Die Ergebnisse der Uruguay-Runde des GATT und die Probleme bei der laufenden Doha-Runde

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Entwicklung des GATT

3. Die Ergebnisse der Uruguay-Runde
3.1. Das Güterabkommen (GATT), insbesondere das Agrarabkommen
3.2. Das Dienstleistungsabkommen (GATS)
3.3. Das Abkommen über geistige Eigentumsrechte (TRIPS)

4. Die Probleme der laufenden Doha-Runde
4.1. Die Agrarfrage
4.2. Auswirkungen der Agrarhandelsliberalisierungen

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 1: Impacts of trade liberalization on world trade in agricultural products – decomposed by policy measure

Abbildung 2: Change in beef exports by region – million US$ at 1997 prices

Abbildung 3: Change in sugar exports by region – million US$ at 1997 prices

Abbildung 4: Change in exports of feedgrains by region – million US$ at 1997 prices

Abbildung 5: Change in exports of dairy products by region – million US$ at 1997 prices

Abbildung 6: Net exports from the EU before and after the agricultural trade reform

Tabelle 1: Overall economic effects of the liberalisation of agricultural trade by region

1. Einleitung

Die regelmäßig stattfindenden Welthandelsrunden stellen ein zentrales Element bei der Liberalisierung des Welthandels dar. Es handelt sich somit um die bedeutendsten internationalen Verhandlungen in Wirtschaftsfragen. Die Uruguay-Runde als bislang letzte Liberalisierungsrunde gab der Welthandelsordnung ein völlig neues Gesicht mit weitreichenden Neuerungen und Erfolgen. Dabei wurde das bisher existierende General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) umfassend erneuert und verändert. Ein zentrales Element sollten dabei die Agrarverhandlungen sein.

Dafür wird zunächst eine historische Eingliederung der Uruguay-Runde vorgenommen, um dann auf die einzelnen Kernelemente näher einzugehen. Insbesondere sollen dabei die wichtigsten Ergebnisse wie GATT, General Agreement on Trade in Services (GATS), Trade-Related (Aspects of) Intellectual Property Rights (TRIPS) und die Bildung der World Trade Organization (WTO) hervorgehoben werden. Die Agrarverhandlungen als zentrales Element des GATT-Vertrages werden in dieser Arbeit intensiv betrachtet. Im weiteren Verlauf wird dann auf die aktuelle Doha-Runde näher eingegangen. Als Abschluss wird eine spezielle Prognose über mögliche Auswirkungen für den Agrarbereich gestellt.

2. Die Entwicklung des GATT

Die Entwicklung des GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) geht bis in das Jahr 1941 zurück, als die Alliierten innerhalb der „Atlantik-Charta“ eine politische und wirtschaftliche Nachkriegsordnung absteckten. Man wollte u. a. versuchen, frühzeitig protektionistische Tendenzen zu erkennen, um eine Welthandelsordnung zu schaffen, die sich am Prinzip des Freihandels orientiert. Damit wollte man handelspolitische Fehler der 1930er Jahre wie etwa hohe Handelsschranken oder Abwertungswettläufe verhindern.

Im Jahr 1944 wurde versucht, diesen Ansatz durch die Gründung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank umzusetzen. Die politische Neuordnung wurde schließlich durch die Gründung der Vereinten Nationen (UN) 1945 begonnen. Neben der Weltbank und des IWF war auch die Etablierung der International Trade Organization (ITO) seitens der USA vorgesehen. Über die Gründung der ITO wurde 1947 international beraten. Die Ergebnisse dieser Konferenz dienten als Grundlage für die Anfang 1948 verabschiedete „Havanna-Charta“ (vgl. Hauser, Schanz 1995, S. 7 ff.).

Als nach dem 2. Weltkrieg die Einführung der ITO am Widerstand des US-Kongresses scheiterte, trat nur das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) in Kraft. Dies sollte zumindest in den Kernbereichen der Welthandelsbeziehungen eine Liberalisierung ermöglichen (vgl. Reichenbach 2005, S. 2). 1947 kam es zur Unterzeichnung des GATT-Vertrages durch 23 Länder, der am 1. Januar 1948 in Kraft trat. Im Jahr 1947 fand parallel die erste Welthandelsrunde in Genf statt, welche zu einer Senkung der Zölle um etwa 20 Prozent führte. Die zweite Verhandlungsrunde fand bereits 1949 in Annecy statt. Haupterfolg war dabei die Zollreduzierung von ein bis zwei Prozent sowie die Aufnahme weiterer zehn Vertragspartner. Die dritte Runde fand schließlich 1950/51 in Torquay statt. Resultat dieser Runde war die Aufnahme weiterer vier Mitgliedsstaaten und ein 25-prozentiger Zollabbau. Die vierte Runde in Genf 1955/56 brachte keine weiteren Fortschritte der Liberalisierung des Welthandels, allerdings trat Japan dem GATT bei. Auch die fünfte Runde fand 1961/62 wieder in Genf statt, die mit neuen Zollverhandlungen mit der EWG und der Unterzeichnung durch drei neue Mitgliedsstaaten endete. Die sechste Runde fand bereits 1966 in Genf statt, welche mit dem Beitritt der Schweiz ins GATT abschloss. Die siebte Runde von 1973 bis 1979 in Genf, die so genannte Tokio-Runde, brachte einige Fortschritte. Unter anderem wurden die Zölle um 33-35 Prozent reduziert und es kam zu internationalen Handelsabkommen in u. a. folgenden Bereichen: Getreide, Rindfleisch, Subventionen. Ferner wurden Zollpräferenzen für wirtschaftlich schwache Länder gewährt (vgl. Gemperle, Zeller und Wartenweiler 1994, S. 81; Senti 1999, S. 15 ff.). Allerdings waren an die Beschlüsse der Tokio-Runde nur ein Teil der Vertragsparteien gebunden, was ihre Wirkung folglich stark einschränkte. Die Tokio-Runde hinterließ somit ein zersplittertes System, da wichtige Neuregelungen nicht von allen Vertragsparteien akzeptiert wurden (vgl. Hauser, Schanz 1995, S. 7 ff.).

3. Die Ergebnisse der Uruguay-Runde

Um die entstandenen Probleme der Tokio-Runde zu beheben sowie die offenen Fragen im Bereich Agrarwirtschaft etc. zu lösen, wurden Anfang der 1980er Jahre schließlich die Forderungen nach einer neuen Welthandelsrunde lauter. Dies spiegelte die Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Tokio-Runde wider. Der Start einer neuen Welthandelsrunde verzögerte sich den Widerstand der Entwicklungsländer. Im September 1986 konnte man sich jedoch auf die Erklärung von Punta del Este einigen, die den Auftakt zur achten Welthandelsrunde, der so genannten Uruguay-Runde, bildete (vgl. Hauser, Schanz 1995, S. 50 f.). Diese fand im Zeitraum von 1986 bis 1993 statt (vgl. Reichenbach 2005, S. 2).

Am 15. Dezember 1993 konnte die bis dahin sieben Jahre andauernde Uruguay-Runde erfolgreich beendet werden. Die daraus resultierende Schlussakte sowie der GATT-Vertrag von 1947, bildeten die Grundlage für die neue Welthandelsordnung. Als zentrale Ergebnisse sind dabei folgende Resultate zu nennen (vgl. Hauser, Schanz 1995, S. 53 f.):

- Bildung der WTO,
- Liberalisierung und Regelbindung des internationalen Güterhandels (Zollsenkungen, „single package“ Ansatz, einbeziehen der Sektoren Textilien und Agrar, sowie die Stärkung der Welthandelsregeln), Dienstleistungsabkommen (Nichtdiskriminierung, Festschreibung Status Quo, progressive Liberalisierung) und
- das Abkommen über den Handel mit geistigem Eigentum (Nichtdiskriminierung, Schutzbestimmungen, Durchsetzungsmechanismen).

Somit beruht die neue Welthandelsordnung auf drei Säulen (vgl. Senti 1999, S. 38 ff.):

- Die erste Säule stellt das bisherige GATT dar, erweitert um wichtige Sektoren wie Agrarwirtschaft oder Textilverkehr.
- Die zweite Säule bildet das Abkommen über den internationalen Dienstleistungsverkehr.
- Die dritte Säule den Vertrag über geistige Eigentumsrechte.

Das vermutlich bedeutendste Resultat der Verhandlungen stellt dabei die Gründung der World Trade Organization (WTO) dar. Diese wurde am 1.1.1995 gegründet und sollte als institutionelle Struktur das GATT ablösen. Damit wurde das Hauptproblem, die institutionelle Schwäche des GATT, beseitigt. Somit wurde die WTO eine Organisation von gleicher Wertigkeit wie der IWF und der Weltbank (vgl. Lütticken 2005, S. 84).

Deren neue Organisationsstruktur ermöglicht die Umsetzung des „single package“-Ansatzes. Dieser verpflichtet alle Vertragsparteien, sämtliche Abkommen der Uruguay-Runde anzuerkennen. Durch diese Vereinbarung soll die seit der Tokio-Runde bestehende Zersplitterung des Welthandelssystems überwunden werden (vgl. Hauser, Schanz 1995, S. 56). Die unterschiedlichen Vereinbarungen und Abkommen lassen sich in multilaterale und plurilaterale Abkommen eingruppieren (vgl. Senti 1999, S. 1 ff.). Unter erstere fallen die drei Säulen GATT (Handel mit Gütern), GATS (Handel mit Dienstleistungen) und TRIPS (Schutz des geistigen Eigentums), die für alle WTO-Mitglieder verbindlich sind. Für die drei Säulen gelten die dabei allgemeingültigen Handelsvorschriften vertragsübergreifend für das GATT, GATS und TRIPS. Gemeinsame Inhalte sind etwa das Prinzip der Meistbegünstigung, Abbau von Handelshemmnissen, Reziprozität und Gleichstellung von In- und Ausland (vgl. Senti 1999,
S. 38 ff.). Unter die plurilateralen Abkommen fallen etwa der Handel mit zivilen Luftfahrzeugen, Rindfleisch, Milch, sowie das öffentliche Beschaffungswesen, welche jedoch auf freiwilliger Basis verpflichtend sind.

Mit Bildung der WTO konnte schließlich die Zersplitterung des Handelssystems überwunden werden, was als herausragende Errungenschaft der Uruguay-Runde gewertet werden kann (vgl. Benedek 1998, S. 15).

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