Diese Arbeit soll die Kurzarbeit in Verbindung mit dem Kurzarbeitergeld als arbeitsmarktpolitisches Instrument beschreiben, dessen Wirkungsfähigkeit für Unternehmen während der Corona-Pandemie darstellen und einstufen, wie es Unternehmen unterstützen kann, die Krise zu überstehen und welche wirtschaftlichen Folgen die Corona-Pandemie mit sich gebracht hat. Welche wirtschaftlichen Folgen hat die Corona-Pandemie und die daraus folgenden Anordnungen von Kurzarbeit durch die in Existenzangst befindlichen Arbeitgeber, deren Betriebe aufgrund entsprechender Verordnungen geschlossen werden mussten? Was ist Kurzarbeit und das Coronavirus eigentlich und wer hat das Coronavirus zu einer Pandemie erklärt und welche Folgen sind damit einhergegangen? Hier wird auch auf das Infektionsschutzgesetz eingegangen und anhand des Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geprüft.
Inhaltsverzeichnis
IV. Einleitung
A. Aufbau der Arbeit
B. Ziel der Arbeit
V. Covid-19 – Vom Virus zur Pandemie
VI. Der Rechtsstaat während der Corona-Pandemie
A. Infektionsschutzgesetz
B. Folgen der Anwendung des Infektionsschutzgesetzes
VII. Entwicklung der Kurzarbeit – Corona-Pandemie vs. Finanzkrise 2008/2009
VIII. Struktur und Funktion der Kurzarbeit
IX. Rechtsgrundlagen der Kurzarbeit
A. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
1. Arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
a) Arbeitsvertragliche Kurzarbeitsklauseln und Zusatzvereinbarungen zum Arbeitsvertrag
b) Betriebsvereinbarung
c) Tarifliche Kurzarbeitsklauseln
2. Sozialrechtliche Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld
a) Erheblicher Arbeitsausfall
(1) Wirtschaftliche Gründe
(2) Unabwendbares Ereignis
(3) Vorübergehender Arbeitsausfall
(4) Unvermeidbarer Arbeitsausfall
(5) Einsatz von Urlaubsguthaben
(6) Arbeitszeitkonten
b) Betriebliche Voraussetzungen
c) Persönliche Voraussetzungen
B. Kurzarbeitergeld
1. Verfahren zur Bewilligung von Kurzarbeitergeld
a) Anzeige des Arbeitsausfalls
b) Antrag auf Kurzarbeitergeld
2. Höhe, Dauer und Verbeitragung des Kurzarbeitergeldes
a) Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld durch den Arbeitgeber
X. Betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit
XI. Gesetzliche Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie – Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
A. Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
1. § 1 KugV – Senkung der Anforderungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld
2. § 2 KugV – Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen
3. § 3 KugV – Öffnung von Kurzarbeit für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer
4. Entfall der Pflicht zum vorrangigen Einsatz negativer Arbeitszeitsalden
5. Nebentätigkeit und Kurzarbeitergeld
6. Stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
7. Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
XII. Ähnliche Modelle der Kurzarbeit in anderen europäischen Staaten
A. Modell der Kurzarbeit in England
B. Modell der Kurzarbeit in Schweden
C. Modell der Kurzarbeit in Österreich
XIII. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft
XIV. Vorteile und Nachteile der Kurzarbeit
XV. Fazit
Zielsetzung & Themen der Bachelor-Thesis
Die Arbeit untersucht die Relevanz der Kurzarbeit sowie des Kurzarbeitergeldes als arbeitsmarktpolitische Instrumente zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, wobei die Effektivität für Unternehmen und die Unterstützung zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Fokus stehen.
- Analyse der gesetzlichen Grundlagen und strukturellen Anforderungen der Kurzarbeit.
- Untersuchung der krisenbedingten Anpassungen durch das "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld".
- Gegenüberstellung der Kurzarbeitsmodelle während der Finanzkrise 2008/2009 und der Corona-Pandemie.
- Vergleich der Kurzarbeitsmodelle in Deutschland mit den Systemen in England, Schweden und Österreich.
- Evaluierung der Auswirkungen der Pandemie auf den deutschen Arbeitsmarkt und die gesamtwirtschaftliche Lage.
Auszug aus dem Buch
A. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
Wie unter Punkt VI beschrieben, hat Kurzarbeit sowohl eine arbeitsrechtliche als auch eine sozialversicherungsrechtliche Seite. Demnach gilt es, sowohl die Voraussetzungen auf der arbeitsrechtlichen also auch auf sozialversicherungsrechtlicher Seite zu erfüllen und beide auch zu trennen.
1. Arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
Für die Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer arbeitsvertraglichen Rechtsgrundlage. Voraussetzungen für die Anordnung von Kurzarbeit können entweder durch Parteivereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder durch Betriebsvereinbarung oder auch Tarifvertrag bestimmt werden. Damit kann Kurzarbeit unabhängig von einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld angeordnet werden. Je nach Inhalt der Vereinbarung müssen daher nicht zwangsläufig die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld nach § 95 SGB III vorliegen. Das SGB III benennt ausschließlich die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld. Erst bei Bestehen oder Schaffung einer kollektiven oder individualvertraglichen Regelung ist der Arbeitgeber zur einseitigen Anordnung von Kurzarbeit berechtigt. Eine einseitige Anordnung über das Direktionsrechts des Arbeitgebers gem. § 106 GewO hinaus ist nicht möglich. Liegt keine Rechtsgrundlage vor, ist der Arbeitgeber nicht zur einseitigen Einführung von Kurzarbeit und Reduzierung der Vergütungspflicht berechtigt.
Zusammenfassung der Kapitel
IV. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ein und erläutert den Aufbau der Thesis.
V. Covid-19 – Vom Virus zur Pandemie: Hier wird der Ursprung des SARS-CoV-2-Virus sowie dessen Ausbreitung und Einstufung als globale Pandemie beschrieben.
VI. Der Rechtsstaat während der Corona-Pandemie: Dieser Abschnitt beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung des Virus.
VII. Entwicklung der Kurzarbeit – Corona-Pandemie vs. Finanzkrise 2008/2009: Ein Vergleich der historischen Entwicklung und der quantitativen Bedeutung des Instruments in zwei großen Wirtschaftskrisen.
VIII. Struktur und Funktion der Kurzarbeit: Definiert Kurzarbeit als Instrument zur vorübergehenden Verkürzung der Arbeitszeit zur Sicherung von Arbeitsplätzen.
IX. Rechtsgrundlagen der Kurzarbeit: Detaillierte Darstellung der arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Voraussetzungen sowie der Verfahren zur Beantragung von Kurzarbeitergeld.
X. Betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit: Erläutert das Verhältnis zwischen der Einführung von Kurzarbeit und der Zulässigkeit von betriebsbedingten Kündigungen.
XI. Gesetzliche Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie – Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld: Erläutert die spezifischen Sonderregelungen und Erleichterungen für Unternehmen und Arbeitnehmer während der Krise.
XII. Ähnliche Modelle der Kurzarbeit in anderen europäischen Staaten: Ein Vergleich der Kurzarbeitsmodelle in England, Schweden und Österreich mit dem deutschen Modell.
XIII. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft: Analysiert die statistischen Folgen und die Herausforderungen für verschiedene Branchen.
XIV. Vorteile und Nachteile der Kurzarbeit: Eine kritische Betrachtung der ökonomischen und sozialen Vor- und Nachteile für die Beteiligten.
XV. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Kurzarbeit als wirkungsvolles Instrument zur Krisenbewältigung.
Schlüsselwörter
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Corona-Pandemie, Arbeitsmarkt, Infektionsschutzgesetz, Betriebsvereinbarung, Sozialversicherung, Arbeitsrecht, Finanzkrise, Krisenmanagement, Arbeitsausfall, Beschäftigungssicherung, Rechtsgrundlagen, Arbeitgeberzuschuss, Wirtschaftsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Thesis befasst sich mit der Rolle der Kurzarbeit als arbeitsmarktpolitisches Instrument, um Unternehmen und Arbeitnehmer während der Corona-Pandemie zu unterstützen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Voraussetzungen der Kurzarbeit, die krisenbedingten gesetzlichen Änderungen sowie deren ökonomische Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Thesis?
Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob Kurzarbeit ein geeignetes Instrument für den Weg aus der Corona-Krise darstellt und wie effektiv sie zur Sicherung von Arbeitsplätzen beiträgt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse der gesetzlichen Grundlagen, ergänzt durch eine Auswertung aktueller statistischer Daten zum Arbeitsmarkt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die rechtliche Einordnung, die spezifischen Anpassungen durch das Kurzarbeitergeld-Gesetz sowie einen Vergleich zu europäischen Nachbarstaaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Kurzarbeit, Corona-Pandemie, Arbeitsmarktpolitik, arbeitsrechtliche Voraussetzungen und Sozialversicherung.
Wie unterscheidet sich die Kurzarbeit während der Corona-Pandemie von der Finanzkrise 2008/2009?
Die Arbeit zeigt auf, dass die Inanspruchnahme während der Corona-Krise in quantitativer Hinsicht deutlich höhere Ausmaße annahm und umfangreichere gesetzliche Erleichterungen erforderte.
Welche Bedeutung haben die Sonderregelungen des "Gesetzes zur befristeten krisenbedingten Verbesserung"?
Diese Regelungen waren essenziell, um den Zugang zur Kurzarbeit bürokratiearm zu gestalten, die Hürden für den Arbeitsausfall zu senken und die Belastung für Arbeitgeber durch Sozialversicherungsbeiträge zu reduzieren.
Wie sieht der internationale Vergleich zu Ländern wie Österreich oder Schweden aus?
Die Arbeit vergleicht die Flexibilität, die Dauer und das Ausmaß der Lohnersatzleistungen dieser Länder mit dem deutschen Modell, wobei Deutschland durch ein vergleichsweise hohes Schutzniveau hervorsticht.
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- Josephine Berndt (Author), 2021, Kurzarbeit als Folge der Corona-Pandemie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1181640
