Die NATO als militärischer Arm der UN?

Gliederung

1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Forschungsstand
1.3. Aufbau

2. Neuorientierung der NATO nach dem Kalten Krieg
2.1. Politisch
2.2. Militärisch

3. Konflikt und NATO Einsatz
3.1. Historischer Weg zum Krieg in Bosnien-Herzegowina
3.2. Weg der NATO zum militärischen Einsatz in Bosnien-Herzegowina

4. Schlussbetrachtung

5. Bibliographie

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

Nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ erfuhr die NATO ihre wohl größte Neuorientie- rung seit ihrer Gründung im Jahre 1949. In den Jahren 1990 bis 1999 veränderte sich das Selbstverständnis der NATO grundlegend von einem reinen Verteidigungsbündnis hin zu einer „neue[n] Sicherheitsordnung für den euro-atlantischen Raum auf der Grundlage part- nerschaftlicher Zusammenarbeit“^[1]. Durch die Vielzahl von Beschlüssen diesbezüglich modifizierte sich die Rolle der NATO fundamental in jenen Jahren.

In dieser Arbeit soll das Augenmerk auf der Bedeutung der NATO-Erklärungen von Oslo und Brüssel im Jahr 1992 sowie dazugehöriger Erklärungen der KSZE (heute OSZE) lie- gen. Insbesondere die KSZE-Erklärung von Helsinki 1992 und die UNO-Resolutionen im Zusammenhang mit dem Krieg in Bosnien-Herzegowina sind von besonderem Interesse. Ein Großteil der entscheidenden Verträge wurde im Zeitraum und unter dem Einfluss der Situation im Balkan zum Abschluss gebracht oder erst entworfen. Von Ausbruch der ersten Kampfhandlungen am 26. Juni 1991 bis zum Kriegsende im Juni 1999 wurden zudem aus den ehemaligen Feinden der NATO Verbündete im Kampf für den Frieden und zur „Stär- kung von Stabilität und Sicherheit des euro-atlantischen Raums durch Konfliktverhütung, Partnerschaft, Kooperation und Dialog“^[2].

Ist die NATO nur noch als der militärische Arm der UN, KSZE oder der EU anzusehen oder hat sie eine eigene Daseinsberechtigung? Diese Frage soll am Beispiel des Konflikts im Balkan in den 1990er Jahren möglichst beantwortet werden.

1.2. Forschungsstand

Die offiziellen Dokumente von NATO, UN und KSZE zur Zusammenarbeit und Unterstüt- zung im Falle, dass militärisch interveniert werden muss, bilden nur einen kleinen Teil der Materialbasis. Diese sind wurden auch hier zu Rate gezogen, da in ihnen die rechtlichen Grundlagen zu sehen sind.

Es entstanden in der Zeit des Krieges und in den Folgejahren sehr viele Publikationen, die sich mit der Problematik der Rolle der NATO und deren Neuausrichtung beschäftigen. Ne- ben der Umstrukturierung der NATO war dieses kriegerische Ereignis eine vollkommen neue Situation für die europäischen Länder sowie die UN und die KSZE.

Umfangreich setzten sich Autoren mit den wirtschaftlichen, politischen, gesellschaftlichen und militärischen Aspekten auseinander. Besonders hervorzuheben sind dabei „Die NATO und der Krieg in Bosnien-Herzegowina“^[3] in dem sich Gerd Koslowski umfassend mit den Gründen und Folgen sicherheitspolitischer Interessen der NATO-Mitgliedsstaaten für den Verlauf und (Miss-)Erfolg der Intervention im Balkan beschäftigt sowie Lösungsvorschlä- ge unterbreitet. „Der Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina( 1992-1997)“ ^[4] von Hans Krech schildert nach einem kurzem Überblick über Landeskunde und Historie des Gebietes den Konfliktverlauf sowie die Interventionen auf politischer und militärischer Ebene. Außer- dem zeigt er den immer noch fortdauernden Einsatz der IFOR (Implementation Force) und mittlerweile der SFOR (Stabilization Force) Truppen der NATO chronologisch auf.

1.3. Aufbau

In Kapitel zwei werden die Veränderungen, die die NATO in jenen Jahren vollzog, skiz- ziert. Unter Zuhilfenahme der UN-Resolutionen und Beschlüsse der NATO bezüglich des Konfliktes soll im dritten Kapitel gezeigt werden, in welcher Form die NATO intervenierte und Einfluss auf den Kriegsverlauf nahm. In der Schlussfolgerung soll unter Zusammen- fassung der Argumentation erkenntlich werden, ob die NATO nur der militärische Arm der UN, KSZE und EU ist, oder durchaus eine größere Bedeutung für die euro-atlantische Si- cherheitspolitik hat.

[...]

^[1] Zänkert, Gerhard: Der Reibert. Das Handbuch für den deutschen Soldaten, Hamburg 1999, S. B7.

^[2] Ebd., S. B10.

^[3] Koslowski, Gerd: Die NATO und der Krieg in Bosnien-Herzegowina. Deutschland, Frankreich und die USA im internationalen Krisenmanagement, Vierow bei Greifswald 1995.

^[4] Krech, Hans: Der Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina (1992-1997). Ein Handbuch, Berlin 1997