“There is a sense in which the British Constitution can be summed up in eight words: What the Queen in Parliament enacts is law.” Dieser Satz eines der wichtigsten britischen Politikwissenschaftler und Verfassungsexperten, des Oxford-Professors Vernon Bogdanor bringt die Funktionsweise des britischen Parlamentarismus auf den Punkt. Das Zusammenwirken von Krone, House of Lords und House of Commons, kurz die Crown-in-Parliament-Tradition, des britischen Parlamentes, hat ein Verständnis von souveräner Macht hervorgebracht, wie es in Kontinentaleuropa ohnegleichen ist: die Souveränität des Parlamentes.
Neben der Rule of Law stellt die Parliamentary Sovereignty ein Grundparadigma der britischen Verfassungstradition dar, die von dort aus in zahlreiche Länder exportiert worden ist und bis heute die politischen Systeme der so genannten Anglosphere, die neben dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, auch Kanada, Australien, Neuseeland und weitere kleinere Commonwealth Realms umfasst, prägt. Die Doktrin der
Parlamentssouveränität ist dabei nie unumstritten gewesen. Im Gegenteil, sie hat stets Anlass zu reger akademischer Debatte und politischem Konflikt gegeben. Kann ein Parlament, wie auch immer es als Institution verfasst sein mag, für sich in Anspruch nehmen, im Bodinschen
und Hobbesschen Sinne souverän zu sein, also ohne innere oder äußere Zwänge, in allen nur möglichen Fragen agieren und letztinstanzlich entscheiden zu können? Entspricht demnach die Zusammenfassung der Professoren David Baker der Warwick University und David Seawright der Leeds University der Realität, wenn sie schreiben: “Parliament is ‘sovereign’ facing no substantial internal constitutional limitations and recognizing no higher power, able
to overturn almost any law passed by previous sovereign parliaments without any special constitution arrangements or minimum majorities (…). This, in turn has given rise to a strong belief across the political spectrum that ‘Parliamentary Sovereignty’ is a symbol auf ‘liberty’ and ‘Britishness’.” Gibt und gab es keine natürlichen, oder rechtlichen Grenzen der Parlamentsherrschaft? Ist sie tatsächlich integraler Bestandteil britischer Identität? Und ist
dieses Konzept im 21. Jahrhundert überhaupt noch zeitgemäß?
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Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- I. Die Entstehung der Parlamentssouveränität – Willensakt oder historischer Prozess?
- II. Das allmächtige Parlament? – A. V. Diceys orthodoxe Theorie der Parlamentssouveränität
- III. Erodierende Allmacht? - Die Souveränität des Britischen Parlamentes heute
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Doktrin der Parlamentssouveränität im Vereinigten Königreich. Sie analysiert die Entstehung und Entwicklung dieser Doktrin sowie ihre Bedeutung für die britische Verfassung und Identität. Darüber hinaus werden die aktuellen Herausforderungen und Grenzen der Parlamentssouveränität im 21. Jahrhundert beleuchtet.
- Die Entstehung der Parlamentssouveränität und die historischen Argumente dafür
- Die orthodoxe Theorie der Parlamentssouveränität nach A. V. Dicey
- Aktuelle Herausforderungen der Parlamentssouveränität durch die Judikative, die Devolution und die Europäische Integration
- Die Bedeutung der Parlamentssouveränität für die britische Identität und die Frage nach ihrer zeitgemäßen Relevanz
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Thematik der Arbeit vor und erläutert die Bedeutung der Parlamentssouveränität für das britische politische System. Das erste Kapitel analysiert die Entstehung der Parlamentssouveränität und die historischen Argumente für ihre Entstehung. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der orthodoxen Theorie der Parlamentssouveränität nach A. V. Dicey und ihren zentralen Argumenten. Das dritte Kapitel beleuchtet die aktuellen Herausforderungen der Parlamentssouveränität durch die Judikative, die Devolution und die Europäische Integration.
Schlüsselwörter
Parlamentssouveränität, britische Verfassung, A. V. Dicey, Judikative, Devolution, Europäische Integration, britische Identität, Anglosphere.
- Arbeit zitieren
- Andreas Ludwig (Autor:in), 2008, Grenzen der Allmacht - Herausforderungen der Parlamentssouveränität gestern und heute, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/119044
