Die voranschreitende Globalisierung und Verflechtung der Wirtschaftsräume waren wesentliche Faktoren für die Gründung neuer Übereinkommen und Institutionen, wie z.B. der World Trade Organization (WTO), des North American Free Trade Agreements (NAFTA), der Europäischen Gemeinschaft (EG) oder auch der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC). Grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren des internationalen Wirtschaftsverkehrs ist ein hohes Maß an Rechtssicherheit für die Beteiligten. Gerade Schwellenländer und junge Staaten sind jedoch oft noch nicht ausreichend entwickelt, um mit den Anforderungen der ausländischen Investoren umgehen zu können. Verfahren vor den Gerichten können sehr zeitaufwendig sein und bevorteilen nach Auffassung der Investoren den Gaststaat.
Weil die Abschätzung von bestimmten Risiken eines Gastlandes sowie die Möglichkeit, sich vor diesen Risiken zu schützen maßgeblichen Einfluss auf die Investitionsentscheidung eines ausländischen Investors haben, bemühen sich kapitalexportierende und -importierende Staaten um den Abschluss von bilateralen oder multilateralen Investitionsschutzverträgen (Bilateral Investment Treaty – BIT, International Invest-ment Agreement – IIA) die regelmäßig auf die internationale Schiedsgerichtsbarkeit verweisen. Ein Schiedsgericht befriedigt das Bedürfnis der Parteien einen Rechtsstreit nicht durch ein staatliches Organ, sondern durch einen neutralen, nichthoheitlich handelnden Dritten entscheiden zu lassen. Die Parteien erwarten dabei eine echte Jurisdiktion, die der staatlichen Gerichtsbarkeit nicht nachsteht, ein geregeltes Verfahren und die Möglichkeit, diese Regeln selbst festzulegen (Parteiautonomie).
Grundsätzlich lässt sich die öffentlich-rechtliche Schiedsgerichtsbarkeit, die völkerrechtliche Schiedsgerichtsbarkeit und die private Schiedsgerichtsbarkeit unterscheiden. Nur auf die letztgenannte soll im Folgenden näher eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Private Schiedsgerichtsinstitutionen
- Das ICSID
- Institutioneller Rahmen
- Organisation
- Verwaltungsrat
- Sekretariat
- Das Schiedsverfahren
- Exklusivität des Verfahrens
- Konstituierung des Schiedsgerichtes
- Die Schiedsvereinbarung
- Die Parteien (rationae personae)
- Der Streitgegenstand (rationae materiae)
- Die Verhandlung
- Überprüfung von Schiedssprüchen
- Vollstreckung
- Sonstige ICSID-Verfahren
- Kosten des Verfahrens
- Schlussbetrachtung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem International Centre for the Settlement of Investment Disputes (ICSID) und dessen Rolle in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die Arbeit untersucht den institutionellen Rahmen, die Organisation und das Schiedsverfahren des ICSID. Ein Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Schiedsvereinbarung, der beteiligten Parteien und des Streitgegenstandes.
- Das ICSID als Institution der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
- Der institutionelle Rahmen und die Organisation des ICSID
- Das ICSID-Schiedsverfahren: Ablauf und Besonderheiten
- Die Rolle von Schiedsvereinbarungen im ICSID-System
- Kosten und Effizienz des ICSID-Verfahrens
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt die Bedeutung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im Kontext der Globalisierung und die Rolle von Investitionsschutzverträgen. Der Abschnitt über private Schiedsgerichtsinstitutionen stellt verschiedene Institutionen vor, darunter die DIS und die ICC, und hebt die Bedeutung des ICSID hervor. Die Kapitel zum ICSID behandeln den institutionellen Rahmen, die Organisation (Verwaltungsrat und Sekretariat) und das detaillierte Schiedsverfahren, einschließlich der Exklusivität, der Konstituierung des Schiedsgerichtes, der Schiedsvereinbarung und der beteiligten Parteien. Weitere Kapitel befassen sich mit der Überprüfung von Schiedssprüchen, der Vollstreckung und den Kosten des Verfahrens.
Schlüsselwörter
ICSID, Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Investitionsschutzverträge, Schiedsverfahren, Schiedsvereinbarung, Institutioneller Rahmen, Internationale Wirtschaftsrecht, Streitbeilegung.
- Arbeit zitieren
- Ullrich Janke (Autor:in), 2008, ICSID - Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120367
