Demokratie (gr. ηµοκρατία, von δήµος [démos], „Volk“, und κρατία [kratía],
„Herrschaft“) bezeichnete zunächst im antiken Griechenland die direkte
Volksherrschaft, allerdings mit starken Eingrenzungen der zum politisch aktiven
Volk gehörigen Bürger.
Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für
Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus einem
weitgefassten und pluralistischen Volksbegriff abgeleitet wird, mit umfassenden
Partizipationsrechten für alle Bürger ab Vollendung des 18. Lebensjahres.
Die Probleme beginnen dann, wenn die Bürger selbst ihre Partizipationsrechte
nicht mehr wahrnehmen wollen. Das scheint eine gegenwärtige Entwicklung der
Demokratien, vor allem in den Industrieländern. Trotz gutem Bildungsstand und
hohem Lebensstandard, verliert das ursprüngliche Menschenbild der
Demokratie den wichtigsten Charakterzug: sein Interesse daran, sein Schicksal
auf politischer Ebene mitzubestimmen.
Der Grund dafür scheint das geringe Vertrauen in das politische System zu
sein, was als Ursache u.a. eine zu geringe politische Bildung haben könnte.
Gerade in Fragen der Technikentwicklung, die vielfältig und langfristig den
Alltag prägen und in Ihrer Komplexität sehr schwer zu durchschauen sind, wäre
eine effektive Bürgerbeteiligung wichtig. Dadurch könnten die demokratischen
Staaten Entscheidungen treffen, die nicht allzu schnell revidiert werden
müssten, was bei der Tragweite der Technikentscheidungen von großer
Bedeutung ist. In dieser wissenschaftlichen Arbeit beschäftigt uns die Frage, ob die
Planungszelle den demokratischen Einfluß der Technikentwicklung erhöht.
Dabei vertrete ich die These, dass die Planungszelle zwar ein hervorragendes
Verfahren zur Bekämpfung der Politikverdrossenheit ist. Doch durch die
Beratungsfunktion ihrer Ergebnisse, kann der Einfluss der Planungszelle auf die
Entscheidungsträger höchstens einen korrektiven Charakter einnehmen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 These dieser Arbeit
1.2 Vorgehen
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Das demokratische Grundproblem
2.1.1 Probleme der repräsentativen Demokratie
2.1.2 Verfahren der partizipativen Demokratie
2.2 Technik und Demokratie
2.2.1 Probleme der Technikentwicklung
3 Definition und Funktion des Verfahrens „Planungszelle“
3.1 Begriffsbestimmung
3.2 Werdegang der Planungszelle
3.3 Funktion des Verfahrens
4 Erfahrungswerte und Praxisbeispiel
4.1 Praxisbeispiel “Unser Bayern – Chancen für alle”, 2008
5 Einordnung der Planungszelle als Verfahren der partizipativen Demokratie
5.1 Einordnung nach Peter C. Dienel
5.2 Die Planungszelle gegenüber anderen Mechanismen der demokratischen Technikentwicklung
6 Demokratischer Wert der Planungszelle
7 Kritik an das Konzept der Planungszelle
8 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwiefern das Verfahren der Planungszelle den demokratischen Einfluss auf die Technikentwicklung stärken kann. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob die Planungszelle angesichts ihrer primär beratenden Funktion tatsächlich als wirksames Instrument zur Korrektur politischer Entscheidungen dienen kann.
- Grundprobleme der repräsentativen Demokratie und Partizipation.
- Methodik und Funktionsweise der Planungszelle als Bürgerbeteiligungsverfahren.
- Vergleich der Planungszelle mit anderen Mechanismen der Technikfolgeabschätzung.
- Analyse des demokratischen Mehrwerts sowie Kritikpunkte am Konzept.
- Praktische Anwendung anhand des Fallbeispiels „Unser Bayern – Chancen für alle“.
Auszug aus dem Buch
3.3 Funktion des Verfahrens
Eine Planungszelle ist eine Gruppe von ca. 25 im Zufallsverfahren ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, die für circa eine Woche von ihren arbeitsalltäglichen Verpflichtungen freigestellt werden, um in Gruppen Lösungsvorschläge für ein vorgegebenes Planungsproblem zu erarbeiten. Die Ergebnisse ihrer Beratungen werden in einem sogenannten Bürgergutachten zusammengefasst und den politischen Entscheidungsinstanzen als Beratungsunterlage zur Verfügung gestellt.
Die Funktion der Planungszelle ist Politikberatung. So bleibt es dem Entscheidungsträger überlassen, in welchem Ausmaß die Empfehlungen des Bürgergutachtens bei der politischen Entscheidung berücksichtigt werden. Auftraggeber ist in der Regel die Regierung auf lokaler, regionaler oder Landesebene. Diese kann, muss sich aber bei einer Entscheidung gegen die Empfehlungen des Bürgergutachtens nicht rechtfertigen.
Um die Repräsentativität der Planungszelle zu erhöhen, arbeiten in der Regel immer mehrere Planungszellen parallel zum gleichen Thema.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Spannungsfeld zwischen der zunehmenden Komplexität moderner Technikentscheidungen und dem abnehmenden Vertrauen der Bürger in das politische System.
2 Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erörtert das demokratische Grundproblem des Auseinanderdriftens von empirischem und hypothetischem Volkswillen sowie die spezifischen Herausforderungen der Technikentwicklung.
3 Definition und Funktion des Verfahrens „Planungszelle“: Hier werden der Begriff der Planungszelle, ihr historischer Ursprung durch Peter C. Dienel sowie ihre methodische Vorgehensweise detailliert dargelegt.
4 Erfahrungswerte und Praxisbeispiel: Basierend auf internationalen Erfahrungen wird das Praxisbeispiel „Unser Bayern – Chancen für alle“ aus dem Jahr 2008 untersucht.
5 Einordnung der Planungszelle als Verfahren der partizipativen Demokratie: Dieses Kapitel vergleicht die Planungszelle anhand spezifischer Kriterien mit anderen Beteiligungsverfahren und Mechanismen wie der Enquetekommission oder Mediation.
6 Demokratischer Wert der Planungszelle: Die Analyse konzentriert sich hier auf die Potenziale zur Förderung der politischen Bildung, Integration und Stärkung des Systemvertrauens.
7 Kritik an das Konzept der Planungszelle: Kritische Aspekte wie hohe Kosten, Exklusivität oder die Vorgabe des Problemaspekts werden reflektiert und in den Kontext gesetzt.
8 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Planungszelle trotz ihrer beratenden Beschränkungen ein wertvolles Instrument zur Aktivierung der Bürgerrolle und zur Förderung demokratischer Teilhabe darstellt.
Schlüsselwörter
Planungszelle, Bürgergutachten, Demokratie, Partizipation, Technikentwicklung, Bürgerbeteiligung, Peter C. Dienel, Politikberatung, Gemeinwohl, Systemvertrauen, Technikfolgeabschätzung, Repräsentativität, Zufallsverfahren, Politikverdrossenheit, Mitspracherecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der Planungszelle als Methode der Bürgerbeteiligung und analysiert, inwieweit dieses Verfahren den demokratischen Einfluss der Bevölkerung auf komplexe Entscheidungen der Technikentwicklung verbessern kann.
Welche sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themenfelder sind die Theorie der partizipativen Demokratie, die Funktionsweise von Planungszellen, der Vergleich mit anderen politischen Beratungsinstrumenten sowie die Analyse des demokratischen Mehrwerts für moderne Industriegesellschaften.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, zu klären, ob die Planungszelle den demokratischen Einfluss auf die Technikentwicklung erhöht. Dabei wird die These geprüft, ob die beratende Rolle des Bürgergutachtens lediglich einen korrektiven Effekt auf politische Entscheidungen ausübt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine fundierte Literaturrecherche, die Auswertung von Experteninterviews bzw. wissenschaftlichen Publikationen sowie die Analyse konkreter Praxisbeispiele und Bürgergutachten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen der Demokratie dargelegt, die Methodik der Planungszelle definiert, ein Praxisbeispiel eingehend untersucht und ein systematischer Vergleich zu weiteren Beteiligungsverfahren (wie Mediation oder Enquetekommission) gezogen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Planungszelle, Bürgerbeteiligung, demokratische Teilhabe, Technikentwicklung und Politikberatung charakterisiert.
Warum ist laut der Autorin gerade bei Technikentscheidungen Bürgerbeteiligung so wichtig?
Aufgrund der extremen Komplexität und Langfristigkeit von Technikentscheidungen droht eine zu starke technisierte Meinungsbildung. Bürgerbeteiligung hilft, soziale Werte stärker in den Prozess der Technikfolgeabschätzung zu integrieren und die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu erhöhen.
Wie begegnet die Arbeit der Kritik an den hohen Kosten des Verfahrens?
Die Arbeit relativiert die Kosten, indem sie sie in Relation zu den Ausgaben für andere Verfahren, wie etwa Bürgerentscheide, setzt, und betont den langfristigen Mehrwert durch die Aktivierung der Bürgerrolle und die Verringerung von Politikverdrossenheit.
- Quote paper
- Despina Leonhard (Author), 2008, Die Planungszelle als demokratische Einflussmöglichkeit auf die Technikentwicklung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117862
