„Asyl“, ein Wort welches uns in Deutschland häufig begegnet, besonders in der Politiklandschaft der Bundesrepublik Deutschland. Denn über kaum ein Thema wurde so kontrovers diskutiert wie die Asylpolitik und die Anerkennung von Flüchtlingen allgemein. Doch was genau bedeutet „Asyl“? Der Begriff stammt von den Wörtern „asylos“/ „asyletos“ (unberaubt, ungeplündert, unverletzt, unverletzlich oder auch: nicht zu berauben, sicher) ab. Das Wort „Asyl“ stammt aus Griechenland, aus der Zeit der Antike und bedeutet: „Das was nicht ergriffen werden darf“ und meint eine Zufluchtsstätte für Verfolgte. Zu den Hauptursachen von Flucht gehören Kriege und Bürgerkriege sowie politische, religiöse, ethnische oder geschlechtsspezifische Unterdrückung und Verfolgung.
Eine weitere wichtige Ursache für Flucht in aller Welt ist wirtschaftliche Not.
Das Recht auf Asyl ist in der bundesdeutschen Verfassung ein wichtiger Grundsatz, der vom Parlamentarischen Rat 1949 bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes berücksichtigt wurde, jedoch nicht im Völkerrecht verankert ist. Grundsätzlich sollte Asylpolitik auf einem humanitären Fundament stehen. Das heißt es geht um schutzsuchende Menschen, die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind. Die Möglichkeiten des aufnehmenden Staates dürfen hierbei jedoch nicht aus den Augen verloren werden. Denn eine Überforderung des asylgewährenden Staates schadet längerfristig nicht nur dem Staat selbst, sondern auch den Flüchtlingen. Deutschland muss eine Flüchtlingspolitik betreiben, die humanitär ist und gleichzeitig effektiv funktioniert. Aus diesem Grunde möchte ich mich in dieser Hausarbeit mit den Grundzügen des Asylrechts in Deutschland beschäftigen. Nach den einleitenden Überlegungen werden im ersten Teil dieser Ausarbeitung Definitionen geklärt und Problemfelder der Migrationsbewegungen aufgezeigt. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der bundesdeutschen Asylpolitik und geht im Speziellen auf die Grundgesetzänderung von 1993 und die aktuellen Ereignisse ein. Im dritten Teil wird betrachtet inwiefern das Asylrecht in Deutschland im Kontext einer europäischen Asylpolitik bzw. eines europäischen Asylrechts steht, die gemeinsame europäische Asylpolitik wird beleuchtet mit Hilfe von Beispielen. Das Fazit fast die Überlegungen letztendlich zusammen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Zuwanderung nach Deutschland: Migration und Flucht
2.1 Problemfelder der Zuwanderung nach Deutschland
2.2 Historische Entwicklung des Asyls
2.3 Die Genfer Flüchtlingskonvention
3 Die Asylpolitik in Deutschland
3.1 Das Asylrecht nach Artikel 16 GG
3.2 Entwicklung des Asylrechts in der Bundesrepublik Deutschland
3.3 Die Grundgesetzänderung von 1993
3.4 Auswirkungen der Grundgesetzänderung von 1993
3.5 Aktuelle Entwicklungen der Asylpolitik in Deutschland
3.6 Perspektiven einer deutschen Migrationspolitik
4 Europäische Asylpolitik
4.1 Der Vertrag von Amsterdam
4.2 Aktuelle Betrachtung des Asylrechts in Deutschland im Verhältnis zum europäischen Asylrecht
5 Fazit
6 Literaturverzeichnis
7 Internetadressen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die grundlegenden Mechanismen und historischen Entwicklungen des Asylrechts in Deutschland, analysiert die Auswirkungen der Verfassungsänderungen von 1993 auf die Asylpraxis und beleuchtet die Integration des deutschen Asylrechts in einen europäischen Kontext.
- Historische Genese des Asylgedankens und völkerrechtliche Grundlagen.
- Die deutsche Asylpolitik im Spiegel der Grundgesetzänderung von 1993.
- Analyse von Migrationsbewegungen und den damit verbundenen gesellschaftlichen Problemfeldern.
- Vergleichende Betrachtung des deutschen Asylrechts gegenüber europäischen Standards.
- Evaluierung aktueller politischer Perspektiven und Herausforderungen in der Migrationspolitik.
Auszug aus dem Buch
2.1 Problemfelder der Zuwanderung nach Deutschland
Zuwanderung und Integration laufen nicht konfliktfrei ab. Konflikte, die aus Wanderungsbewegungen entstehen, zeigen regelmäßig bestimmte Verlaufsformen. Diese Ansätze sind auch in Deutschland sichtbar.
Zunächst existiert das Problem der „Massenzuwanderung“. Die Anzahl der Zuwanderer im Verhältnis zur Anzahl der Einheimischen spielt eine wichtige Rolle, da sich das Verhalten und die Einstellungen beider Bevölkerungsgruppen sich im direkten Verhältnis zur demographischen Entwicklung ändern.
Hinzu kommen Probleme der kulturellen Inkompatibilität. Zuwanderung bringt gezwungenermaßen einen kulturellen Austausch mit sich, welcher oft auf den Arbeitsplatz beschränkt ist. Wenn hier die grundsätzliche Übereinstimmung in Wertefragen (wie zum Beispiel Rechte und Pflichten, prinzipielle Gelichstellung der Geschlechter, Trennung von Religion und Staat oder auch das Verhältnis zum Eigentum) nicht gegeben sind, kann zu gegenseitiger Ablehnung kommen.
Ein anderes Problemfeld, die „Ghettoisierung“ entsteht wenn die Wertesysteme so unterschiedlich sind, dass kein Integrationswille zustand kommt. Die Konsequenz ist die Ethnisierung von Großstädten, da Einwanderungsgruppen sich aufgrund wirtschaftlicher Faktoren oft in sozial schwächeren Stadtteilen ansiedeln. So entsteht die Gefahr, dass sich die jeweiligen Einwanderungsgruppen „in ihre eigene kleine Welt“ zurück ziehen und ein Prozess der Isolierung, der Ausgrenzung und am Ende der Benachteiligung ins Rollen kommt. Die Integrations- Defizite werden somit immer weiter fortgesetzt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Definition und historische Herleitung des Asylbegriffs ein und umreißt die Struktur der Untersuchung hinsichtlich der deutschen und europäischen Asylpolitik.
2 Zuwanderung nach Deutschland: Migration und Flucht: Dieses Kapitel definiert die Begriffe Flucht und Migration, beleuchtet historische Asylpraktiken von der Antike bis zur Genfer Flüchtlingskonvention und erörtert aktuelle Integrationsprobleme.
3 Die Asylpolitik in Deutschland: Hier wird der verfassungsrechtliche Wandel des Asylrechts – insbesondere durch die Grundgesetzänderung von 1993 – detailliert nachgezeichnet und dessen Auswirkungen auf die Anerkennungsquoten sowie die aktuelle Situation evaluiert.
4 Europäische Asylpolitik: Das Kapitel analysiert die Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik und vergleicht das deutsche Asylrecht mit dem europäischen Standard unter Berücksichtigung supranationaler Abkommen.
5 Fazit: Die Arbeit schließt mit einer kritischen Reflexion über die restriktive Entwicklung der deutschen Asylpolitik und plädiert für eine Vereinfachung der Verfahren angesichts weltweiter Fluchtursachen.
Schlüsselwörter
Asylrecht, Migration, Flucht, Grundgesetz, Grundgesetzänderung 1993, Genfer Flüchtlingskonvention, Integration, Zuwanderungsgesetz, Asylpolitik, Europäische Union, Drittstaatenregelung, politische Verfolgung, Anerkennungsquote, Asylverfahren, Menschenrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und aktuelle Ausgestaltung des Asylrechts in Deutschland vor dem Hintergrund historischer Erfahrungen und europäischer Vorgaben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die Migrationsproblematik, die verfassungsrechtliche Verankerung des Asyls (Art. 16/16a GG) und die Harmonisierungstendenzen innerhalb der Europäischen Union.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel besteht darin, die Transformation des deutschen Asylrechts von einer liberalen Ausgestaltung hin zu restriktiven Regelungen und deren Einbettung in den europäischen Kontext aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung offizieller Statistiken und rechtlicher Rahmenbedingungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Migrationsursachen, die detaillierte Analyse der Asylrechtsentwicklung seit 1949 sowie die aktuelle Situation im Vergleich zu europäischen Standards.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Asylrecht, Grundgesetzänderung 1993, Migration, Integrationsproblematik und Europäische Asylpolitik definiert.
Wie wirkte sich die Grundgesetzänderung von 1993 aus?
Die Änderung führte zu einem signifikanten Rückgang der Asylanträge durch die Einführung restriktiver Regelungen wie der Drittstaatenregelung und verschärfter Anerkennungskriterien.
Warum wird das deutsche Asylrecht als im internationalen Vergleich einzigartig bezeichnet?
Es wird als einzigartig beschrieben, da es in seiner ursprünglichen Fassung einen subjektiven Rechtsanspruch für politisch Verfolgte ohne Ansehen der Herkunft oder Überzeugung in der Verfassung verankerte.
Welche Rolle spielt die Europäische Union für das deutsche Asylrecht?
Die EU fungiert als Rahmen für eine zunehmende Standardisierung der Asylpolitik, wobei Deutschland sich derzeit in einem Spannungsfeld zwischen nationaler Asylpraxis und europäischen Vorgaben bewegt.
- Quote paper
- Janna Lüken (Author), 2008, Asylrecht in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/119172
