Inzwischen hat es seit mehr als 55 Jahren keinen Krieg mehr zwischen europäischen Mächten gegeben und als sich 1998 die Europäer und die Amerikaner gegen den serbischen Präsidenten Milosevic und sein Regime verbündeten, kämpften die europäischen Staaten nicht mehr gegeneinander sondern Seite an Seite. Die Aussöhnung zwischen den europäischen Ländern hat zum Frieden und zum Wohlstand weit über Europa hinaus beigetragen. Dennoch hat die EU weitergehende Entwicklungsperspektiven und Aufgaben, gerade in einer Zeit zunehmender Globalisierung. Die EU muss sich behaupten gegen das Netz der internationalen Kapitalmärkte und mit einer vernünftigen Finanz- und Wirtschaftsordnung die negativen Folgen der Globalisierung bekämpfen. Sie ist mit verantwortlich dafür, die nach dem Fall des Eisernen Vorhangs unabhängigen Staaten Mittel- und Osteuropas bei ihren Bestrebungen nach Demokratie und Marktwirtschaft zu unterstützen und sie hat die wesentlichen Entscheidungen zu treffen, die sich entwicklungspolitisch auf andere Kontinente auswirken sollen und auch dort Armut bekämpfen und Demokratie sichern sollen.
In den kommenden Jahrzehnten wird es darauf ankommen, die EU zu einem schlagkräftigen Bündnis in Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Entwicklungspolitik und der Außen- und Sicherheitspolitik umzuformen. Bedenkt man, dass es sich ursprünglich um ein Bündnis von sechs Staaten handelte, sind dazu dringende Reformen bei den Entscheidungsprozessen notwendig. Die Nationalstaaten werden dazu auch ein Stück weit auf ihre Rechte verzichten müssen. Nur wenn die Reform gelingt und die EU erweiterungsfähig wird, ist Europa in der Lage, sich künftig selbst zu behaupten und auch ohne andauernde Einflussnahme der Vereinigten Staaten entscheidungs- und konkurrenzfähig zu bleiben.
1. Die Handlungsfähigkeit der EU sichern 2
1.1. Strukturveränderungen 2
1.2. Subsidiaritätsprinzip 3
1.3. Die Erweiterung der Europäischen Union 4
1.4. Ein „innerer Kern“? 5
2. Gemeinsam handeln in der EU 5
2.1. Wirtschafts- und Finanzpolitik 5
2.2. Entwicklungspolitik 6
2.3. Außen- und Sicherheitspolitik 8
3. Die Außenbeziehungen der EU 9
3.1. Europäische Union und die USA 9
3.2. Europäische Union und Russland 11
3.3. Europäische Union und die Türkei 13
Schlussbemerkung 14
Literaturangaben
Inhaltsverzeichnis
1. Die Handlungsfähigkeit der EU sichern
1.1. Strukturveränderungen
1.2. Subsidiaritätsprinzip
1.3. Die Erweiterung der Europäischen Union
1.4. Ein „innerer Kern“?
2. Gemeinsam handeln in der EU
2.1. Wirtschafts- und Finanzpolitik
2.2. Entwicklungspolitik
2.3. Außen- und Sicherheitspolitik
3. Die Außenbeziehungen der EU
3.1. Europäische Union und die USA
3.2. Europäische Union und Russland
3.3. Europäische Union und die Türkei
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die zentralen Herausforderungen der Europäischen Union zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere im Hinblick auf ihre institutionelle Handlungsfähigkeit, die Erweiterungsstrategien sowie die Gestaltung der Außenbeziehungen. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie Europa seine Rolle als eigenständiger Akteur in einem globalisierten Umfeld stärken und wahren kann.
- Notwendigkeit institutioneller Reformen für eine erweiterte Union.
- Die Bedeutung der Entwicklungspolitik als Bindeglied zwischen wirtschaftlichem Handeln und sicherheitspolitischen Zielen.
- Herausforderungen der Osterweiterung und die Frage nach einem „inneren Kern“ der EU.
- Die transatlantische Allianz mit den USA sowie die strategische Positionierung gegenüber Russland und der Türkei.
Auszug aus dem Buch
1.1. Strukturveränderungen
Die Europäische Union wird größer. Aus den anfänglichen Zusammenschluss von nur sechs Staaten ist heute bereits ein Bund von 15 Nationalstaaten geworden. Mit zwölf Kandidaten wird schon jetzt über den Beitritt verhandelt, die Türkei hat darüber hinaus ebenso eine Beitrittsperspektive wie die Ukraine oder Weißrussland. Es ist also nicht auszuschließen, dass sich die Anzahl der Mitgliedsstaaten in den kommenden Jahren und Jahrzehnten mehr als verdoppelt.
Eine solche Vergrößerung der Union muss auch wesentliche Veränderungen in der Organisation nach sich ziehen. Schon heute hat die Europäische Union oftmals ein Legitimationsproblem. Die EU-Kommission sieht sich zwar selbst als eine Art „Europäische Regierung“, wird aber nicht von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt und war bis vor kurzem kaum dem Europäischen Parlament unterworfen. Hinzu kommt, dass die meisten EU-Staaten der ständigen Eingriffe in das nationale Recht überdrüssig sind und sich die EU-Instanzen im Zuge ihrer Regelungs- und Verordnungswut („Krümmung von Salatgurken“) nicht unbedingt als unverzichtbar in den Augen der EU-Bürger erwiesen hat.
Um die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union zu erhalten und zu verbessern sind institutionelle Reformen dringend notwendig, sie hätten eigentlich bereits im Vertrag von Amsterdam 1997 erfolgen müssen (Helmut Schmidt, Die Selbstbehauptung Europas, Stuttgart München 2000, S. 105). Umso dringlicher war es, sich auf der Regierungskonferenz von Nizza im Dezember 2000 zu Veränderungen durchzuringen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die Handlungsfähigkeit der EU sichern: Dieses Kapitel thematisiert die notwendigen institutionellen Anpassungen, das Subsidiaritätsprinzip sowie die Problematik einer EU-Erweiterung und die potenzielle Bildung eines „inneren Kerns“.
2. Gemeinsam handeln in der EU: Hier werden die Bereiche Wirtschafts- und Finanzpolitik, Entwicklungspolitik sowie die Außen- und Sicherheitspolitik als zentrale Handlungsfelder der Union beleuchtet.
3. Die Außenbeziehungen der EU: Dieses Kapitel analysiert die strategischen Partnerschaften der EU, speziell das Verhältnis zu den USA, Russland und der Türkei vor dem Hintergrund geopolitischer Interessen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Handlungsfähigkeit, EU-Erweiterung, Nizza, Entwicklungspolitik, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, USA, Russland, Türkei, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Globalisierung, Institutionelle Reformen, Subsidiarität, Helmut Schmidt.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union und deren Bestrebungen, sich in einer globalisierten Welt als handlungsfähiger und eigenständiger Akteur zu behaupten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die institutionelle Reform der EU, die Strategien zur Osterweiterung, die Vertiefung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie die spezifischen außenpolitischen Beziehungen zu den USA, Russland und der Türkei.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel ist es, basierend auf Helmut Schmidts Thesen, die Voraussetzungen für ein handlungsstarkes Europa zu definieren, das seine Interessen in einer von Großmächten geprägten Welt wahren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und soziologische Analyse, die auf Literaturrecherche und der kritischen Auseinandersetzung mit dem Werk von Helmut Schmidt sowie weiteren aktuellen Dokumenten zur EU-Politik basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Sektionen: die strukturelle Reform der EU, die internen Möglichkeiten des gemeinsamen Handelns und die außenpolitische Ausrichtung gegenüber den wichtigsten globalen Partnern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Europäische Union, Handlungsfähigkeit, EU-Erweiterung, Entwicklungspolitik, Außenpolitik und Globalisierung.
Wie bewertet der Autor die Regierungskonferenz von Nizza?
Der Autor stuft die Ergebnisse von Nizza als Minimalkompromiss ein, der zwar erste Schritte in die richtige Richtung vollzog, aber viele essenzielle Fragen der Reform für die Zeit nach einer EU-Erweiterung offen ließ.
Warum sieht der Autor den Beitritt der Türkei kritisch?
Die Skepsis begründet sich vor allem in kulturellen Unterschieden, dem Einfluss der Geistlichkeit auf die Politik, Zuwanderungsfragen und der komplexen geographischen Lage an Krisenregionen, weshalb eine Assoziation gegenüber einer Vollmitgliedschaft bevorzugt wird.
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- Diplom-Politikwissenschaftler Dennis Buchner (Author), 2001, Die Selbstbehauptung Europas - Zur Zukunft der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12176