Bei der Bundestagswahl 1969 blieb die CDU/ CSU mit 46,1 % die stärkste Partei, bildete aber dennoch nicht die Regierung. Diese wurde aus einer Koalition zwischen SPD und FDP, die zusammen 48, 5 % erreichen konnte, gebildet. Das sozialliberale Bündnis mit Willy Brandt (SPD) als Bundeskanzler und Walter Scheel (FDP) verfügte somit nur über eine Mehrheit von 12 Stimmen im Bundestag. In seiner Regierungserklärung sprach Brandt davon, die erste Phase der ‚neuen Ostpolitik’, welche bereits von der Großen Koalition unter Kiesinger eingeläutet wurde, weiterzuführen.
Die Anfänge der Entspannungspolitik zwischen Ost und West gehen bis in die frühen 60er Jahre zurück. Bereits 1963 stellte Willy Brandt sein Programm der ‚Politik der kleinen Schritte’ vor, in dem die Politik der Wiedervereinigung zugunsten einzelner kleinerer Abkommen, die den Alltag zwischen BRD und DDR erleichtern sollten, zurückgestellt wurde.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Ostverträge – Entstehung, Inhalt und politische Bedeutung
1. Der Moskauer Vertrag vom 12. August 1970
1.1 Die Entstehung des Moskauer Vertrags
1.2 Der Inhalt des Moskauer Vertrags
1.3 Die historische Bedeutung des Moskauer Vertrags
2. Der Warschauer Vertrag vom 7. Dezember 1970
2.1 Die Entstehung des Warschauer Vertrags
2.2 Der Inhalt des Warschauer Vertrags
2.3 Die historische Bedeutung des Warschauer Vertrags
3. Die Ratifizierung des Moskauer und Warschauer Vertrags
4. Der Prager Vertrag vom 11. Dezember 1973
4.1 Die Entstehung des Prager Vertrags
4.2 Der Inhalt des Prager Vertrags
4.3 Die historische Bedeutung des Prager Vertrags
C. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themen
Diese Arbeit analysiert die Entstehung, die inhaltlichen Kernpunkte sowie die historische Tragweite der Ostverträge der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel. Ziel ist es, die diplomatische Annäherung an die Sowjetunion, Polen und die Tschechoslowakei im Kontext der Entspannungspolitik und der deutschen Wiedervereinigung zu beleuchten.
- Die Anfänge der "neuen Ostpolitik" und das Tutzinger Konzept.
- Vertragsverhandlungen und Ratifizierungsprozesse mit dem Ostblock.
- Der Kniefall von Warschau als symbolischer Wendepunkt.
- Die Auseinandersetzung mit dem Münchener Abkommen im Prager Vertrag.
- Die Auswirkungen auf die innenpolitische Stabilität der Bundesrepublik.
Auszug aus dem Buch
1.1 Die Entstehung des Moskauer Vertrags
Die Verhandlungen Deutschlands mit der Sowjetunion begannen am 8. Dezember 1969 mit einem Gespräch zwischen dem deutschen Botschafter Allardt und dem sowjetischen Außenminister Gromyko in Moskau.
Der Grund, warum sich die Bundesrepublik zuerst an die Sowjetunion und nicht an ein anderes osteuropäisches Land wandte, ist schnell gefunden. Als eindeutige Hegemonialmacht des Warschauer Pakts führte der Weg „nach Warschau, Prag, Budapest und Sofia nur über Moskau.“
Um den Fehler der Vorgängerregierung zu vermeiden und somit eine erfolgreiche Ostpolitik betreiben zu können, mussten Brandt und Scheel zunächst mit Kossygin, dem Vorsitzenden des Ministerrats der Sowjetunion, und Gromyko, dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten, in Kontakt treten. Nur so war es möglich einen Frieden zwischen Ost und West herbeizuführen und als Fernziel die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten nicht aus dem Auge zu verlieren.
Die Sowjetunion erhoffte sich von den Vertragsverhandlungen durch Wirtschaftskooperation eine Besserung ihrer prekären ökonomischen Situation. Zudem drohten „die Auseinandersetzungen mit China Moskau in eine gefährliche Lage zu bringen.“
Ab Januar 1970 wurde der deutsch-sowjetische Dialog von Staatsekretär Egon Bahr, einem engen Vertrauten Willy Brandts und ausgezeichneten Ostpolitiker, weitergeführt. Zentrale Themen der Gespräche waren der Gewaltverzicht, die gegenseitige Anerkennung der bestehenden Grenzen in Europa, die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, die „Viermächte-Verantwortung für Berlin und Deutschland“ und die Wiedervereinigung.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Beleuchtung der politischen Ausgangslage nach der Bundestagswahl 1969 und die theoretische Fundierung der "neuen Ostpolitik" durch Egon Bahr.
B. Die Ostverträge – Entstehung, Inhalt und politische Bedeutung: Detaillierte Untersuchung der drei zentralen Verträge mit Moskau, Warschau und Prag unter Berücksichtigung der Entstehung, des Inhalts und der historischen Wirkung.
1. Der Moskauer Vertrag vom 12. August 1970: Analyse der diplomatischen Verhandlungen mit der Sowjetunion, die als Schlüsselmacht den Weg für weitere Ostverträge ebnete.
2. Der Warschauer Vertrag vom 7. Dezember 1970: Untersuchung des Verhältnisses zu Polen, insbesondere der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und der symbolischen Bedeutung des Kniefalls von Brandt.
3. Die Ratifizierung des Moskauer und Warschauer Vertrags: Darstellung des innenpolitischen Widerstands der CDU/CSU und der knappen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag.
4. Der Prager Vertrag vom 11. Dezember 1973: Analyse der schwierigen Verhandlungen, die vor allem an der Frage der Nichtigkeit des Münchener Abkommens hingen.
C. Schlussbemerkung: Resümee über die außenpolitischen Erfolge der Regierung Brandt/Scheel und die gesellschaftliche Bestätigung durch das Wahlergebnis von 1972.
Schlüsselwörter
Ostpolitik, Willy Brandt, Walter Scheel, Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, Prager Vertrag, Entspannungspolitik, Egon Bahr, Gewaltverzicht, Oder-Neiße-Grenze, Wiedervereinigung, Kniefall von Warschau, Münchener Abkommen, Sozialliberale Koalition, DDR.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Ostverträge der Bundesrepublik Deutschland während der Ära Brandt/Scheel zwischen 1969 und 1974.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die diplomatische Entspannung gegenüber dem Ostblock, die Grenzfragen, das Verhältnis zur DDR und die innenpolitische Auseinandersetzung um diese Politik.
Welches primäre Ziel verfolgte die Regierung Brandt/Scheel?
Das Hauptziel war die Friedenssicherung zwischen Ost und West, die Normalisierung der Beziehungen zu osteuropäischen Staaten und das Offenhalten der Option auf deutsche Wiedervereinigung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, wobei primär die Werke bedeutender Historiker und Publizisten wie Baring, Bender, Steininger und Zündorf ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Betrachtung der Verträge von Moskau, Warschau und Prag, ergänzt durch die Analyse des Ratifizierungsprozesses im Bundestag.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind "neue Ostpolitik", "Gewaltverzicht", "Wandel durch Annäherung" und "Aussöhnung mit dem Osten".
Wie beeinflusste das Münchener Abkommen die Verhandlungen mit Prag?
Das Abkommen von 1938 war der zentrale Streitpunkt, da die Tschechoslowakei auf dessen Annullierung beharrte, während die Bundesrepublik rechtliche Komplikationen vermeiden wollte.
Warum war der Ratifizierungsprozess 1972 so schwierig?
Die Regierung verlor ihre Mehrheit, was zu einer tiefen innenpolitischen Krise und zum konstruktiven Misstrauensvotum gegen Brandt führte, da die Opposition die Verträge als "Verzichtspolitik" ablehnte.
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- Veronika Seitz (Autor), 2004, Die Ostverträge - Entstehung, Inhalt und historische Bedeutung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122130
