Der Gegenstand dieses Artikels ist die Analyse der Erfahrungen und Kritiken zu den im Cotonou-Abkommen verankerten EPAs. Es soll insbesondere auf die Problematik der Prinzipien der EPAs, welche wie oben beschrieben Reziprozität, regionale Abkommen und Sonderabkommen sind, eingegangen werden und ein Überblick über bisherige Alternativen und Maßnahmen gegeben werden. Zur besseren Darstellung der Thematik dienen ausgewählte Fallbeispiele. In einer abschließenden Betrachtung werden die genannten
Punkte noch einmal aufgefasst und Handlungsempfehlungen gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 DIE PROBLEMATIK DER EPAS – EINE KRITISCHE ANALYSE
2.1 EPA-WTO Problematik
2.2 Gefährdung des regionalen Integrationsbestrebens
2.3 Anpassungskosten
2.4 Handelseffekte
3 FALLBEISPIELE
3.1 SADC – regionale Integrationsprobleme
3.2 ECOWAS - Anpassungskosten
4 EPA-ALTERNATIVEN UND GEGENMAßNAHMEN
4.1 Alternative EPAs
4.2 Stop EPA Kampagne
5 SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung und Themenfelder
Die Arbeit analysiert kritisch die Auswirkungen und die Problematik der Economic Partnership Agreements (EPAs) im Rahmen des Cotonou-Abkommens zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten, um die Auswirkungen auf regionale Integrationsprozesse, Staatseinnahmen und lokale Märkte zu beleuchten.
- Kritische Analyse der EPA-WTO-Kompatibilität und ihrer Folgen für Entwicklungsländer.
- Untersuchung der Gefährdung regionaler Integrationsbestrebungen durch bilaterale Handelsverpflichtungen.
- Bewertung der Anpassungskosten und Handelseffekte anhand von Fallbeispielen aus den Regionen SADC und ECOWAS.
- Diskussion von Handlungsalternativen zum aktuellen EPA-Konzept sowie die Rolle der „Stop EPA“-Kampagne.
Auszug aus dem Buch
2.1 EPA-WTO Problematik
Die unter dem Cotonou-Abkommen verhandelten EPAs stellen Freihandelsabkommen im Warenhandel dar, die als Entwicklungsinstrument dienen und zum 01.Januar 2008 WTO-konform umgesetzt werden sollen. WTO-Konformität bedeutet, dass die EPAs den Artikeln XXIV GATT und V GATS genügen müssen. Das setzt voraus, dass auf beiden Seiten Handelsschranken abgebaut werden müssen, d.h. dass die Umsetzung auf bilateraler Ebene erfolgt. Die bisherigen unilateralen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Ländern der AKP bedeuteten, dass nur die AKP-Staaten freien Marktzugang zur Union hatten. Da diese jedoch nicht erfolgreich waren und die Präferenzen gegenüber anderen Entwicklungsländern als diskriminierend betrachtet wurden, verpflichtet der Cotonou-Vertrag die Verhandlungspartner nun dazu WTO-kompatible EPAs auszuhandeln, d.h. nicht nur den AKP-Staaten sondern auch der EU soll der freie Marktzugang ermöglicht werden.
Die Problematik besteht darin, dass die EU die Partnerschaftsabkommen nur mit den Regionen schließen will, die laut XXIV GATT als Freihandelszonen gelten. Weiterhin besteht die EU auf einer engen Interpretation des XXIV GATT, welcher zudem keine Aussage über Sonder- und Vorzugsregeln (SDT) für Entwicklungsländer macht. Von Seiten der AKP Staaten wird daher kritisiert, dass die Auslegung der WTO-Regeln nicht ihren Bedürfnissen gerecht werde und dass die WTO-Regeln flexibler gestaltet werden müssen, denn ansonsten müssen sie ihre Märkte innerhalb kürzester Zeit für EU-Importe öffnen müssten. Die Union dagegen sieht das WTO-Regelwerk als flexibel genug an und will die bestehenden Regeln beibehalten. Hierbei wird deutlich, dass die Positionen der beiden Verhandlungspartner darüber auseinander gehen wie die EPA-Vereinbarungen mit den WTO-Regeln in Einklang gebracht werden können. Es kann damit der EU als zweitstärkster Position in der WTO eine Art WTO-Getriebenheit unterstellt werden, da die WTO-Konformität im Sinne der EU erfolgt. Zudem behindern auch Widersprüche zwischen den WTO-Verhandlungen und den neueren EPA-Verhandlungen eine Einigkeit in Bezug auf die EPAs, denn anstatt Kompromisse auszuhandeln müssen die AKP-Staaten Ziele verteidigen, die sie schon erreicht haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der historischen Entwicklung der Partnerschaft zwischen der EU und den AKP-Staaten sowie Einführung in die Problematik der neuen Economic Partnership Agreements (EPAs).
2 DIE PROBLEMATIK DER EPAS – EINE KRITISCHE ANALYSE: Detaillierte Untersuchung der zentralen Konfliktpunkte, darunter die WTO-Konformität, die Bedrohung regionaler Integrationsprozesse und die wirtschaftlichen Anpassungskosten für die AKP-Länder.
3 FALLBEISPIELE: Exemplarische Analyse der Auswirkungen von EPAs in den Regionen SADC und ECOWAS anhand spezifischer Daten zu Handels- und Wohlfahrtseffekten.
4 EPA-ALTERNATIVEN UND GEGENMAßNAHMEN: Vorstellung alternativer Konzepte wie das „EPA light“ sowie ein Überblick über die Ziele und Argumente der „Stop EPA“-Kampagne.
5 SCHLUSSBETRACHTUNG: Zusammenfassende Bewertung der EPA-Problematik und Ableitung der Notwendigkeit, Entwicklungsbedürfnisse der AKP-Staaten stärker zu berücksichtigen.
Schlüsselwörter
Cotonou-Abkommen, Economic Partnership Agreements, AKP-Staaten, Europäische Union, Welthandelsorganisation, Handelsliberalisierung, Regionale Integration, Anpassungskosten, Armutsbekämpfung, SADC, ECOWAS, Stop EPA Kampagne, Freihandelszone, Reziprozität, Entwicklungspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der kritischen Analyse der Economic Partnership Agreements (EPAs) im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zu den zentralen Themen gehören die Vereinbarkeit der EPAs mit WTO-Regeln, die Herausforderungen für regionale Integrationsprozesse in Afrika sowie die negativen wirtschaftlichen Folgen wie Einnahmeverluste und Marktzerstörung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem behaupteten entwicklungspolitischen Nutzen der EPAs und der Realität der AKP-Staaten aufzuzeigen und dabei konstruktive Alternativen zu diskutieren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse sowie eine fallbasierte Untersuchung unter Verwendung von Wirtschaftsmodellen zu Handels- und Wohlfahrtseffekten in den Regionen SADC und ECOWAS.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Problematiken der EPAs, wie die WTO-Problematik und Anpassungskosten, analysiert und durch konkrete Fallbeispiele der SADC- und ECOWAS-Staaten untermauert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere AKP-Staaten, Cotonou-Abkommen, Reziprozität, regionale Integration, Handelsliberalisierung, WTO-Konformität und Anpassungskosten.
Welche Rolle spielen die SADC- und ECOWAS-Beispiele?
Sie dienen als empirische Fallbeispiele, um zu illustrieren, wie die derzeitigen EPA-Strukturen bestehende regionale Handelsinitiativen erschweren oder sogar untergraben.
Was genau versteht der Autor unter dem Konzept „EPA light“?
„EPA light“ bezeichnet eine Alternative, bei der die EU-Märkte für AKP-Exporte geöffnet werden, ohne dass die AKP-Länder zu einer tiefgreifenden 80- bis 90-prozentigen Liberalisierung ihrer eigenen Märkte gezwungen werden.
- Arbeit zitieren
- Diplom Kaufmann, MBA Sven Löhr (Autor:in), 2007, Economic Partnership Agreement - Kritik und Erfahrungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118793
