetze ... sicherzustellen“ (Hausmaninger/Kretschmer/Oppitz 1995: 94).

1.2 Rechtliche und ethische Prinzipien in Deutschland

1.2.1 Rechtliche Prinzipien

Im Allgemeinen wird Compliance in Deutschland durch das Strafrecht, hier speziell das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geregelt. Nach den §§ 9, 30, 130 OWiG handelt ein „vertretungsberechtigtes Organmitglied“ (Hauschka 2007: 7) ordnungswidrig, wenn es „schuldhaft Aufsichtsmaßnahmen unterlässt, die erforderlich sind, um bestimmte Straftaten von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit zu verhindern“ (ebd.).

Weitere Rechtsgrundlagen zum Compliance, vor allem für börsenorientierte Unternehmen, bilden das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) sowie die darauf gestützten Richtlinien des Bundesaufsichtsamtes für Wertpapierhandel. Nach diesen Grundlagen müssen Unternehmen, die mit sensiblen Informationen agieren, „Vertraulichkeitsbereiche schaffen, Beobachtungs- und Sperrlisten anlegen und eine Compliance-Stelle einrichten“ (Buff 2000: 188f).

Anfang der 1990er Jahren wurde mit dem zweiten Finanzmarktförderungsgesetz die Grundlage innerhalb des WpHGs geschaffen, dass bestimmte Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in das deutsche Recht integriert werden konnten. Dazu gehören u.a. die Insiderrichtlinien und die Transparenzrichtlinien (vgl. ebd.: 189).

Ziel des WpHGs ist es Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt zu schaffen und dadurch den Wirtschaftsstandpunkt Deutschland für Investoren attraktiv zu gestalten. Dazu beitragen sollen u.a. das Verbot von Insidergeschäften und die Verpflichtung kursrelevante Tatsachen transparent zu gestalten (vgl. ebd.).

Darüber hinaus gibt es verschiedene compliance-relevante Risikobereiche, die „jeden Mitarbeiter im Rahmen seiner täglichen Arbeit oder im Umgang mit Kunden und Geschäftspartnern ... angehen“ (Buff 2000: 292). Dazu gehören u.a. die Vertraulichkeit, das Insiderrecht, das Kartellrecht, sexuelle Belästigung und Diskriminierung am Arbeitsplatz, Korruption sowie der Bereich der elektronischen Kommunikation.

1.2.2 Ethische Prinzipien

Die ethische Verantwortung ist nicht erst seit kurzer Zeit Bestandteil der Unternehmenskultur, sondern bereits seit etwa 10 Jahren ein zentrales Thema. Oftmals werden Aktivitäten eines Unternehmens oder einzelner Personen eines Unternehmens in den Medien als unethisch bezeichnet, wenn sie sich nach Meinung der Öffentlichkeit in bestimmten Situationen unangemessen verhalten haben. Zu den häufigsten Tatbeständen gehören die Verletzung von Persönlichkeitsrechten, nicht existenzsichernde Löhne, Gesundheits- und Sicherheitsrisiken am Arbeitsplatz, Diskriminierung, Zwangsarbeit, Manipulation, Machtmissbrauch und ökologische Umweltbelastungen (Buff 2000: 197). In diesem Zusammenhang fordern Experten aus Theorie und Praxis die Festlegung von formalen Vorgaben für ethisches Verhalten (vgl. Ulsamer 1999: 15, zitiert nach Buff 2000: 192).

Die heutige Komplexität der Organisationsgestaltung verlangt eine Betrachtung der Übernahme von ethischer Verantwortung als eine Leistung des gesamten Unternehmens und nicht nur von einzelnen Personen. In diesem Sinne leisten „spezifische Ethikprogramme einen sehr wichtigen Beitrag zur Gestaltung einer verantwortungsbewussten Organisation“ (Buff 2000: 193), welche in der Regel in einem Compliance-Programm integriert sind.

In diesem Zusammenhang wird oft der Begriff der Corporate Citizenship verwendet. Aufgrund der hohen Komplexität dieser Thematik kann in der vorliegenden Arbeit nur punktuell darauf eingegangen werden, obwohl dies einen Grundsatz von Compliance-Programmen darstellt.

Allgemein beschreibt der Begriff der Corporate Citizenship die „prinzipielle Selbstverpflichtung eines Unternehmens zu einer fairen Vermittlung von marktsstrategischen Unternehmenszielen mit gesellschaftlich verbreiteten Gerechtigkeits- und Sinnvorstellungen“ (McIntosh 1998: 84 zitiert, nach Buff 2000: 197). Durch diese Selbstverpflichtung soll jedoch nicht der Profitmaximierung entgegengewirkt werden. Vielmehr soll die Durchführung von Corporate Citizenship eine Möglichkeit schaffen, das Gewinnstreben und die Ethik miteinander zu vereinbaren.

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