Diese Hausarbeit dient dem Ziel, die Rolle und Funktion des Europäischen Parlaments in der Europäischen Union genau zu definieren und dabei die Verbindung zwischen Wählern als auch nationalen Akteuren – sowohl staatliche als auch nicht staatliche – und dem Europäischen Parlament zu untersuchen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden zunächst objektive Angaben aus Büchern, Internetseiten und Artikeln zusammengetragen und anschließend mit eigenen Aussagen und Aussagen anderer Politikwissenschaftler kommentiert.
Das Ergebnis dieser Untersuchung lässt sich klar formulieren: die Funktion des Parlaments als gesetzgebende Gewalt, demokratischer Kontrolleur und Befugter über den europäischen Haushalt ist eindeutig festgelegt, die Rolle des Parlaments hingegen verändert sich ständig. Auch wenn die Kompetenzen des Europäischen Parlaments ständig erweitert und die Legitimation kontinuierlich verbessert wird, ist seine Rolle nicht so stark, als dass der europäische Bürger sich und seine Meinung als gut repräsentiert sehen könnte. Dennoch sind dieser einzigartige Versuch und der Wille der Mitgliedsstaaten, in einem so komplexen System wie der Europäischen Union ein Parlament zu schaffen, welches sich unserem Verständnis von einem starken und repräsentativen Parlament immer mehr annähert, äußerst bemerkenswert und soll nicht herabgewürdigt werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Vorwort
II. Aufgaben des Europäischen Parlaments
1) Das Europäische Parlament als gesetzgebende Gewalt
a) Das Mitentscheidungsverfahren
b) Das Anhörungsverfahren
c) Das Zustimmungsverfahren
2) Das Europäische Parlament und die demokratische Kontrolle
a) Die Kontrolle des Europäischen Parlaments über die Europäische Kommission
b) Die Kontrolle des Europäischen Parlaments über den Ministerrat
c) Weitere Formen der demokratischen Kontrolle
3) Die Haushaltsbefugnis des Europäischen Parlaments
III. Die Bedeutung der Fraktionen für das Europäische Parlament
IV. Die Legitimation des Europäischen Parlaments
V. Die Einflussmöglichkeiten der nationalen Staaten und nicht-staatlichen Akteure
VI. Veränderungen für das Europäische Parlament bei Ratifizierung der Europäischen Verfassung
1) Änderungen in den Beschlussverfahren
2) Das neue System der Sitzverteilung
VII. Die zukünftige Rolle des Europäischen Parlaments (Schluss)
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle und Funktion des Europäischen Parlaments innerhalb des politischen Systems der Europäischen Union, analysiert dessen Kompetenzen sowie die demokratische Legitimation und beleuchtet die Einflussfaktoren nationaler sowie nicht-staatlicher Akteure.
- Gesetzgebende Gewalt und Verfahren (Mitentscheidung, Anhörung, Zustimmung)
- Demokratische Kontrollrechte gegenüber EU-Organen
- Bedeutung von Fraktionen für den parlamentarischen Prozess
- Herausforderungen der demokratischen Legitimation im EU-System
- Einflussmöglichkeiten von Lobbygruppen und nationalen Staaten
Auszug aus dem Buch
III. Die Bedeutung der Fraktionen für das Europäische Parlament
Im Europäischen Parlament ist die länderübergreifende Organisierung nach poli-tischen Fraktionen wichtiger als nationale Zugehörigkeiten (Schmidt 1995: 282). Es sind alle nationalen Parteienspektren der Mitgliedsstaaten vertreten, so dass einzelne Länder auch mit wenig Abgeordneten durch eine Vielzahl von Parteien repräsentiert werden7. Die Bildung von Fraktionen vollzieht sich, in dem sich poli-tisch und ideologisch verwandte Parteiengruppierungen verschiedener Staaten zusammenschließen. Problematisch ist hierbei, dass durch unterschiedliche nationale Wahlverfahren eine unterschiedliche Repräsentation der nationalen Parteien vorliegt. Zur Wahl zum Europäischen Parlament treten nicht die europäischen sondern die nationalen Parteien an, so dass sich die gewählten Vertreter erst anschließend zu Fraktionen bestehend aus vielen unterschiedlichen nationalen Parteien zusammen-schließen.
Laut Geschäftsordnung des Parlaments sinkt die erforderliche Mitgliederzahl für eine Fraktion, je mehr Nationalitäten einer Fraktion beitreten. So sind 23 Mitglieder für eine Fraktion bestehend aus einer Nationenvertretung erforderlich, mindestens 18 Mitglieder bei zwei Nationen und mindestens 12 Mitglieder bei drei oder mehr vertretenen Nationen. Zurzeit gibt es sieben Fraktionen im Europäischen Parlament, davon dominieren zwei dessen Arbeit: Europäische Volkspartei (christdemokratisch orientiert), Europäischen Sozialisten (sozialdemokratisch/sozialistisch).
Da sich das Parlament im Gesetzgebungsverfahren nur mit absoluter Mehrheit wirksam positionieren kann und auch keine Regierung mit daraus resultierenden Regierungs- und Oppositionsparteien gewählt wird, halten sich die bei nationalen Fraktionen ausgebildeten parteipolitischen Profile jedoch in Grenzen. Die Fraktionen sind für das Europäische Parlament elementar, da Fraktionen den nationalen Vertretern die Möglichkeit bieten sich politisch zu organisieren. Da es viele verschiedene Interessen gibt und das Parlament im Regelfall eine absolute Mehrheit braucht, um Einfluss ausüben zu können, ist die Organisation in Fraktionen für das Parlament unumgänglich. Fraktionen sind der einfachste Weg aus 732 Meinungen wenige zu machen, die dann effektiv diskutieren und Beschlüsse fassen können. Nur so bleibt das Parlament handlungsfähig und kann seine Funktion überhaupt wahrnehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Vorwort: Einführung in die komplexe Rolle des Europäischen Parlaments als direkt gewähltes Organ innerhalb der EU und Darlegung der forschungsleitenden Fragen.
II. Aufgaben des Europäischen Parlaments: Analyse der legislativen Befugnisse, der demokratischen Kontrollfunktionen und der Haushaltsbefugnisse des Parlaments.
III. Die Bedeutung der Fraktionen für das Europäische Parlament: Erläuterung der Bedeutung länderübergreifender politischer Gruppierungen für die Arbeits- und Handlungsfähigkeit des Parlaments.
IV. Die Legitimation des Europäischen Parlaments: Diskussion über das oft kritisierte demokratische Defizit und die Schwierigkeiten bei der Repräsentation europäischer Interessen.
V. Die Einflussmöglichkeiten der nationalen Staaten und nicht-staatlichen Akteure: Untersuchung der Lobbyarbeit und regionaler Interessenvertretung im europäischen Entscheidungsprozess.
VI. Veränderungen für das Europäische Parlament bei Ratifizierung der Europäischen Verfassung: Darstellung geplanter Reformen hinsichtlich Gesetzgebungsverfahren und Sitzverteilung im Falle einer neuen EU-Verfassung.
VII. Die zukünftige Rolle des Europäischen Parlaments (Schluss): Reflexion über die notwendige Modernisierung des Parlaments angesichts der EU-Erweiterung und der dynamischen Rollenverteilung innerhalb der Union.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, EU-Gesetzgebung, Demokratisches Defizit, Mitentscheidungsverfahren, Politische Fraktionen, Haushaltsbefugnis, Europäische Integration, Demokratische Kontrolle, Lobbyismus, Europäische Verfassung, Parlamentarismus, Mitgliedsstaaten, EU-Bürger, Interessenverbände, Sitzverteilung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle und Funktion des Europäischen Parlaments im System der Europäischen Union sowie dessen Entwicklung und den aktuellen Herausforderungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den zentralen Themen zählen die Gesetzgebungsbefugnisse, Kontrollrechte, die Bedeutung der Fraktionsbildung, das Thema des demokratischen Defizits sowie die Einflussnahme nationaler und nicht-staatlicher Akteure.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Untersuchung?
Ziel ist es, die Rolle des Parlaments als EU-Organ zu definieren und zu analysieren, inwieweit das Parlament die Interessen der Bürger und Akteure in einem komplexen System legitim repräsentiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Bearbeitung verwendet?
Die Autorin nutzt eine Auswertung von Fachliteratur, offiziellen EU-Dokumenten und wissenschaftlichen Artikeln, um ein fundiertes Bild der Situation zu zeichnen und diese durch politikwissenschaftliche Einordnung zu kommentieren.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Aufgabenbereiche (Gesetzgebung, Kontrolle, Haushalt), die interne Organisation durch Fraktionen, Fragen der Legitimation sowie die Rolle externer Akteure.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäisches Parlament, Demokratische Legitimation, Mitentscheidungsverfahren und Politische Organisation charakterisiert.
Inwiefern beeinflusst das Mitentscheidungsverfahren die Stärke des Parlaments?
Es stärkt das Parlament massiv, da es dem Parlament ein echtes Vetorecht einräumt und es zu einem gleichwertigen Verhandlungspartner gegenüber dem Rat macht.
Welche Rolle spielen Verbindungsbüros in Brüssel?
Diese Regionalbüros fungieren als Lobbyisten für ihre jeweiligen Regionen und dienen dazu, deren Interessen gezielt in den europäischen Entscheidungsprozess einzubringen.
Wie bewertet die Autorin das Demokratiedefizit?
Obwohl Defizite in der Transparenz und Repräsentation eingeräumt werden, sieht die Autorin die Arbeit des Parlaments als bemerkenswerten Versuch an, ein komplexes Staatengebilde demokratisch zu legitimieren.
- Quote paper
- Kerstin Zuber (Author), 2005, Rolle und Funktion des Europäischen Parlaments, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121959
