Das irische Referendum zur Neuordnung der Europäischen Union hat eine Menge Unklarheiten und Unsicherheiten ob der zukünftigen Form der EU ausgelöst. Ist sie noch auf dem richtigen Weg? Soll der bisher eingeschlagene Weg fortgeführt werden?
Auf jeden Fall traf das „No“ der grünen Insel die Verantwortlichen bis ins Mark und versetzte dem Reformprozess einen herben Rückschlag. Bis zum heutigen Tage ist noch nicht absehbar wie sich das negative Referendum auf den Reformprozess auswirken wird. Zwar gab es in der Geschichte der europäischen Integration bereits häufiger Fälle in denen Verträge per Referendum abgelehnt wurden (Dänemark, Vertrag von Maastricht 1992 und Irland, Vertrag von Nizza 2001), doch sind die Rahmenbedingungen zum Vertrag von Lissabon gänzlich andere, denn selbiger ist bereits von der Mehrheit der Mitgliedstaaten angenommen worden und Neu- und Nachverhandlungen werden auf europäischer Ebene weitgehend abgelehnt.
Inhaltsverzeichnis
- Das irische Referendum zur Neuordnung der Europäischen Union
- Die Pflicht zur Durchführung eines Referendums in der irischen Verfassung
- Die Kampagne der Vertragsgegner
- Die Kampagne der Vertragsbefürworter
- Der Ausgang des Referendums und erste Reaktionen
- Das weitere Vorgehen nach dem gescheiterten Referendum
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay analysiert das Ergebnis des irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag von 2008. Ziel ist es, die Gründe für die Ablehnung des Vertrags zu verstehen und die Konsequenzen für den europäischen Integrationsprozess zu beleuchten.
- Das irische Referendum und seine rechtlichen Grundlagen
- Die unterschiedlichen Kampagnen der Befürworter und Gegner des Vertrags
- Die Rolle von Informationsdefiziten und Ängsten der Bevölkerung
- Die Konsequenzen des "Nein" für den europäischen Integrationsprozess
- Die Reaktion der EU und Irlands auf das Ergebnis des Referendums
Zusammenfassung der Kapitel
Der Essay beginnt mit einer Darstellung des irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag und seiner Bedeutung für die Zukunft der EU. Er erläutert die verfassungsrechtliche Pflicht Irlands, Änderungen der EU-Verträge per Referendum zu bestätigen, unter Bezugnahme auf das Crotty-Urteil. Anschließend wird die sehr professionelle Kampagne der Gegner des Vertrags detailliert beschrieben, die im Gegensatz zur eher zögerlichen und unklaren Kampagne der Befürworter stand. Es werden die Argumente der Gegner (Verlust von Demokratie, Schwächung Irlands, Bedrohung der Neutralität) und die strategischen Fehler der Befürworter analysiert. Der Essay beschreibt den knappen Ausgang des Referendums und die ersten Reaktionen darauf, die von Schock und Enttäuschung geprägt waren. Schließlich werden die ersten Schritte der irischen Regierung nach der Ablehnung des Vertrags skizziert, einschließlich der Ankündigung, die Gründe für das "Nein" zu untersuchen. Dabei werden bereits einige zentrale Punkte, wie Informationsdefizite und Ängste der Bevölkerung, genannt.
Schlüsselwörter
Irisches Referendum, Lissabon-Vertrag, Europäische Union, EU-Integration, nationale Souveränität, irische Neutralität, Demokratiedefizit, Kampagnenstrategie, Informationsdefizit, Crotty-Urteil, Referendumspflicht.
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- Christian Gräber (Author), 2008, Quo Vadis EU?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120458
