In dieser Arbeit wird vertieft auf die Rolle des Unternehmers und seinem guten Glauben beim Warenverkehr in der EU eingegangen. Hierfür werden zunächst einmal die Begriffe innergemeinschaftliche Lieferung und guter Glaube definiert. Im Weiteren werden die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf die Voraussetzungen für die Erfüllung des guten Glaubens vorgestellt. Jedoch ergeben sich in der Praxis mehrere Schwierigkeiten in der Anwendung der gesetzlichen Regelung, da diese teils noch nicht ausreichend definiert sind oder noch keine Regelung für bestimmte Sachverhalte vorliegen.
Hierbei wird auf die zum 01.01.2020 neu eingeführte Regelung §25f UStG, die die Versagung der Steuerbefreiung bei einer Steuerhinterziehung regelt, eingegangen. Ein EuGH-Urteil zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung soll im nächsten Schritt die hohe Praxisrelevanz und Regelungslücken aufzeigen.
Im letzten Schritt wird ein bisher ungeklärter Begriff des EuGHs verwendet, um darzustellen, wie die Regelungslücken in der Praxis mit ähnlichen Normen geregelt werden. Hierfür werden verschiedene Urteile aus der Praxis herangezogen und veranschaulicht.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffsbestimmungen und Definitionen
2.1 Innergemeinschaftliche Lieferung/sonstige Leistung
2.2 GuterGlaube
3 §6a UStG - Der gute Glaube des Unternehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/ sonstigen Leistungen
4 Die Versagung der Steuerbefreiung des §25f UStG bei Steuerhinterziehung
4.1 Die Neuregelung zum 01.01.2020
4.2 Die geltende Rechtsprechung des EuGHs vom 18.12.2014 zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung
4.3 Der bisher ungeklärte Begriff „hätte wissen müssen" des EuGHs
5 Fazit
Literaturverzeichnis
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