Völkerrechtliche Standards des Minderheitenschutzes und ihre Umsetzung in der Russischen Föderation

Master's Thesis , 2018 , 77 Pages , Grade: 1,7

Politics - Region: Russia

Ziel der vorliegenden Masterarbeit ist es anhand der völkerrechtlichen Standards den Minderheitenschutz in der Russischen Föderation zu untersuchen. Dabei wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit die Minderheiten nach russischem Recht gegen Diskriminierung geschützt sind und inwiefern die Standards des völkerrechtlichen Minderheitenschutzes in der Russischen Föderation umgesetzt werden.
Da es aber problematisch ist, eine einheitliche und international gültige Definition des Begriffes „Minderheit“ zu finden, wird zuerst definiert, was in der vorliegenden Arbeit unter Begriffen wie Minderheit, Volksgruppe, Volk und Einwanderer beziehungsweise Ausländer zu verstehen ist.

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
  • 1.1. Zielsetzung der Arbeit und die Forschungsfrage.
  • 1.2. Aufbau der Arbeit
• 2. Historische Entwicklung des internationalen Minderheitenschutzes.
• 3. Völkerrechtlicher Minderheitenschutz
  • 3.1. Rechtsquellen zum Schutz von Minderheiten
    • 3.1.1. Universelles Völkerrecht
      • 3.1.1.1. Art. 27 des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) von 1966
      • 3.1.1.2. Erklärung der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Rechte von Angehörigen nationaler oder ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten von 1992.
    • 3.1.2. Europarecht
      • 3.1.2.1. Die Europäische Menschenrechtskonvention von 1953.
      • 3.1.2.2. Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen von 1992.
      • 3.1.2.3. Das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten von 1995..
    • 3.1.3. Minderheitenschutz im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
      • 3.1.3.1. Das Übereinkommen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten über Gewährleistung der Rechte von Personen, die nationalen Minderheiten angehören von 1994......
      • 3.1.3.2. Das Übereinkommen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten über Menschenrechte und Grundfreiheiten von 1995 ..................
    • 3.1.4. Zusammenfassung.....
  • 3.2. Begriffliche Grundlagen
    • 3.2.1. Minderheit ..
    • 3.2.2. Volk…........
    • 3.2.3. Volksgruppe.....
    • 3.2.4. Sonstige: Einwanderer bzw. Gastarbeiter, Ausländer....
    • 3.2.5. Zusammenfassung.
  • 3.3. Rechte von Minderheiten
    • 3.3.1. Recht auf Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung....
    • 3.3.2. Recht auf Identität.
    • 3.3.3. Sprachenrecht …….......
    • 3.3.4. Recht auf Bildung.
    • 3.3.5. Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit...\n
    • 3.3.6. Zugangsrecht zu den Medien
    • 3.3.7. Recht auf Teilhabe an öffentlichen Angelegenheiten.
    • 3.3.8. Recht auf Autonomie ....
• 4. Minderheitenrecht in der Russischen Föderation
  • 4.1. Einleitung.
  • 4.2. Rechtsquellen zum Minderheitenschutz
    • 4.2.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen über die Rechte der nationalen Minderheiten und die Rechte der kleinen autochthonen Völker………………………….
    • 4.2.1.1. Kompetenzverteilung ......
    • 4.2.1.2. Materielles Verfassungsrecht.............
    • 4.2.2. Stellung des Völkerrechts im russischen Rechtssystem..
    • 4.2.3. Vorschriften des einfachen Rechts zum Schutz der Rechte von Minderheiten und kleinen autochthonen Völkern.
      • 4.2.3.1. Gesetz über die Autonomie im Bereich der Nationalkultur
      • 4.2.3.2. Gesetz über die Sprachen der Völker der Russischen Föderation
      • 4.2.3.3. Gesetz über die Bildung.
      • 4.2.3.4. Grundlagen der Gesetzgebung der Russischen Föderation über die Kultur.......
      • 4.2.3.5. Gesetz über die Garantien zu Gunsten der kleinen autochthonen Völker der Russischen Föderation
      • 4.2.3.6. Artikel 136 und Artikel 282 des Strafgesetzbuches
      • 4.2.3.7. Erlass über die Strategie der staatlichen Nationalitätenpolitik der Russischen Föderation bis 2025......
  • 4.3. Rechte von Minderheiten
    • 4.3.1. Recht auf Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung..\n
    • 4.3.2. Recht auf Identität.
    • 4.3.3. Sprachenrecht .\n
    • 4.3.4. Recht auf Bildung........
    • 4.3.5. Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.………………………………..\n
    • 4.3.6. Zugang zu den Medien....\n
    • 4.3.7. Recht auf Teilhabe an öffentlichen Angelegenheiten .....
    • 4.3.8. Recht auf Autonomie...........
• 5. Ausblick und Zusammenfassung.
  • 5.1. Ausblick.
  • 5.2. Zusammenfassung.

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit untersucht die völkerrechtlichen Standards des Minderheitenschutzes und deren Umsetzung in der Russischen Föderation. Sie zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Minderheitenschutz in Russland zu analysieren und die aktuellen Herausforderungen und Chancen für die Rechte von Minderheiten in diesem Kontext zu beleuchten.

• Völkerrechtliche Standards des Minderheitenschutzes
• Umsetzung der Standards in der Russischen Föderation
• Rechtliche Rahmenbedingungen für den Minderheitenschutz in Russland
• Herausforderungen und Chancen für die Rechte von Minderheiten in Russland
• Rechte von Minderheiten im Kontext der russischen Nationalitätenpolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel der Arbeit führt in die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit ein. Es stellt die Forschungsfrage und skizziert die wichtigsten Themenbereiche, die in den folgenden Kapiteln behandelt werden.

Kapitel 2 behandelt die historische Entwicklung des internationalen Minderheitenschutzes. Es beleuchtet die wichtigsten Meilensteine und Entwicklungen im Kontext der internationalen Normsetzung und Rechtsetzung zum Schutz von Minderheiten.

Kapitel 3 widmet sich dem völkerrechtlichen Minderheitenschutz. Es analysiert die wichtigsten Rechtsquellen, die den Schutz von Minderheiten auf internationaler Ebene gewährleisten sollen, wie etwa die Europäische Menschenrechtskonvention, die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte von Angehörigen nationaler oder ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten von 1992 und das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten von 1995. Außerdem werden die relevanten Rechtsquellen im Rahmen der GUS beleuchtet.

Kapitel 4 befasst sich mit dem Minderheitenrecht in der Russischen Föderation. Es analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Minderheitenschutz in Russland und beleuchtet die Umsetzung der völkerrechtlichen Standards im russischen Rechtssystem. Es wird die Bedeutung der russischen Verfassung und weiterer gesetzlicher Vorschriften für den Minderheitenschutz in Russland analysiert und die aktuellen Herausforderungen für die Rechte von Minderheiten in Russland untersucht.

Schlüsselwörter

Minderheiten, Minderheitenschutz, Völkerrecht, Russische Föderation, Nationalitätenpolitik, Menschenrechte, Recht auf Identität, Sprachenrecht, Bildung, Diskriminierung, Gleichbehandlung, Autonomie, Rechtssystem, Verfassung, Gesetzgebung, Rechtsquellen.

• College: Free University of Berlin
• Grade: 1,7
• Author: Rushena Abduramanova (Author)
• Publication Year: 2018
• Pages: 77
• Catalog Number: V1185482
• ISBN (PDF): 9783346615008
• ISBN (Book): 9783346615015
• Language: German
• Tags: Minderheitenschutz Russische Föderation