Die Arbeit beleuchtet die Möglichkeiten der Regelung des digitalen Nachlasses näher. Mit der stetig voranschreitenden Digitalisierung nimmt auch die Zahl der digital Assets, die einem Menschen gehören, zu. Zwar steigt das Bewusstsein der Nutzer dafür, den digitalen Nachlass zu regeln, aber 64 Prozent wissen nicht, wie sie das tun können.
Die Regelung des digitalen Nachlasses gestaltet sich schwieriger als die klassischer Vermögensgegenstände. Die Probleme und mögliche Lösungsansätze werden in dieser Masterarbeit untersucht. Zu Beginn wird die Stellung des digitalen Nachlasses in der Erbschaft betrachtet. Folgend wird beschrieben, was digital Assets sind, in welcher Form sie auftreten und welche spezifischen Probleme sich beim Vererben dieser stellen.
Anschließend wird die konkrete Regelung des digitalen Nachlasses untersucht. Dabei sollen sowohl die auftretenden Probleme als auch die Möglichkeiten bereits bestehender Lösungsansätze und deren Einschränkungen beleuchtet werden. Danach werden die Möglichkeiten der Entwicklung einer speziellen technischen Anwendung zur Regelung des digitalen Nachlasses unter Berücksichtig der Herausforderungen, die der Formzwang der letztwilligen Verfügung bereitet, beschrieben. Sodann wird das Modell des digitalen Gültigkeitsregisters erläutert und es werden die Funktionen und Möglichkeiten einer digitalen Lösung in Verbindung mit diesem Register aufgezeigt.
Abschließend erfolgt ein Ausblick darauf, wie diese Lösung auch über die Regelung des digitalen Nachlasses hinaus weiterentwickelt werden könnte und welche konkreten Gesetzesänderungen für ein Legal Tech Tool zur Regelung des (digitalen) Nachlass notwendig wären.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Digital Assets als Nachlassgegenstände
2.1 Die Stellung des digitalen Nachlasses als Teil der Erbschaft
2.1.1 Einordnung des digitalen Nachlasses in das Vermögen
2.1.2 Neue Bewertung durch das Gesetz zur Neuregelung von Verbraucherverträgen über digitale Produkte
2.2 Was sind digital Assets?
2.3 Online geschlossene Verträge
2.4 Accounts
2.4.1 Social Media
2.4.1.1 Rechtliche Einordnung
2.4.1.2 Probleme beim Vererben
2.4.2 Andere Useraccounts
2.4.2.1 Probleme beim Vererben
2.4.3 Streaming und Gespeicherte Werkstücke
2.4.3.1 Rechtliche Einordnung
2.4.3.2 Probleme beim Vererben
2.4.4 Online Spiele
2.4.4.1 Rechtliche Einordnung
2.4.4.2 Probleme beim Vererben
2.4.5 Online Shops
2.4.5.1 Rechtliche Einordnung
2.4.5.2 Probleme beim Vererben
2.4.6 Zahlungsdienste
2.4.6.1 Rechtliche Einordnung
2.4.6.2 Probleme beim Vererben
2.5 Kryptoassets
2.5.1 Der Bitcoin
2.5.1.1 Die rechtliche Einordnung des Bitcoin
2.5.1.1.1 Steuerrechtliche Betrachtung
2.5.1.1.2 Prozessrechtliche Betrachtung
2.5.1.1.3 Digitales Produkt
2.5.1.1.4 Fazit
2.5.1.2 Bitcoin vererben
2.5.2 Non Fungible Tokens
2.5.2.1 Die rechtliche Einordnung von Non Fungible Tokens
2.5.2.2 Non Fungible Tokens vererben
2.5.3 Virtuelle Grundstücke und andere virtuelle Güter
2.5.3.1 Rechtliche Einordnung
2.5.3.2 Virtuelle Güter vererben
2.6 Der Content des Influencers als Werk
2.6.1 Rechtliche Einordnung
2.6.2 Probleme beim Vererben
3 Die Regelung des Nachlasses
3.1 Das Problem der Formvorschrift der letztwilligen Verfügung und der Form der digitalen Nachlassgegenstände
3.2 Empfehlungen der Bundesregierung zum digitalen Nachlass
3.3 Postmortaler Datenschutz
3.4 Passwort Safes
3.4.1 Funktionsweise
3.4.2 Einschränkungen
3.5 Google Kontoinaktivitätsmanager
3.5.1 Funktionsweise
3.5.2 Einschränkungen
3.6 Kommerzielle Anbieter
3.6.1 Funktionsweise
3.6.2 Einschränkungen
3.7 Bevollmächtigter als digitaler Nachlassverwalter
3.7.1 Prozess
3.7.2 Einschränkungen
4 Vorschlag für eine digitale Lösung in Verbindung mit der Blockchain der Bundesnotarkammer
4.1 Der Formzwang der letztwilligen Verfügung
4.2 Das Blockchain basierte Gültigkeitsregister
4.3 Aufbau und Anforderungen der Lösung zum digitalen Nachlass
4.3.1 Funktionen
4.3.2 Vorteile der Nutzung einer Blockchain für die Regelung des Nachlasses
4.3.2.1 Die Funktionen des Formzwangs der letztwilligen Verfügung auf der Blockchain
4.3.2.2 Der Datenschutz auf der Blockchain
4.3.2.2.1 Aufbewahrungsfristen
4.3.2.2.2 Das Recht auf Löschung
4.3.2.2.3 Keine Löschung auf Grund überwiegendem Interesses
4.3.2.2.4 Verschlüsselung
4.3.2.2.5 Pseudonymisierung
4.3.2.2.6 Privacy By Design
4.3.3 Ausblick: Legal Tech nicht nur für digitalen Nachlass?
4.4 Notwendige Gesetzesänderungen
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die komplexen Herausforderungen bei der Regelung des digitalen Nachlasses und entwickelt Lösungsansätze unter besonderer Berücksichtigung technischer Möglichkeiten. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich damit, wie der Zugang zum Recht für Erben in Bezug auf digitale Vermögenswerte und Konten durch innovative, rechtssichere Anwendungen, insbesondere auf Basis der Blockchain-Technologie, verbessert werden kann.
- Rechtliche Einordnung von digital Assets und deren Vererbbarkeit.
- Analyse aktueller Probleme beim Zugriff auf digitale Konten nach dem Erbfall.
- Kritische Würdigung bestehender Vorsorgemöglichkeiten und Handlungsempfehlungen.
- Entwurf eines digitalen Modells zur Nachlassregelung mittels Blockchain.
- Diskussion notwendiger Gesetzesanpassungen für das digitale Erbrecht.
Auszug aus dem Buch
2.5.1.1 Die rechtliche Einordnung des Bitcoin
Die rechtliche Einordnung des Bitcoin ist schwierig und soll aus diesem Grund ausführlicher betrachtet werden. Obwohl der Bitcoin oft als Zahlungsmittel bezeichnet wird, handelt es sich dabei weder um Geld noch Buchgeld oder E-Geld. Für eine Qualifikation als Geld, müsste es möglich sein, dass der Inhaber des Geldes eine Forderung gegenüber dem Emittenten hat. Einen Emittenten gibt es bei der Technologie allerdings nicht, denn die Architektur ist dezentral. Die coins werden automatisch vom Algorithmus generiert.
Dennoch besteht, wie eingangs erwähnt, die Möglichkeit mit Bitcoin zu „zahlen“. In El Salvador ist der Bitcoins sogar offizielles Zahlungsmittel seit September 2021. Auch die Steuern können in dem Land in Form von Bitcoin entrichtet werden.
Bitcoin werden auch nicht den Immaterialgüterrechten zugeordnet. Diese Zuordnung wäre im Rechtsverkehr ohnehin nicht hilfreich, da der Urheber (und daher Inhaber der Rechte) des Bitcoin Protokolls nicht identifiziert ist. Eine Zuordnung dieser Rechte für die Miner scheidet aus, da der Algorithmus die coins generiert und keine Schöpfung vorliegt.
Auch als Forderung lässt sich der Bitcoin nicht qualifizieren, denn die Forderung kann nicht gegen einen Emittenten gerichtet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit erörtert die wachsende Bedeutung des digitalen Nachlasses im Kontext von Legal Tech und die Schwierigkeiten für Erben, Zugriff auf digitale Assets zu erhalten.
2 Digital Assets als Nachlassgegenstände: Dieses Kapitel klassifiziert verschiedene Formen von digitalen Vermögenswerten wie Social-Media-Accounts, Streaming-Dienste und Kryptoassets und beleuchtet deren rechtliche Behandlung sowie Probleme bei der Vererbung.
3 Die Regelung des Nachlasses: Es werden existierende Vorsorgemöglichkeiten wie Passwort-Manager oder Dienstleister analysiert und deren Risiken sowie die Kollision mit erbrechtlichen Formvorschriften diskutiert.
4 Vorschlag für eine digitale Lösung in Verbindung mit der Blockchain der Bundesnotarkammer: Der Autor schlägt eine technische Lösung vor, die Blockchain-Technologie nutzt, um den Nachlass rechtssicher zu regeln und datenschutzkonforme Übertragungsmöglichkeiten zu schaffen.
5 Fazit: Die Arbeit schließt mit dem Ausblick, dass eine Automatisierung und technische Standardisierung des digitalen Nachlasses durch Blockchain-Lösungen notwendig ist, um den Zugang zum Recht im Erbfall zukunftsfähig zu gestalten.
Schlüsselwörter
Digitaler Nachlass, Erbrecht, Legal Tech, Blockchain, Digital Assets, Bitcoin, Smart Contracts, Testamentserrichtung, Datenschutz, Erbfall, Vermögensnachfolge, Formvorschriften, Kryptowährungen, digitale Vorsorge, Gültigkeitsregister.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterarbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen und praktischen Herausforderungen, die entstehen, wenn digitale Vermögenswerte (Digital Assets) Teil eines Nachlasses werden.
Welche Themenfelder stehen im Fokus der Untersuchung?
Schwerpunkte sind die rechtliche Kategorisierung digitaler Güter, die Problematik des Zugriffs durch Erben sowie die Evaluierung technischer Nachlasslösungen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Hauptziel ist der Entwurf eines rechtssicheren digitalen Modells zur Nachlassverwaltung unter Nutzung der Blockchain-Technologie der Bundesnotarkammer.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär angewandt?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die aktuelle Rechtsprechung, Gesetzestexte und vorhandene Machbarkeitsstudien analysiert.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Einordnung von Bitcoin, NFTs und Online-Accounts in das Erbrecht und prüft bestehende Vorsorgelösungen auf ihre Tauglichkeit.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte umfassen Digitalen Nachlass, Erbrecht, Blockchain, Smart Contracts und digitale Vorsorge.
Warum ist das "Facebook-Urteil" des BGH für diese Arbeit relevant?
Es bildet die Grundlage für das Verständnis, dass digitale Inhalte als Teil des Erbes anzusehen sind, auch wenn der Anbieter den Zugriff erschwert.
Weshalb werden aktuelle Vorsorgelösungen als problematisch eingestuft?
Der Autor kritisiert, dass physische Passwortlisten unsicher sind, hohe Kosten verursachen oder im Eröffnungsverfahren des Testaments für zu viele Dritte einsehbar werden.
Wie soll die Blockchain konkret bei der Nachlassregelung helfen?
Durch die Speicherung von Hashwerten in einem Gültigkeitsregister soll die Identität und Gültigkeit von Verfügungen nachgewiesen werden, ohne den gesamten Inhalt auf der Blockchain offenzulegen.
- Arbeit zitieren
- Jenny Hartmann (Autor:in), 2021, Den digitalen Nachlass regeln. Digital Assets als Nachlassgegenstände, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1181833
