Im Januar 2017 wurde Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine Wahl wurde auf der ganzen Welt mit großem Interesse verfolgt, denn der*die US-amerikanische Präsident*in wird oft als der*die „mächtigste Mann*Frau der Welt“ bezeichnet. Doch was bedeutet das und welche Macht erhalten die Präsidenten*innen tatsächlich mit ihrer Amtseinführung?
Der*Die Präsident*in der Vereinigten Staaten vertritt nicht nur die USA als oberste*r Repräsentant*in nach innen und außen, sondern leitet auch die Regierung und führt die vom Kongress beschlossenen Gesetze aus. Donald Trump verstärkte diese Macht darüber hinaus durch den Erfolg der republikanischen Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus.
Doch ein kurzer Einblick in die verfassungsrechtlichen Kompetenzen der Präsidenten*innen wirft die Frage auf, ob die Machtausübung tatsächlich so eindeutig in den Händen des*der Präsidenten*in liegt, wie vermutet. Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung wird in der folgenden Arbeit untersucht, welchen Sicherheitsmechanismen der*die Präsident*in gegenübersteht und welche schwerwiegende Bedeutung dem Kongress mit seinen beiden Kammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus als Gegenspieler in diesem Zusammenhang zu kommt.
Inhaltsverzeichnis
2 Einleitung
3 Verfassungsrechtliche Grundlagen
4 Der*Die Präsident*in
4.1 Rekrutierung und Wahl
4.2 Kompetenzen und Aufgaben
4.3 Instrumente
5 Der Kongress als Opponent der Präsident*innen
6 Fazit und Diskussion
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Machtgefüge zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten und dem Kongress. Das Ziel ist es, die exekutiven Befugnisse des Präsidenten sowie die sicherheitsmechanischen Kontrollinstanzen durch das Parlament zu analysieren, um die reale Reichweite der Regierungsbefugnisse kritisch zu hinterfragen.
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der präsidentiellen Macht
- Rekrutierungs- und Wahlprozesse des Präsidentenamtes
- Präsidentielle Machtinstrumente (Executive Orders, Vetos, Signing Statements)
- Die Rolle des Kongresses als legislativer Gegenpart
- Die Einschränkung präsidentieller Befugnisse durch den Kongress
Auszug aus dem Buch
4.3 Instrumente
Laut Verfassung hat der*die Präsident*in diverse Machtbefugnisse innerhalb der Exekutive. Diese Befugnisse hat er*sie zum einen, um die nationalen Angelegenheiten klären zu können und zum anderen um die Arbeit der Bundesregierung leiten zu können. Zum einen kann der*die Präsident*in im Kongress Gesetzesvorschläge entgegenbringen und Sondersitzungen einberufen, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu erhalten. Zum anderen besteht die Möglichkeit, Vorschriften, Verordnungen und Weisungen, welche nicht die Zustimmung des Kongresses benötigen, zu erlassen. Diese sind nicht explizit in der Verfassung geregelt, sondern leiten sich aus der vesting clause und der taking care clause ab und werden Präsidialerlasse genannt. Sie sind das wichtigste exekutive Mittel der Präsident*innen. Solche Präsidialerlasse setzen allerdings voraus, dass sie dem geltenden Recht nicht widersprechen (vgl. Baur 2020). Ein weiteres Instrument stellen die präsidentiellen Memoranden dar. Diese sogenannten Richtlinien werden von dem*der Präsident*in in der Vereinigten Staaten auferlegt, um eine ausführliche Darlegung von Handlungen, Implementierungen und Fakten zu repräsentieren. Damit sind diese präsidentiellen Memoranden eine Art Stellungnahme oder ein schriftlicher Bericht durch den*die Präsident*in, um eine Person oder ein Komitee über eine bestimmte Angelegenheit zu informieren (vgl. Inklusion im Internet: Memorandum 2019).
Zusammenfassung der Kapitel
2 Einleitung: Die Einleitung führt in die Relevanz des US-Präsidentenamtes ein und formuliert die Forschungsfrage bezüglich der Machtbalance gegenüber dem Kongress.
3 Verfassungsrechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Einbettung der Exekutive und das System der Gewaltenteilung (checks and balances).
4 Der*Die Präsident*in: Hier werden die Rekrutierung, die Kompetenzen sowie die exekutiven Machtinstrumente des Präsidenten detailliert analysiert.
5 Der Kongress als Opponent der Präsident*innen: Dieses Kapitel thematisiert die legislative Kontrollfunktion, insbesondere durch Gesetzgebung, Budgetrechte und die Begrenzung des präsidentiellen Handlungsspielraums.
6 Fazit und Diskussion: Das Fazit fasst die Analyse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass der Kongress eine wesentliche korrigierende Instanz gegenüber dem Präsidenten darstellt.
Schlüsselwörter
USA, Präsident, Kongress, Exekutive, Gewaltenteilung, Verfassung, Gesetzgebung, Veto, Executive Orders, checks and balances, politische Macht, Regierungsapparat, USA-Politik, Machtbefugnisse, Legislative
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische Regierungssystem der USA und beleuchtet das Machtverhältnis zwischen dem Präsidenten und dem Kongress.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die Befugnisse des Präsidenten sowie die Möglichkeiten des Kongresses, diese Macht zu begrenzen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, wie viel Regierungsbefugnis ein US-Präsident tatsächlich besitzt und inwieweit der Kongress als Gegenspieler agiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer deskriptiven Untersuchung verfassungsrechtlicher und politischer Strukturen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die rechtliche Stellung des Präsidenten, seine Machtmittel wie Executive Orders und Vetos sowie die legislativen Kontrollmechanismen des Kongresses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Gewaltenteilung, checks and balances, Legislative, Exekutive und politische Macht definiert.
Wie unterscheidet sich die Rolle von "Executive Orders" von der regulären Gesetzgebung?
Executive Orders benötigen keine direkte Zustimmung des Kongresses und erlauben dem Präsidenten ein unmittelbares Handeln, wobei sie dem bestehenden Recht untergeordnet bleiben müssen.
Welche Bedeutung kommt dem Budgetrecht des Kongresses zu?
Das Budgetrecht stellt ein maßgebliches Instrument für den Kongress dar, um politische Vorhaben des Präsidenten finanziell zu steuern oder zu blockieren.
Was besagt das "pocket veto"?
Ein pocket veto bezeichnet das Nichtstun des Präsidenten gegenüber einer Vorlage, wodurch diese ohne seine Unterschrift bei auslaufender Sitzungsperiode nicht in Kraft tritt.
- Quote paper
- Larissa Albert (Author), 2021, Der Kongress als Gegenspieler des US- amerikanischen Präsidenten. Wie weit reicht die Regierungsgewalt innerhalb der Exekutive des Präsidenten wirklich?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1185772
