Die Arbeit stellt eine Policy-Analyse eines aktuellen und politikwissenschaftlich relevanten Themas dar: der Umsetzung von EU-Umweltpolitik in den Mitgliedstaaten bzw. Bundesländern.
Nach der theoretischen Verankerung in der Implementations- und Europäisierungsforschung stützt sich der empirische Teil auf die Analyse einschlägiger Dokumente, d.h. Gesetzes- und Verordnungstexte. Untersucht wird dabei anhand zweier Hypothesen die Rolle unterschiedlicher Parteienkonstellationen im Implementierungsprozess sowie die Bedeutung informeller Gremien sowohl zwischen den Ländern als auch im europäischen Mehrebenensystem.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in den beiden Bundesländern trotz unterschiedlicher Koalitionen und umweltpolitischer Interessen zu dem gleichen Ergebnis kommt, und die Koordination zu einem großen Teil in pragmatisch orientierten, informellen Gremien geschieht.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theorien der europäischen Implementations- und Policy-Forschung
- 2.1 Implementation als Teil des politischen Prozesses und die Rolle der EU-Organe an der Implementation europäischer Maßnahmen
- 2.2 Grundannahmen der Implementationsforschung
- 2.3 Europäisierung
- 2.4 Evolution des EU-Politikprozesses und ,New Governance'
- 2.5 Global- und Multilevel-Governance
- 2.6 Die Einbindung nichtstaatlicher Akteure: Kooperativer Staat
- 2.7 Fazit
- 3. Die Wasserrahmenrichtlinie im System des europäischen Gewässerschutzes
- 3.1 Entwicklungsgeschichte des Gewässerschutzes in der EG/EU und die Erarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie
- 3.2 Die EU-Wasserrahmenrichtlinie
- 3.2.1 Allgemeine Regelungen der WRRL, Zeitplan und Fristen
- 3.2.2 Definition und Regelungen für Oberflächengewässer
- 3.2.3 Definition und Regelungen für das Grundwasser
- 3.2.4 Erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper
- 3.2.5 Ausnahmeregelungen der WRRL
- 3.2.6 Ökonomisch Regelungen der WRRL
- 4. Koordinierung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie als unhierarchischer Prozess innerhalb der LAWA
- 4.1 Das Umsetzungskonzept der LAWA
- 4.2 Die Arbeitshilfe der LAWA
- 4.3 Die LAWA-Musterverordnung
- 5. Normative Umsetzung der WRRL in deutsches Recht
- 5.1 Gemeinsame Bestimmungen für die Gewässer
- 5.2 Zweiter Teil: Bestimmungen für oberirdische Gewässer
- 5.3 Bestimmungen für die Küstengewässer und das Grundwasser
- 5.4 Wasserwirtschaftliche Planung, Informationsbeschaffung und -übermittlung, Kostendeckung
- 6. Koordinierung in Flussgebietseinheiten - Überwindung von Administrationsgrenzen?
- 6.1 Mehrebenensystem der Koordination
- 6.2 Internationale Koordination der Umsetzung am Beispiel des Rheins
- 7. Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Landesrecht
- 7.1 Gremienstruktur zur Umsetzung innerhalb der Bearbeitungsgebiete
- 7.2 Thüringen
- 7.2.1 Fachliche Aufgabenzuweisung der beteiligten staatlichen Akteure
- 7.2.2 Änderung des Thüringer Wassergesetzes
- 7.2.3 Parlaments- und Ausschussdebatte: Das Wassergesetz als Alleingang der Regierung
- 7.2.4 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie
- 7.2.5 Information und Anhörung der Öffentlichkeit in Thüringen
- 7.3 Rheinland-Pfalz
- 7.3.1 Behördenstruktur und Zuständigkeiten
- 7.3.2 Novelle des Landeswassergesetzes Rheinland-Pfalz
- 7.3.3 Parlamentsdebatte zum Landeswassergesetz Rheinland-Pfalz: Umgekehrte Vorzeichen, gleiches Ergebnis
- 7.3.4 Verordnung zur Bestandsaufnahme
- 7.3.5 Information und Anhörung der Öffentlichkeit
- 7.4 Zusammenfassung: Normative Umsetzung in Thüringen und Rheinland-Pfalz
- 8. Die Bestandsaufnahme als erster inhaltlicher Schritt der Umsetzung
- 8.1 Thüringen
- 8.1.1 Oberflächengewässer
- 8.1.2 Grundwasser
- 8.1.3 Sonstige Ergebnisse der Bestandsaufnahme Thüringen
- 8.1.4 Fazit Thüringen
- 8.2 Rheinland-Pfalz
- 8.2.1 Oberflächengewässer
- 8.2.2 Grundwasser
- 8.2.3 Sonstige Ergebnisse der Bestandsaufnahme Rheinland-Pfalz
- 8.2.4 Fazit Rheinland-Pfalz
- 8.3 Bestandsaufnahme nach Flussgebietseinheiten
- 8.1 Thüringen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Magisterarbeit untersucht die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Thüringen und Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, die Prozesse der Implementierung auf nationaler und regionaler Ebene zu analysieren und zu vergleichen.
- Analyse der europäischen Implementations- und Policy-Forschung im Kontext der WRRL
- Untersuchung der Koordinierungsmechanismen auf verschiedenen Ebenen (EU, Bund, Länder)
- Vergleich der normativen Umsetzung der WRRL in Thüringen und Rheinland-Pfalz
- Bewertung der Bestandsaufnahme als erster Schritt der Implementierung in beiden Bundesländern
- Analyse der Rolle verschiedener Akteure im Implementierungsprozess
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 dient als Einleitung. Kapitel 2 behandelt relevante Theorien der europäischen Implementations- und Policy-Forschung. Kapitel 3 beschreibt die Wasserrahmenrichtlinie im Kontext des europäischen Gewässerschutzes. Kapitel 4 analysiert die Koordinierung der Umsetzung innerhalb der LAWA. Kapitel 5 beleuchtet die normative Umsetzung der WRRL im deutschen Recht. Kapitel 6 untersucht die Koordinierung in Flussgebietseinheiten. Kapitel 7 vergleicht die Implementierung der WRRL in Thüringen und Rheinland-Pfalz auf Landesebene, inklusive der Betrachtung der jeweiligen Gremienstrukturen, Gesetzesänderungen und Öffentlichkeitsbeteiligung. Kapitel 8 beschreibt die Bestandsaufnahme als ersten Schritt der Umsetzung in beiden Bundesländern, jeweils untergliedert nach Oberflächengewässern, Grundwasser und weiteren Ergebnissen.
Schlüsselwörter
Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Implementierung, EU-Politik, Gewässerschutz, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Multilevel-Governance, Koordinierung, Landesrecht, Bestandsaufnahme, Akteure.
- Quote paper
- M.A. Götz Lieberknecht (Author), 2008, Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen und Rheinland-Pfalz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120845
