Der Irak-Konflikt, der hier in der Zeit von 1990 - 2003 untersucht wird, ist in mehrfacher Hinsicht einmalig. Zum ersten Mal seit Gründung der UNO im Jahre 1945 versuchte ein Mitglied der Organisation ein anderes Mitgliedsland durch eine Aggression und nachfolgende Annexion auszulöschen. Gleichzeitig stellte der II. Golfkrieg einen Präzedenzfall dergestalt dar, dass das System kollektiver Sicherheit (SKS) im Sinne der UN-Charta seine volle Anwendung zu finden schien. Die neu gewonnene Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft ermöglichte die Errichtung des umfassendsten Sanktionsregimes in der Geschichte der UNO. Erstmals wurden Mitgliedstaaten durch ein Mandat des Sicherheitsrates zudem autorisiert, in den Krieg zu ziehen.
Der Optimismus, die UNO könne nun endlich die ihr zugedachte Rolle bei der Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit wahrnehmen, war zwar nicht unbegründet, rückblickend betrachtet aber zu hoch gegriffen. Denn die für die Funktionsfähigkeit des SKS der UNO notwendige Geschlossenheit der Staaten war nur von kurzer Dauer. Mitte der 90er-Jahre brach die Koalition des II. Golfkriegs infolge unterschiedlicher Ansichten darüber, wie der Irak zu einer Einhaltung seiner nach dem verlorenen Krieg 1991 eingegangenen Verpflichtungen bewogen werden könnte. Die Spaltung des Sicherheitsrates in der Irak-Frage führte im Frühjahr 2003 zu einer Lähmung des Gremiums. Ein Mandat für einen III. Golfkrieg wollte es nicht erteilen, konnte diesen aber auch nicht verhindern. Die UNO musste zusehen, wie die USA und ihre Alliierten einen völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg führten. Der Irak-Konflikt entwickelte sich mehr und mehr zum Prüfstein für die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates und die Funktionsfähigkeit des UN-SKS insgesamt.
Inhaltsverzeichnis
I. EINLEITUNG
1. Darstellung des Themas
2. Forschungsstand
3. Ziel und Aufbau
4. Chronologischer Abriss des Irak-Konflikts
II. DAS SYSTEM DER KOLLEKTIVEN SICHERHEIT IN THEORIE UND PRAXIS
1. Theoretische Grundlagen
1.1 Begriffsbestimmung
1.2 Abgrenzung zu konkurrierenden Sicherheitssystemen
1.3 Elemente eines SKS
1.3.1 Kollektive Sicherung der Herrschaft des Rechts
1.3.2 Effektive Instrumente
1.3.3 Institutionen
1.4 Voraussetzungen für die Funktionsfähigkeit eines SKS
1.4.1 Objektive Ebene
1.4.2 Subjektive Ebene
2. Umsetzung eines SKS in der UNO
2.1 Systematik der UN-Charta
2.2 Die Mittel des kollektiven Zwangs
2.2.1 Friedliche Sanktionen
2.2.2 Militärische Zwangsmaßnahmen
2.3 Das Recht auf Selbstverteidigung
2.3.1 Voraussetzungen und Grenzen
2.3.2 Recht auf präventive Selbstverteidigung?
Exkurs: Humanitäre Intervention
2.4 Der Weg durch die Hintertür: Das fiktive Kapitel VI 1/2
3. Fazit
III. DAS UN-SYSTEM WÄHREND DES IRAK-KONFLIKTS 1990-2003
1. Die Bedrohung des Weltfriedens durch den Irak
1.1 Aggression gegen Kuwait
1.2 Das Waffenprogramm des Irak
2. Sanktionen gegen den Irak
2.1 Aufbau des Sanktionsregimes
2.2 Wendepunkt im Sanktionsverlauf
3. Die Ermächtigung zu militärischer Gewalt
3.1 II. Golfkrieg
3.2 Mission beendet?
4. Friedenssichernde Maßnahmen
4.1 Peace-keeping-Missionen
4.2 Die Waffeninspektionen
4.2.1 Die Arbeit von UNSCOM
4.2.2 UNMOVIC auf der Suche nach dem unbekannten Bedrohungspotenzial
4.3 Linderung der humanitären Not: Das „Oil for Food“-Programm
5. Im Namen des Weltfriedens: Die UNO in Bedrängnis
5.1 Schutz der Minderheiten
5.1.1 Maßnahmen der UNO und der Alliierten
5.1.2 An der Schwelle zum Völkerrechtsbruch
5.2 Operation „Desert Fox“
5.3 III. Golfkrieg
6. Fazit
6.1 Interpretationsspielräume der UN-Charta
6.2 Effektivität der Instrumente
6.2.1 Friedliche Sanktionen
6.2.3 Militärische Zwangmaßnahmen
6.2.4 Mittel der Friedenssicherung
IV. SCHLÜSSEL ZUM (MISS-)ERFOLG: DIE MITGLIEDSTAATEN ALS AKTEURE
1. Die Stellung des Sicherheitsrates im System der UNO
2. Die Interessen der Ständigen Mitglieder
2.1 USA
2.2 Großbritannien
2.3 Frankreich
2.4 UdSSR/Russland
2.5 China
3. Die Irak-Diskussion im Sicherheitsrat
3.1 Wie Pech und Schwefel: USA und Großbritannien
3.2 Vom Verbündeten zum Gegner: Frankreich
3.3 Schwacher Riese: UdSSR/Russland
3.4 Zwischen Neutralität und Annäherung: China
4. Die Fehler des Sicherheitsrates in seiner Irak-Politik
5. Fazit
5.1 Ungleiche Machtverhältnisse im Rat als Gefahr für das UN-System
5.2 Instrumentalisierung des Rates für nationale Interessen
5.3 Handlungsfähigkeit des Rates situationsbedingt
V. KONSEQUENZEN FÜR DEN REFORMPROZESS DER UNO
1. Zusammenfassung der Defizitanalysen
2. Reformen auf normativer Ebene
2.1 Beseitigung von Kernproblemen
2.2 Schließung von Lücken in der UN-Charta
2.3 Anpassung von Bestimmungen für den Einsatz der Instrumente
3. Reform der Instrumente kollektiver Sicherheit
3.1 Entwicklung von „Smart Sanctions“
3.2 Steigerung der militärischen Kapazität
3.3 Verbesserung des Konzepts „Peace-keeping“
4. Institutionelle Reformen
4.1 Der Sicherheitsrat
4.1.1 Zusammensetzung
4.1.2 Öffnung und Transparenz
4.2 Das Sekretariat
4.3 Der Internationale Gerichtshof
VI. RESÜMEE UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die Funktionsfähigkeit des Systems kollektiver Sicherheit (SKS) der Vereinten Nationen im Kontext des Irak-Konflikts zwischen 1990 und 2003. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, welche systemimmanenten Schwächen und normativen Defizite des UN-Sicherheitsmechanismus durch die Handhabung dieses Konflikts offengelegt wurden und welche Konsequenzen sich daraus für notwendige Reformprozesse der UNO ableiten lassen.
- Analyse der theoretischen Grundlagen und der Funktionsweise kollektiver Sicherheitssysteme.
- Untersuchung der Rolle und der Interessenpolitik der ständigen Sicherheitsratsmitglieder im Irak-Konflikt.
- Bewertung des Einsatzes von Sanktionen, militärischen Zwangsmaßnahmen und Peace-keeping-Missionen durch die UN.
- Identifikation struktureller und normativer Schwächen in der UN-Charta und der Entscheidungspraxis des Sicherheitsrates.
- Entwicklung von Reformansätzen zur Stärkung der institutionellen Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen.
Auszug aus dem Buch
1. Theoretische Grundlagen
Die Idee der kollektiven Sicherheit besteht zwar bereits seit dem 16. Jahrhundert, dennoch ist der Begriff der „kollektiven Sicherheit“ beziehungsweise des „kollektiven Sicherheitssystems“ in der internationalen Politik eine relativ junge Schöpfung. Das Interesse der Staaten an einem SKS resultierte aus der Offenbarung der Schwächen eines auf Gegenseitigkeit beruhenden Systems der Nichtangriffspakte und Verteidigungsbündnisse, das bis zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 das vorherrschende Ordnungsprinzip in der internationalen Politik dargestellt hatte. Der unter Federführung des damaligen US-Präsidenten Woodrow Wilson 1920 gegründete Völkerbund stellte erstmals die praktische Umsetzung der Überzeugung dar, dass im Rahmen einer auf Multilateralität basierenden universellen Organisation die Sicherheitsbedürfnisse der einzelnen Staaten besser gewährleistet sind als durch unilaterale Verteidigungsmaßnahmen.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die Idee der kollektiven Sicherheit, mit der das internationale System nach dem Ersten Weltkrieg reformiert werden sollte und die sich heute in der UN-Charta wieder findet, an Klarheit eingebüßt. Der Begriff „kollektive Sicherheit“ wird für die Beschreibung vieler verschiedener Maßnahmen wie vorbeugende Diplomatie, friedliche Streitbeilegung und die generelle Förderung des Weltfriedens herangezogen. Daher bemüht sich diese Arbeit im ersten Teil dieses Kapitels darum, diesem Begriff Konturen zu verleihen. Trotz einer Vielfalt zwar ähnlicher, aber doch verschiedener Definitionen von kollektiver Sicherheit in der vorliegenden Literatur wird zunächst der Versuch unternommen, den Begriff in seinen einzelnen Komponenten sowie im Ganzen zu definieren, bevor das SKS gegenüber anderen Sicherheitsarrangements in der internationalen Politik abgegrenzt wird. Schließlich werden Charakteristika eines SKS und seine Voraussetzungen untersucht.
Zusammenfassung der Kapitel
I. EINLEITUNG: Das Kapitel führt in die Thematik des Irak-Konflikts als Prüfstein für das UN-System kollektiver Sicherheit ein und definiert Zielsetzung sowie den Aufbau der Arbeit.
II. DAS SYSTEM DER KOLLEKTIVEN SICHERHEIT IN THEORIE UND PRAXIS: Dieser Teil erarbeitet theoretische Grundlagen des Sicherheitskonzepts, untersucht die Struktur der UN-Charta sowie die Instrumente des kollektiven Zwangs und der Friedenssicherung.
III. DAS UN-SYSTEM WÄHREND DES IRAK-KONFLIKTS 1990-2003: Das Hauptkapitel analysiert detailliert die Anwendung der UN-Instrumente im Irak-Konflikt, von Sanktionen über militärische Gewalt bis hin zu Waffeninspektionen und humanitären Programmen.
IV. SCHLÜSSEL ZUM (MISS-)ERFOLG: DIE MITGLIEDSTAATEN ALS AKTEURE: Dieses Kapitel untersucht die Interessenpolitik der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und die Instrumentalisierung des Gremiums für nationale Interessen.
V. KONSEQUENZEN FÜR DEN REFORMPROZESS DER UNO: Abschließend werden Defizite zusammengefasst und konkrete Reformvorschläge für normative, instrumentelle und institutionelle Ebenen der Vereinten Nationen entwickelt.
Schlüsselwörter
Kollektive Sicherheit, UNO, UN-Charta, Sicherheitsrat, Irak-Konflikt, Sanktionen, Militärische Gewalt, Friedenssicherung, Vetorecht, Reformprozess, Abrüstung, Souveränität, Humanitäre Intervention, Peace-keeping, Internationale Beziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Effektivität des Systems kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen bei der Bewältigung des Irak-Konflikts im Zeitraum von 1990 bis 2003.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die theoretischen Grundlagen der kollektiven Sicherheit, die Rolle des Sicherheitsrates, die Anwendung von UN-Instrumenten wie Sanktionen und Waffeninspektionen sowie die nationale Interessenpolitik der ständigen Sicherheitsratsmitglieder.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Überprüfung der Funktionsfähigkeit des UN-Sicherheitssystems während des Irak-Konflikts und die Identifikation von Schwächen, die Konsequenzen für notwendige Reformen der UNO haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich primär auf eine Analyse völkerrechtlicher Dokumente, UN-Resolutionen sowie Fachmonographien und Aufsätze, um die Praxis des Sicherheitsrates im Kontext des Irak-Konflikts zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Anwendung des UN-Instrumentariums gegen den Irak, der Interessenpolitik der Großmächte im Sicherheitsrat und den daraus resultierenden Auswirkungen auf das internationale System.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind u.a. Kollektive Sicherheit, UN-Charta, Sicherheitsrat, Irak-Konflikt, Sanktionen, Vetorecht und UN-Reform.
Warum spielt das Vetorecht eine so große Rolle in der Untersuchung?
Das Vetorecht wird als zentrales Element identifiziert, das die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates oft lähmt und die Gefahr der Instrumentalisierung des UN-Systems für partikulare Interessen der fünf ständigen Mitglieder birgt.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der USA im Irak-Konflikt?
Die USA werden als hegemoniale Macht beschrieben, die das UN-System zur Durchsetzung nationaler Interessen (insbesondere Regimewechsel und Ölsicherung) instrumentalisiert hat, was die Glaubwürdigkeit und Funktionsfähigkeit des Sicherheitsrates schwer belastet hat.
- Citation du texte
- Magister Artium Julia Hagn (Auteur), 2004, Der Irak-Konflikt - Das UN-System kollektiver Sicherheit auf dem Prüfstand, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120950
