Allgemein erläutert diese Arbeit die Wirkungen der europarechtlichen Grundrechte auf das deutsche Privatrecht, insbesondere die Solidarität als neues „Obergrundrecht“. Im Einzelnen wird untersucht, inwieweit das zukünftige EU-Solidaritätsgrundrecht den zivilrechtlichen Vertragsschluss im deutschen Recht beeinflussen wird. Dabei beschäftigt sie sich mit der juristischen Frage nach dem Fortbestehen der invitatio ad offerendum; ob diese Rechtsfigur nach dem Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrags im nationalen deutschen Recht überhaupt noch existieren wird. Das Verhältnis des deutschen Rechts zum europäischen Recht kann mit dem brasilianischen Rechtsraum ohne weiteres verglichen werden. Sowohl in Brasilien als auch in Deutschland wirken jeweils die Verfassungen mittelbar und unmittelbar auf das Privatrecht ein. Dies umfasst die sog. „constitutionalisation of private law“. Der große Einfluss ausländischer Literatur und Rechtsprechung auf die brasilianische Lehre hat zur Folge, dass die dort über die Einwirkungen der Grundrechte auf das Privatrecht geführte Diskussion im Großen und Ganzen die Debatte in Deutschland und Europa widerspiegelt. Das brasilianische Verbraucherschutzgesetz ist in Deutschland im Allgemeinen noch sehr unbekannt. Zur Schließung dieser Lücke in der Fachliteratur sowie zur Rechtfertigung des Fortbestehens der invitatio ad offerendum nach der künftigen lex magna Europas will die vorliegende Arbeit einen Beitrag leisten.
Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel: Der Verbraucherschutz im deutschen und brasilianischen Recht
A – Die Bestimmung der Verbrauchergeschäfte im deutschen Recht
I – Die Entwicklungsphasen des Verbraucherschutz im deutschen Recht
1. Erste verbraucherschützende Auswirkungen auf die deutsche Gesetzgebung
2. Der Verbraucherschutz in Deutschland unter dem Einfluss des Gemeinschaftsrechts
3. Die Schaffung einheitlicher Begriffe des „Verbrauchers“ und des „Unternehmers“ und die Integration des Sonderrechts des Verbraucherschutzes in das BGB
II – Die Konturierungen des Verbraucherschutzes in Bezug auf den EuGH sowie sein Leitbild
1. Die Auslegung des § 13 BGB als Begriff des Gemeinschaftsrecht
2. Das deutsche Verbraucherleitbild
III – Der Verbraucherbegriff des § 13 BGB
1. Der Rollenbezogene Verbraucherbegriff des § 13 BGB
2. Der Tatbestand eines Verbrauchsverhältnisses
3. Persönlicher Anwendungsbereich
3.1. Verbraucher als natürliche Person
3.2. Die Zweckbestimmung des Handels
4. Sachlicher Anwendungsbereich des § 13
4.1. Begriffsbestimmungen
4.2. Die Beschränkung auf abgeschlossene Rechtsgeschäfte
B – Der Verbraucherschutz im brasilianischen Recht
I – Die Entwicklung der verbraucherrechtlichen Gesetzgebung im brasilianischen Recht
1. Die Entstehung des brasilianischen Verbraucherschutzgesetzbuches (CDC)
2. Die brasilianische Verfassungsgeschichte unter Berücksichtigung des Verbraucherschutzes
II – Der Verbraucherbegriff: Bedeutung und Tragweite
1. Art. 2 caput CDC: der Standardverbraucher
2. Gleichstellte Verbraucher
2.1. Art. 17 CDC: Opfer eines Verbrauchsunfalls (vítimas de um acidente de consumo)
2.2. Art. 29 CDC: die durch Geschäftshandlungen beeinträchtigen Personen
2.3. Art. 2 einziger Paragraph CDC: die Gesamtheit der Verbraucher (coletividade de consumidores)
3. Der Fußballfan als Verbraucher nach dem Statut zum Schutz des Sportsfans (Estatuto de Defesa do Torcedor)
4. Das Verbraucherleitbild im brasilianischen Verbraucherrecht
Zweites Kapitel: Angebot und Werbung im deutschen und brasilianischen Recht bezüglich der invitatio ad offerendum
A – Die Tragweite der invitatio ad offerendum
1. Etymologie
2. Die Hauptfrage nach der invitatio ad offerendum
3. Bedeutung
4. Die invitatio ad offerendum in Internet-Fällen
B – Der Vertragsschlussmechanismus im deutschen und im brasilianischen Zivilrecht
I – Der Vertragsschlussmechanismus im deutschen Bürgerliches Recht mit Betonung auf das Angebot
1. Das Angebot als erster konkreter Schritt zum Vertragsabschluss
1.1. Die Bestimmtheit des Angebots
1.2. Rechtlicher Bindungswille des Anbietenden
2. Wirksamwerden von Anträgen
2.1. Wirksamwerden von Willenserklärungen unter Abwesenden: Die Entscheidung des BGB-Gesetzgebers für die Empfangstheorie („Zugangsgrundsatz“)
2.2. Wirksamwerden von Willenserklärungen unter Anwesenden
2.3. Die Dauer der Bindung des Antragenden an den Vertragsantrag
2.4. Erlöschen des Angebots
3. Die Annahme als vervollständigender Bestandteil des Vertragsschlusses
3.1. Wirksamwerden der Annahmeerklärung: die Empfangstheorie
3.2. Der Bindungswille des Annehmenden in Online-Bestellungen
C – Der Vertragsschlussmechanismus im brasilianischen Zivilrecht mit Betonung auf das Angebot
1. Das Angebot als erster konkreter Schritt zum Vertragsabschluss
1.1. Das Bestimmtheitserfordernis
1.2. Die Gebundenheit des Angebots und seine Rechtsfolge
1.3. Die Offerte an das Publikum (oferta ao público) im CC/2002
1.4. Schadensersatzanspruch wegen des vor der Annahme ausgeübten Widerrufsrechts
2. Zivilrechtlicher Vertragsschlussmechanismus: wichtige Aspekte zur rechtsvergleichenden Untersuchung
2.1. Wirksamwerden des Angebots
2.2. Die Bindungswirkung des Angebots im brasilianischen Zivilrecht
3. Die Annahme als vervollständigender Bestandteil des Vertragsschlusses
3.1 Wirksamwerden der Annahmeerklärung unter Abwesenden: die Absendungstheorie
3.2. Ausnahmefälle zur die Absendungstheorie beim Vertragsschluss unter Abwesenden
D – Zusammenfassung der maßgebenden Berührungspunkte
Drittes Kapitel: Schutz der brasilianischen Verbraucher durch Informationsrecht: Der Einfluss der Werbung auf die Lehre der invitatio ad offerendum
A. Die besondere Sachlage bei Verbraucherverträgen
I – Einführung des Themas
II – Teleologischer Hintergrund der Informationspflichten zugunsten des Konsumenten
B. Die Anwendung der Informationspflichten im brasilianischen Recht
1. Die gesetzliche Verankerung im CDC
2. Die Informationspflichten als Ausdruck des Grundsatzes des guten Glaubens und der Transparenz
3. Negative vorvertragliche Informationspflichten des Art. 30 CDC
3.1. Die objektive Haftung des Lieferanten für die von ihm übermittelten Werbungen/Informationen
3.2. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Art. 30 CDC
4. Die positiven Informationspflichten des Art. 31 CDC
4.1. Das Transparenzgebot
4.2. Leading case: Mesbla-Fall vs. Verbraucher
4.2.1. Perspektive des herkömmlichen Zivilrechts
4.2.2. Verbraucherrechtliche Perspektive
4.3. Die Option für die Erklärungstheorie
C. Die vergleichbaren Umstände im deutschen Recht
1. Überblick über das Informationsrecht im deutschen Recht
2. Sachgründe für Informationspflichten auf der europäischen Ebene
3. Die Werbung als Mittel zur Schaffung transparenter Verbrauchergeschäfte
3.1. Die verschiedenen Momente des Verbraucherrechtsverhältnisses und die unternehmerische Pflicht zur Unterrichtung des Verbrauchers
3.2. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Trennungsgebot und das Irreführungsverbot
3.3. Verstoß gegen vorvertraglichen Informationspflichten
4. Abschließende Anwendungsbeispiel für die Unterscheidung des Rechtsdenkens im deutschen und brasilianischen Recht im Hinsicht auf die invitatio ad offerendum
Viertes Kapitel: Die Solidarität als EU-Grundrecht
A – Die Entstehung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
I – Solidarität als Rechtsbegriff
1. Begriff
2. Rechtliche Grundlagen der Solidarität in den europäischen Verträgen
II – Solidarität als Verfassungsgrundrecht der Europäischen Union
1. Entstehungsgeschichte
2. Grundmerkmale der Solidaritätsgrundrechte
3. Das die Solidarität als Verbraucherschutzgrundrecht
3.1. Entstehungsgeschichte
3.2. Bedeutung
III – Die Wirkungen des EU-Verfassungsvertrags auf das Privatrecht im Allgemein
1. Internationalität der Problematik
2. Die Bindung des nationalen Privatrechtsgesetzgebers an das verbraucherschützende EU-Solidaritätsgrundrecht
3. Die Adressaten der Charta
B – Grundrechtskollision im Vertragsschluss in Hinsicht auf die invitatio ad offerendum
I – Grundfreiheit vs. Solidaritätsgrundrecht
1. Vertragsfreiheit vs. Verbraucherschutz
2. Überwiegender Schutz des Verbraucherschutzgrundrechts und die daraus folgende Abschaffung der invitatio ad offerendum im brasilianischen Recht
3. Die Lösung des deutschen Zivilrechts im Lichte des Unionsrechts
Fünftes Kapitel: Die invitatio ad offerendum als zu bewahrtes charakteristisches Teil des deutschen Bürgerlichen Rechts
I – Die juristische Natur der invitatio ad offerendum
1. Die invitatio ad offerendum als deutsches Gewohnheitsrecht
2. Voraussetzungen des Gewohnheitsrecht
2.1. Der sog. usus
2.2. Die sog. opinio iuris
3. Arten von Gewohnheitsrecht
3.1. Secundum legem
3.2. Praeter legem
3.3. Endigung des consuetudo und consuetudo contra lgem
II – Identität des deutschen bürgerlichen Rechts vs. Anwendung der EU-Grundrechte
1. Rechtsidentität und Integration
2. Anpassung der Gegenüberstellung zwischen Rechtsidentität und Anwendung eines EU-Grundrechts
III – Das Beispiel der brasilianischen Indianer: die Suche nach einer „optimalen Lösung“
Zielsetzung und Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der Auswirkungen des europarechtlichen Solidaritätsgrundrechts auf das deutsche Privatrecht, insbesondere auf die Rechtsfigur der invitatio ad offerendum, unter Einbeziehung der brasilianischen Rechtserfahrung. Die zentrale Forschungsfrage beschäftigt sich mit der juristischen Beständigkeit dieser Rechtsfigur nach dem Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrags und der damit verbundenen Grundrechtskollision zwischen Vertragsfreiheit und Verbraucherschutz.
- Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und brasilianischen Verbraucherschutzrecht.
- Analyse des Vertragsschlussmechanismus und der invitatio ad offerendum unter dem Einfluss von Informationspflichten.
- Bedeutung der Solidarität als Grundwert und EU-Grundrecht im Privatrecht.
- Charakterisierung der invitatio ad offerendum als deutsches Gewohnheitsrecht und dessen Vereinbarkeit mit EU-Grundrechten.
- Untersuchung der Konstitutionalisierung des Privatrechts im Kontext einer „optimalen Lösung“ anhand rechtsvergleichender Beispiele.
Auszug aus dem Buch
4. Die invitatio ad offerendum in Internet-Fällen
Immer häufiger werden Rechtsgeschäfte im Internet vorgenommen. Die Unternehmer, vor allem die Versandhandelsunternehmen, bieten Kunden ihre Ware nicht mehr nur in Katalogen, sondern vielmehr ebenfalls auf ihrer Webseite an. Der Vertragsschluss unter neuzeitlichen, wirtschaftlichen und technischen Bedingungen wirft demgemäß eine Reihe von neuen Rechtsfragen auf. Gefragt wird immer wieder, ob die Darstellung von Waren und Dienstleistungen im Internet als Antrag im Sinne von § 145 BGB gewertet werden sollen. Anders als die Offerten ad incertas personas, wobei lediglich die Bestimmtheit des Geschäftspartner fehlt, da sie an unbestimmten Personenkreisen gerichtet sind, umfassen die Informationen auf Webseiten einen weiteren, aber auch speziellen Fallkonstellation. Der Internetanbieter will sicherlich nicht, Verträge mit allen Besuchern seiner Webseite zu schließen, einfach weil sie von einer unbegrenzten Personenvielzahl weltweit abgerufen werden kann; der Anbieter kann dadurch nicht alle Verträge erfüllen, da er z.B. nur eine Sache zum Verkauf anbietet. Nach Hoeren/Oberscheidt weise diese Tatsache in selbstverständiger Weise darauf hin, dass der Internetanbieter zunächst seinen eigenen Lagerstand überprüfen will, bevor er sich aufgrund einer Online-Bestellung verpflichtet.
Zusammenfassung der Kapitel
Erstes Kapitel: Der Verbraucherschutz im deutschen und brasilianischen Recht: Dieses Kapitel identifiziert die Anwendungsbereiche des Verbraucherschutzrechts in Deutschland und Brasilien und gibt einen Überblick über die historischen Entwicklungen der jeweiligen Gesetzgebungen.
Zweites Kapitel: Angebot und Werbung im deutschen und brasilianischen Recht bezüglich der invitatio ad offerendum: Der Fokus liegt auf dem Vergleich der Vertragsschlussmechanismen in beiden Rechtsordnungen, wobei besonders auf das Verhältnis von Angebot, Werbung und der invitatio ad offerendum eingegangen wird.
Drittes Kapitel: Schutz der brasilianischen Verbraucher durch Informationsrecht: Der Einfluss der Werbung auf die Lehre der invitatio ad offerendum: Das Kapitel untersucht die spezifische Rolle des Informationsschutzes und der Werbung im brasilianischen Recht und deren Einfluss auf die Lehre der invitatio ad offerendum.
Viertes Kapitel: Die Solidarität als EU-Grundrecht: Die Analyse konzentriert sich auf die Entstehung der Charta der Grundrechte der EU und die Auswirkungen der Solidarität als neues Grundrecht auf das Privatrecht.
Fünftes Kapitel: Die invitatio ad offerendum als zu bewahrtes charakteristisches Teil des deutschen Bürgerlichen Rechts: Das abschließende Kapitel bewertet, ob die invitatio ad offerendum als gewohnheitsrechtlicher Bestandteil der deutschen Rechtstradition gegenüber unionsrechtlichen Einflüssen bewahrt werden kann.
Schlüsselwörter
Solidarität, Verbraucherschutz, invitatio ad offerendum, deutsches Privatrecht, brasilianisches Zivilrecht, EU-Grundrechte, Vertragsfreiheit, Informationspflichten, Gewohnheitsrecht, Konstitutionalisierung, Vertragsschluss, Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Charta der Grundrechte, Verbraucherbegriff.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Einflüsse europäischer Grundrechte, insbesondere des Solidaritätsgrundrechts, auf den Vertragsschluss im deutschen Privatrecht und vergleicht diese mit der Entwicklung und Erfahrung im brasilianischen Recht.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den zentralen Themen gehören das deutsche und brasilianische Verbraucherschutzrecht, die Rechtsfigur der invitatio ad offerendum, die Auslegung von Angeboten im Internet sowie die zunehmende Konstitutionalisierung des Privatrechts durch europäische Grundrechte.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist zu untersuchen, inwieweit das Solidaritätsgrundrecht des EU-Verfassungsvertrages den zivilrechtlichen Vertragsschluss beeinflusst und ob die traditionelle Rechtsfigur der invitatio ad offerendum in diesem neuen rechtlichen Rahmen fortbestehen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es wird eine rechtsvergleichende Methode angewandt, die das deutsche Recht unter Einbeziehung europarechtlicher Vorgaben dem brasilianischen Recht gegenüberstellt, um Entwicklungstrends und Lösungsansätze für aktuelle Rechtsprobleme aufzuzeigen.
Welche Inhalte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Verbraucherschutzmechanismen, eine Untersuchung von Angebot und Werbung, die Rolle des Informationsschutzes im brasilianischen Recht sowie die kritische Auseinandersetzung mit dem Status der invitatio ad offerendum als Gewohnheitsrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Schlüsselbegriffe sind Solidarität, Verbraucherschutz, invitatio ad offerendum, Vertragsfreiheit, Rechtsvergleichung und Konstitutionalisierung des Privatrechts.
Wie unterscheidet sich die Behandlung der invitatio ad offerendum in Brasilien von der in Deutschland?
Während die invitatio ad offerendum im deutschen Recht weiterhin als bedeutsame Rechtsfigur zur Abgrenzung nicht bindender Werbungen dient, hat der brasilianische Gesetzgeber (durch das CDC und das CC/2002) das Modell so modifiziert, dass Werbungen unter bestimmten Voraussetzungen als verbindliche Angebote gelten, was die klassische Lehre der invitatio ad offerendum dort praktisch abgeschafft hat.
Welche Rolle spielen „gleichgestellte Verbraucher“ im brasilianischen Recht?
Das brasilianische Recht weitet den Verbraucherschutz durch die Technik der „gleichgestellten Verbraucher“ (z.B. Opfer eines Verbrauchsunfalls) aus, um Schutzlücken zu schließen, die über das rein vertragliche Verhältnis hinausgehen.
- Quote paper
- Dr. LL.M. Maurício Ferrão Pereira Borges (Author), 2009, Solidarität im Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121256
