Nachfolgend werden vorab die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der DDR-Diktatur dargestellt. Danach wird im Einzelnen auf die verschiedenen Formen der Aufarbeitung derselben eingegangen.
Zur Darstellung der staatlich organisierten Verbrechen wird im Einzelnen zuerst auf das Rechts- und Justizsystem in der DDR eingegangen, da die staatlich organisierten Verbrechen in diesem System eingebettet waren.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung:
II. Die staatlich organisierten Verbrechen
1. Recht und Justiz in der DDR
2. Die Verbrechen im Einzelnen
a. Politische Verfolgung durch die Rote Armee/ SBZ
b. Politische Verfolgung in der DDR
aa. Die „Waldheimer Prozesse“
bb. Enteignungen zur Bildung von LPGs
cc. Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
dd. Das Grenzgesetz
III. Die Aufarbeitung
1. Aufarbeitung durch die Enquete-Kommissionen
a. Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“
aa. Die politischen Bedingungen zur Zeit der Kommissionsarbeit
bb. Die Arbeit der Kommission
cc. Ziele und Themen der Enquete-Kommission
dd. Behandlung der Verbrechensopfer des SED-Regimes in der Kommissionsarbeit
ee. Umfang der Aufarbeitung
b. Die Enquete-Kommission „Leben in der DDR, Leben nach 1989 – Aufarbeitung und Versöhnung“
- Forderungen der Kommission
c. Stellungnahme zu den Kommissionen
2. Aufarbeitung durch die Justiz
a. Möglichkeiten der Überprüfung/ Beseitigung von DDR-Urteilen
aa. Wiederaufnahme des Verfahrens
bb. Feststellung der Unzulässigkeit der Vollstreckung von Strafsanktionen
cc. Die Kassation
dd. Rehabilitierung
b. Wiedergutmachung der staatlichen Enteignungen
IV. Das Umfeld
1. Bedeutung internationaler Einwirkungen für die Aufarbeitung
2. Kulturelle und Gesellschaftliche Bedingungen zur Zeit der Aufarbeitung
3. Selbstjustiz
a. Die Gauck-Behörde
b. Amnestie
4. Die Tätergesellschaft
V. Grenzen der Wahrheitsfindung
1. Verstoß gegen den „nulla poena, sine lege“ Grundsatz, Art. 103 II GG, § 1 StGB
2. Anwendung von Bundesnormen
a. DDR als Inland gemäß § 3 StGB
b. Auslandstaten gem. § 7 StGB
c. Lösung über den „ordre public“
d. Lösung über das Naturrecht
3. Die Grenzen der Strafjustiz
VI. Zusammenfassung und Stellungnahme
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die verschiedenen Formen der Aufarbeitung von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der DDR-Diktatur nach der Wiedervereinigung. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, inwieweit politische Enquete-Kommissionen und die staatliche Justiz in der Lage sind, eine umfassende „Vergangenheitsbewältigung“ zu leisten, die über eine bloße „Aufarbeitung“ hinausgeht.
- Strukturen und Mechanismen staatlich organisierter Verbrechen im SED-System.
- Die Rolle und Arbeitsweise politischer Enquete-Kommissionen auf Bundes- und Landesebene.
- Möglichkeiten und Grenzen der justitiellen Aufarbeitung von DDR-Unrecht.
- Rechtliche Problematiken der Strafverfolgung von DDR-Tätern (z.B. „nulla poena, sine lege“).
- Die Bedeutung von Wiedergutmachung für die Opfer des SED-Regimes.
Auszug aus dem Buch
cc. Ziele und Themen der Enquete-Kommission
Die Kommission sollte Strukturen und Entwicklung des SED-Systems untersuchen, seine Folgen bestimmen und Vorschläge zur Bewältigung der Folgen erarbeiten. Weiter sollten bestimmte Grundfragen der Verantwortlichkeit im SED-System geklärt werden, die verengten Diskussionen aufgebrochen und Beiträge zur politisch-historischen Bewertung erarbeitet werden.
„Auf diese Weise sollte im Dialog mit der Öffentlichkeit zur Festigung des demokratischen Selbstbewußtseins und zur Weiterentwicklung einer gemeinsamen politischen Kultur beigetragen werden“.
Die Schwerpunkte der Kommissionsarbeit lagen auf folgenden Themenbereichen:
(1) Machtstrukturen und Entscheidungsmechanismen im SED-Staat und die Frage der Verantwortung.
(2) Rolle und Bedeutung der Ideologie, integrativer Faktoren und disziplinierender Praktiken in Staat und Gesellschaft der DDR.
(3) Recht, Justiz und Polizei im SED-Staat.
(4) Innerdeutsche Beziehungen und internationale Rahmenbedingungen.
(5) Rolle und Selbstverständnis der Kirchen in den verschiedenen Phasen der SED-Diktatur.
(6) Möglichkeiten und Formen abweichenden und widerständigen Verhaltens und oppositionellen Handelns, die friedliche Revolution im Herbst 1989 und die Vereinigung Deutschlands.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Kurze Einführung in die Thematik der DDR-Diktatur und den Aufbau der Arbeit hinsichtlich der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen.
II. Die staatlich organisierten Verbrechen: Untersuchung des DDR-Rechtssystems und spezifischer Verbrechen wie politischer Verfolgung, Waldheimer Prozesse, Zwangskollektivierung, MfS-Tätigkeit und des Grenzregimes.
III. Die Aufarbeitung: Analyse der politischen Aufarbeitung durch Enquete-Kommissionen des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie der juristischen Möglichkeiten wie Wiederaufnahme von Verfahren oder Kassation.
IV. Das Umfeld: Betrachtung der Rahmenbedingungen für die Aufarbeitung, einschließlich internationaler Einwirkungen, der Rolle der Gauck-Behörde und der Tätergesellschaft.
V. Grenzen der Wahrheitsfindung: Erörterung juristischer Konflikte wie der Anwendung des „nulla poena, sine lege“-Grundsatzes, der Behandlung von DDR-Straftaten als Auslandstaten sowie der Lösungsmöglichkeiten über Naturrecht und „ordre public“.
VI. Zusammenfassung und Stellungnahme: Abschließende Bewertung, dass eine vollständige „Vergangenheitsbewältigung“ durch staatliche Instrumente nur begrenzt möglich ist, wenngleich wichtige erste Schritte der Aufarbeitung erzielt wurden.
Schlüsselwörter
DDR, SED-Diktatur, Menschenrechtsverletzungen, Enquete-Kommission, Aufarbeitung, Vergangenheitsbewältigung, Justiz, Rechtsstaatlichkeit, Waldheimer Prozesse, MfS, Grenzregime, Republikflucht, Wiedergutmachung, Gauck-Behörde, Strafrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Aufarbeitung der in der DDR-Diktatur begangenen staatlichen Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen nach der deutschen Wiedervereinigung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit deckt die Analyse der SED-Strukturen, die Tätigkeit der Enquete-Kommissionen, die justitielle Aufarbeitung von DDR-Urteilen und die rechtstheoretischen Probleme bei der Bestrafung von DDR-Tätern ab.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob und wie der Rechtsstaat mit dem Unrecht der DDR-Vergangenheit umgehen kann und welche Rolle politische Gremien im Vergleich zur Justiz bei der Aufarbeitung spielen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und historisch-politische Analyse, basierend auf Literaturquellen, Berichten von Enquete-Kommissionen und rechtlichen Grundlagen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das Unrechtssystem der DDR, die politische Aufarbeitung durch Kommissionen, Möglichkeiten der juristischen Korrektur von Urteilen sowie die Probleme bei der Strafverfolgung unter dem „nulla poena, sine lege“-Grundsatz erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
DDR, SED-Diktatur, Aufarbeitung, Vergangenheitsbewältigung, Rechtsstaat, Enquete-Kommission, Justiz, Menschenrechte, Grenzregime.
Worin unterscheidet sich die Enquete-Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern von der des Bundestages?
Die Kommission des Landtages wird in der Arbeit als bürgernäher und stärker opferorientiert bewertet, da sie den direkten Dialog mit den Betroffenen in den Fokus rückte.
Warum ist die Strafverfolgung der Verantwortlichen aus DDR-Zeiten rechtlich so kompliziert?
Die Hauptschwierigkeit besteht in der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze, insbesondere des Rückwirkungsverbots bei Strafgesetzen (nulla poena, sine lege), während gleichzeitig das Bedürfnis nach Gerechtigkeit für begangenes Unrecht besteht.
- Quote paper
- Yonca Kiel (Author), 2000, Versöhnungskommission über die Aufarbeitung von DDR-Unrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/119838
