Seit 1992 führt Bulgarien wie andere postkommunistische Staaten eine
Westeuropa-orientierte Außenpolitik. Im Januar 2007 ist mit der EUMitgliedschaft
Bulgariens der lang ersehnte Traum wahr geworden. Ziel dieser
BA-Arbeit ist, den Übergangsprozess Bulgariens unter dem Aspekt des
Europäisierungskonzepts1 zu analysieren. Anders gesagt, es werden einige
Konsequenzen der europäischen Integration Bulgariens detailliert und strukturiert
untersucht. Anhand der geopolitischen Lage des Landes wird explizit das „Good-
Governance“-Außenverhalten Bulgariens untersucht. Den früheren Willen nach
guten Beziehungen zur Sowjetunion und, seit dem Zusammenbruch des
Ostregimes, das neue Streben nach Mitgliedschaft in der NATO und der
Europäischen Union kann man aus der Sicht der IB-Theorien nachvollziehen.
Diese Arbeit steht unter der Betreuung des Lehrstuhls für vergleichende
Regierungslehre, deswegen haben die internationalen politischen Beziehungen
Bulgariens keine ausdrückliche Priorität. Schwerpunkte dieser Arbeit sind
Änderungen des politischen Systems Bulgariens, die man als Konsequenzen des
europäischen Integrationsprozesses bezeichnen kann. Die Wirkungen der
Europäisierung werden auf der „Policy“-, „Politics“- und „Polity“-Ebene
untersucht. Zu Beginn wird der Akzent auf die Europäisierungstheorie gesetzt,
nämlich was genau unter diesem relativ neuen Konzept zu verstehen ist. Wie kann
man die Europäisierung von der Globalisierung und der europäischen
Integrationstheorie unterscheiden? Die Änderungen in der bulgarischen
Verfassung (seit 1991) werden schwerpunktmäßig auf der „Politics“- und
„Polity“-Ebene mithilfe der genannten Europäisierungstheorie und Methoden
analysiert. Warum sind einige Artikel in den letzten sechzehn Jahren dreimal
geändert und ergänzt worden? Welche Konsequenzen hatten diese Ereignisse für
die bulgarische Exekutive, Legislative und Judikative? Explizit werden die
Wirkungen auf die bulgarischen Institutionen, Verwaltung, Normen von Politik
und das Treffen von politischen Entscheidungen besprochen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Europäisierung als Konzept
2.1. Philosophische und funktionalistische Vorstellungen
2.2. Die Konzeptualisierung von P. Vink und P. Graziano
2.3. Europäisierungsdefinition von Risse, Cowles und Caporaso
2.4. Europäisierungsdefinition von Ladrech
2.5. Europäisierungsdefinition von Radaelli
2.6. Fazit
3. Methoden der Europäisierung
3.1. Das klassische „Three-Step“-Modell
3.2. „First Step“: europäische Integration
3.3. „Second Step: Goodness of Fit/Misfit“ – Kongruenz oder Diskongruenz
3.4. „Third Step: Mediating Factors“ – Interessenvermittlung
3.4.1. Formale und informale Institutionen
3.4.2. „Multiple Veto Points“ – Veto-Akteure
3.5. Fazit
4. Die europäische Integration Bulgariens
4.1. Exkurs
4.1.1. Bulgarien und die NATO
4.1.2. Bulgarien und das Gemeinschaftshilfeprogramm
4.2. Bulgarien und die EU-Institutionen
4.3. Fazit
5. Die Europäisierung Bulgariens
5.1. Beitrittsverhandlungen – Kapitel 24 „Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres“
5.1.1. Die EU-Beitrittskriterien des Kapitels 24
5.1.2. Die bulgarische Verfassung zwischen 1991 und 2003
5.1.3. Implementationen in der bulgarischen Judikative
a) Änderungen im Kapitel VI (Judikative) der bulgarischen Verfassung im September 2003
b) Änderungen im Kapitel VI (Judikative) der bulgarischen Verfassung im März und September 2006
c) Änderungen im Kapitel VI (Judikative) der bulgarischen Verfassung vom Februar 2007
5.1.4. Änderungen in den Institutionen und der Verwaltung Bulgariens – Implementierung der Rechtsakte des Verhandlungskapitels 24
a) Monitoring-Bericht Bulgariens über die Leistungen im Verhandlungskapitel 24 von Oktober 2003 bis März 2004
b) Monitoring-Bericht über die Leistungen Bulgariens im Verhandlungskapitel 24 vom 16. Mai 2006
c) Bericht über die Leistungen Bulgariens in der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres vom 23.07.2008
5.1.5. Interessenvermittlung im Bereich Justiz und Inneres
5.1.6. Bewertung
5.1.7. Fazit
5.2. Beitrittsverhandlungen – Kapitel 14 „Energie“
5.2.1. Die EU-Beitrittskriterien des Kapitels 14
5.2.2. Die Energielage Bulgariens
5.2.3. Die Kernenergiepolitik Bulgariens in den 1990er-Jahren
5.2.4. Die neue Energiepolitik Bulgariens
a) Die Energiestrategie von 1999
b) Die Energiestrategie von 2002
c) Institutionelle Rahmen für die Anwendung des „acquis communautaire“
5.2.5. Die neue Kernenergiepolitik Bulgariens
5.2.6. Interessenvermittlung in der bulgarischen Atomenergiepolitik
5.2.7. Bewertung
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser B.A.-Arbeit ist die detaillierte Analyse des Übergangsprozesses Bulgariens im Kontext des Europäisierungskonzepts, wobei die Auswirkungen der europäischen Integration auf das politische System des Landes untersucht werden. Die Forschungsfrage fokussiert sich darauf, wie EU-Einflüsse und Adaptationsdruck die bulgarische „Polity“-, „Politics“- und „Policy“-Ebene verändert haben und warum bestimmte Reformen nur schwerfällig umgesetzt wurden.
- Europäisierungstheorie und ihre Abgrenzung zu anderen Integrationsansätzen.
- Analyse der Verfassungsänderungen in der bulgarischen Judikative.
- Untersuchung der bulgarischen (Atom-)Energiepolitik im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen.
- Die Rolle von Vermittlungsfaktoren und Veto-Akteuren beim Reformprozess.
- Bewertung des Europäisierungsgrades unter Berücksichtigung von Monitoring-Berichten.
Auszug aus dem Buch
3.1. Das klassische „Three-Step“-Modell
Die Aufgabe der Europäisierung ist auch, eine Antwort auf die Frage zu liefern, wie die europäische Integration oder die EU durch ihre zielgerichtete Politik Einfluss auf die Vollziehung der Integration in nationalen Systemen nehmen. Mit dieser Frage haben sich Caporaso, Cowles, Börzel und Risse jahrelang beschäftigt. Es hat sich ein „Three-Step“-Modell etabliert, das praktisch als ein Zyklus zu bezeichnen ist, in dem der schon modifizierte nationalpolitische Output zurück in den Europäisierungsprozess einfließt (Abbildung 1). Dieses Modell soll auch beantworten, was für Effekte die Integration auf die Mitgliedstaaten hat und wie diese entstehen. Nach Caporaso existieren in diesem Modell keine exogenen Variablen, alle sind endogen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert den Übergang Bulgariens zur EU-Mitgliedschaft und definiert das Europäisierungskonzept als zentralen analytischen Rahmen für die Untersuchung der politischen Systemänderungen.
2. Die Europäisierung als Konzept: Das Kapitel bietet eine theoretische Auseinandersetzung mit verschiedenen Europäisierungsdefinitionen und etabliert den Begriff als eigenständiges Konzept für die vorliegende Analyse.
3. Methoden der Europäisierung: Hier wird das „Three-Step“-Modell vorgestellt, welches als systematischer Ansatz zur Erfassung von Adaptationsprozessen in Mitgliedstaaten dient.
4. Die europäische Integration Bulgariens: Dieses Kapitel erläutert den historischen Hintergrund der bulgarischen Außenpolitik und die sicherheitspolitische sowie wirtschaftliche Annäherung an westliche Institutionen.
5. Die Europäisierung Bulgariens: Der Hauptteil analysiert spezifisch die Reformen in den Bereichen Justiz und Inneres sowie die Energiepolitik unter dem Druck der EU-Beitrittskriterien.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und konstatiert, dass trotz formaler Anpassungen die tiefergreifende Konsolidierung des politischen Systems durch das „Balkan-Syndrom“ erschwert wird.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Bulgarien, EU-Integration, Justizreform, Energiepolitik, Good Governance, Beitrittsverhandlungen, Diskongruenz, Institutionen, Veto-Akteure, Acquis communautaire, Korruptionsbekämpfung, Interessenvermittlung, Reformprozess, Politikfeldanalyse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den Transformationsprozess Bulgariens infolge der EU-Integration und untersucht, inwieweit das Land sein nationales politisches System an europäische Standards angepasst hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der bulgarischen Judikative, der Verfassungsänderungen und der nationalen (Atom-)Energiepolitik im Zuge des EU-Beitritts.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, mittels des Europäisierungskonzepts den Grad der politischen Reorganisierung Bulgariens strukturiert zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird das „Three-Step“-Modell (Goodness of Fit, Mediating Factors) angewandt, um die Adaptationsleistung des bulgarischen politischen Systems zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Kapiteln 24 (Justiz und Inneres) sowie 14 (Energie), inklusive der Analyse von Monitoring-Berichten und Interessenvermittlungsfaktoren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Begriffe wie Europäisierung, Diskongruenz, Beitrittsverhandlungen, Justizreform und Energiepolitik sind maßgeblich für das inhaltliche Profil der Arbeit.
Wie bewertet der Autor den aktuellen Europäisierungsgrad Bulgariens?
Der Autor ordnet den Europäisierungsgrad im Bereich Justiz auf einer Skala ein, wobei er die Diskrepanz zwischen formalen Strukturreformen und dem tatsächlichen Output hervorhebt.
Welche Bedeutung kommt der bulgarischen Kernenergiepolitik zu?
Die Kernenergiepolitik wird als ein kritischer Sektor betrachtet, der durch hohe politische Abhängigkeiten, internationale Sicherheitsforderungen und wirtschaftliche Interessen geprägt ist.
Warum gibt es Schwierigkeiten bei der Implementierung von EU-Vorgaben?
Als Hauptgründe werden die kommunistische Vergangenheit, soziale Faktoren, geringe wirtschaftliche Ressourcen und das mangelnde Vertrauen der Bevölkerung in politische Institutionen genannt.
Was ist das „Balkan-Syndrom“ im Kontext dieser Arbeit?
Das „Balkan-Syndrom“ beschreibt das Zusammenspiel von institutionellen Widerständen und gesellschaftlichen Vermittlungsfaktoren, welches den erhofften Output von EU-geprägten Reformen hemmt.
- Quote paper
- Petko Kanev (Author), 2008, Die Europäisierung Bulgariens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118787
