Durch den Vergleich von § 254 BGB mit § 26 des chinesischen Deliktsgesetzes analysiert und demonstriert die Autorin die Verfassung und Anwendung des gemeinsamen Verschuldens des Geschädigten in China aus rechtsdogmatischer Sicht, insbesondere die Anwendung in der gefährlichen Haftung. Die Autorin argumentiert, dass die Doktrin des Mitverschuldens in China auf dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem daraus abgeleiteten Estoppel basieren sollte. Gegebenenfalls sollte es die Risikogesellschaft als Stützpunkt nehmen und eine einheitliche Methode zur Aufteilung der Verantwortung aufbauen, indem es die Risikofaktoren beider Beteiligten abwägt und addiert.
Durch die Vorstellung der „relevanten Begriffe“ in Kapitel B lässt sich erkennen, dass der Begriff des Verschuldens des Geschädigten in der chinesischen Rechtswissenschaft durch die Rechtstheorie verschiedener Länder zu verschiedenen Zeiten beeinflusst wurde. In diesem Kapitel sind auch die Begriffe bezüglich der Anwendung des Verschuldens des Geschädigten im Bereich der Gefährdungshaftung miteinander zu vergleichen und abzugrenzen. „Die Entwicklung der einschlägigen Gesetzgebung in der VR China“ wird in Kapitel C erklärt, um die chinesische gesetzliche Grundlage für die Anwendung des Verschuldens des Geschädigten, besonders im Bereich der Gefährdungshaftung, darzustellen und den Widerspruch der Inhalte sowie die Probleme der Struktur der bezüglichen Rechtsnormen darzulegen.
Danach werden „dogmatische Unterlagen des Verschuldens des Geschädigten“ in Kapitel D erörtert, um die theoretischen Grundsätze des Verschuldens des Geschädigten zugrunde zu legen. Anschließend sind die „Voraussetzungen für die Zurechnung der Verantwortung des Geschädigten“ in Kapitel E zu besprechen. In Kapitel F „Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten“ sind die konkreten Methoden und Maßstäbe für die Verantwortungsverteilung zwischen den Beteiligten zu erörtern. Schließlich sind in Kapitel G „Konkrete Anwendung des Verschuldens des Geschädigten im Bereich der Gefährdungshaftung“ hauptsächlich die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über Verschulden des Geschädigten im Bereich der Gefährdungshaftung in den chinesischen Gesetzen aufgrund von der oben dargestellten Untersuchung dogmatisch und systematisch auszulegen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die relevanten Begriffe in der chinesischen Theorie
- I. Begriffe bezüglich des „Verschuldens des Geschädigten“
- 1. „Gemischtes Verschulden“, „comparative negligence“, „mitwirkende Fahrlässigkeit“ und „Ausgleich der Fahrlässigkeit“
- 2. „Mitwirkendes Verschulden“ und „Verschulden des Geschädigten“ sowie „mitwirkender Vorsatz“ und „Vorsatz des Geschädigten“
- II. „Verschuldensunabhängige Haftung“ und „Gefährdungshaftung“
- III. Fazit
- C. Entwicklung der einschlägigen Gesetzgebung in der VR China
- I. Auslegung über einschlägige Vorschriften in den AGZ
- II. Auslegung der einschlägigen Verordnungen in den judikatorischen Erklärungen zu den AGZ
- 1. § 11 EEiS
- 2. § 2 EEpk
- III. Auslegung einschlägiger Paragraphen im GdH
- 1. Einschlägige Paragraphen im GdH
- 2. Paragraphen über das „Verschulden des Geschädigten“ im Allgemeinen Teil des GdH
- 3. Paragraphen über das Verschulden des Geschädigten im Besonderen Teil des GdH
- IIV. Auslegung einschlägiger Paragraphen im Buch „Deliktshaftung“ des Entwurfs des chBGB
- V. Fazit
- D. Dogmatisches Verständnis des Verschuldens des Geschädigten
- I. Sachzuständigkeit
- II. Der Grundsatz „venire contra factum proprium“ und dessen Variante „Treu und Glauben“
- III. Grundverständnisse des Verschuldens des Geschädigten
- IV. Gleichbehandlungslehre
- V. Fazit
- E. Voraussetzungen für die Zurechnung der Verantwortung des Geschädigten
- I. Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen der Schadensersatzhaftung
- 1. Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen in der VR China
- a) Tatbestand „Sun Hai“ (損害)
- b) Handlung
- c) Kausalität
- d) Verschulden
- 2. Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen in Deutschland
- a) Herkömmliche Dreistufigkeit
- b) Modernes Schema und vermittelnder Lösungsansatz
- II. Voraussetzungen für die Zurechnung der Mitverantwortlichkeit des Geschädigten
- 1. Zurechnungsvoraussetzungen in China
- a) Unsachgemäße Handlung
- b) Verhalten des Geschädigten als Mitverursachung der Entstehung oder Erweiterung des Schadens
- c) Mitverschulden
- d) Haftungsfähigkeit des Geschädigten
- e) Zurechnungsvoraussetzungen im Rahmen der Gefährdungshaftung
- 2. Parallele Zurechnung der Mitverantwortlichkeit in Deutschland
- III. Fazit
- a) § 254 Abs. 1
- b) § 254 Abs. 2
- F. Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten
- I. Entscheidungsfaktoren für Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten in China
- 1. Verschuldensmaß als vorrangiger Faktor
- a) Vorrangige Stellung des Verschuldensgrads
- b) Vorrangige Gewichtung für den Verschuldensgrad
- 2. Verursachungsbeiträge als vorrangiger Faktor
- a) Vorrangige Stellung der Verursachungsbeiträge
- b) Vorrangiger Vergleich der Verursachungsbeiträge
- 3. Entscheidungsfaktoren im Rahmen der Gefährdungshaftung
- II. Entscheidungsfaktoren für die Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten in Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Buch befasst sich mit der Frage des Verschuldens des Geschädigten im Bereich der Gefährdungshaftung, mit besonderem Fokus auf die dogmatische Auslegung der entsprechenden Paragraphen in der VR China. Der Autor analysiert die relevanten Rechtsbegriffe und die Entwicklung der einschlägigen Gesetzgebung in China und Deutschland, um ein tieferes Verständnis für die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Auswirkungen des Verschuldens des Geschädigten zu gewinnen.
- Begriffliche Abgrenzung von „Verschulden des Geschädigten“, „Gefährdungshaftung“ und anderen relevanten Begriffen.
- Entwicklung der Gesetzgebung in der VR China und die Auslegung einschlägiger Paragraphen.
- Dogmatisches Verständnis des Verschuldens des Geschädigten im chinesischen Recht.
- Voraussetzungen für die Zurechnung der Verantwortung des Geschädigten im deutschen und chinesischen Recht.
- Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten im Kontext der Gefährdungshaftung.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet eine Einführung in die Thematik und die Zielsetzung des Buches. Kapitel B behandelt die relevanten Rechtsbegriffe im chinesischen Kontext, darunter „Verschulden des Geschädigten“, „Gefährdungshaftung“ und „mitwirkendes Verschulden“. Kapitel C analysiert die Entwicklung der einschlägigen Gesetzgebung in der VR China, wobei die Auslegung einschlägiger Paragraphen in den AGZ, den judikatorischen Erklärungen zu den AGZ und im GdH im Mittelpunkt steht. Kapitel D befasst sich mit dem dogmatischen Verständnis des Verschuldens des Geschädigten im chinesischen Recht, einschließlich des Prinzips „venire contra factum proprium“ und der Gleichbehandlungslehre. Kapitel E untersucht die Voraussetzungen für die Zurechnung der Verantwortung des Geschädigten, sowohl in China als auch in Deutschland, und Kapitel F analysiert die Rechtsfolge des Verschuldens des Geschädigten in beiden Rechtssystemen.
Schlüsselwörter
Das Buch befasst sich mit zentralen Themen wie Verschulden des Geschädigten, Gefährdungshaftung, mitwirkendes Verschulden, Rechtssprechung in China, dogmatische Auslegung von Paragraphen, Zurechnung der Verantwortung, Rechtsfolge im Schadensersatzrecht und vergleichende Rechtsanalyse zwischen China und Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Tan He (Autor:in), 2022, Vergleich von § 254 BGB mit § 26 des chinesischen Deliktsgesetzes. Anwendung des gemeinsamen Verschuldens des Geschädigten in China bei der Gefährdungshaftung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1214501
