Wie kam es zur Errichtung des Bundesverfassungsgerichts der Bundesrepublik Deutschland als selbstständiges Verfassungsorgan, welche Position sollte es bekleiden und wie sollte es besetzt werden?
Originäre Aufgabe und primäre Funktion eines Verfassungsgerichts ist die Einhaltung der geltenden Verfassung eines Landes zu beobachten beziehungsweise auf Antrag zu überprüfen, ob Gesetze, die die Legislative erlassen hat, gegen die bestehende Verfassung verstoßen. Die Leitidee ist unter anderem die Verhinderung von Machtmissbrauch sowie der Schutz der Grundrechte und Minderheiten. Die Richter eines Verfassungsgerichtes sind demnach „Hüter der Verfassung“. Wenn man also ein Verfassungsgericht auf dessen Wächteramt hin untersucht, kann das nur in Zusammenhang mit einer existierenden Verfassung geschehen, denn ohne eine solche wäre ein Verfassungsgericht gleichsam obsolet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Forschungsfrage
- C. Forschungsüberblick
- 1. Quellenlage:
- 2. Literatur:
- D. Aufbau der Arbeit
- 1. Vorgeschichte des Bundesverfassungsgerichts
- 1.1 Der Chiemseer Verfassungsentwurf
- 1.2 Der Ausschuss für Verfassungsgerichtshof
- 1.3 Die Abstimmung
- 2. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland als die wesentliche Voraussetzung für die Existenz des Bundesverfassungsgerichts (BVERFG)
- 2.1 Rechtliche Grundlage einer Verfassung
- 2.2 Status des Grundgesetzes nach der Wiedervereinigung
- 3. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVERFGG)
- 3.1 Arbeit im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
- 3.2 Die Parlamentsdebatten
- 3.3 Die Abstimmung im Deutschen Bundestag
- 1. Vorgeschichte des Bundesverfassungsgerichts
- E. Fazit:
- F. Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung des Bundesverfassungsgerichts der Bundesrepublik Deutschland als selbständiges Verfassungsorgan. Sie beleuchtet die historischen Hintergründe, die politischen Prozesse und die rechtlichen Rahmenbedingungen, die zur Gründung dieses wichtigen Organs führten.
- Die Rolle des Grundgesetzes als Voraussetzung für die Existenz eines Verfassungsgerichts
- Die Entwicklung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVERFGG) in seinen verschiedenen Phasen
- Die Bedeutung der historischen Erfahrungen der Weimarer Zeit für die Gestaltung des Bundesverfassungsgerichts
- Die Herausforderungen und Debatten im Parlamentarischen Rat und im Deutschen Bundestag während der Entstehung des Gerichts
- Die Einzigartigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Vergleich zu anderen Verfassungsgerichten weltweit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung befasst sich mit der originären Aufgabe und Funktion eines Verfassungsgerichts und stellt die Bedeutung des Grundgesetzes als Grundlage für das Bundesverfassungsgericht heraus.
Im Kapitel „Forschungsfrage“ wird die zentrale Fragestellung der Arbeit präsentiert, nämlich die Errichtung des Bundesverfassungsgerichts als selbständiges Verfassungsorgan, seine Positionierung und Besetzung.
Das Kapitel „Forschungsüberblick“ bietet einen Überblick über die Quellenlage und relevante Literatur zum Thema. Es werden wichtige Quellen wie die Akten und Protokolle des Parlamentarischen Rates, die stenographischen Parlamentsprotokolle des Deutschen Bundestages und die Erinnerungen Konrad Adenauers und Carlo Schmids erwähnt.
Kapitel „Aufbau der Arbeit“ gliedert die Arbeit in verschiedene Abschnitte und behandelt die Vorgeschichte des Bundesverfassungsgerichts, die rechtliche Grundlage des Grundgesetzes und die Entstehung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Verfassungsgerichtsbarkeit, Parlamentarischer Rat, Deutscher Bundestag, Weimarer Reichsverfassung, Rechtsstaat, Grundrechte, Verfassungsgeschichte, Rechtsvergleichung, Machtmissbrauch.
- Quote paper
- Heinz-Jürgen Sibbel (Author), 2021, Das Bundesverfassungsgericht als Wächter des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1185037
