Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Die Festlegungen der 30 Artikel sollten unteilbar und für alle Menschen gelten. Obwohl die meisten Staaten diese Erklärung unterzeichnet und darüber hinaus Menschenrechte in die eigene Verfassung aufgenommen hat, ist deren Einhaltung bis heute sehr unterschiedlich. Insbesondere der 11. September 2001 stellt die weltweite Akzeptanz und Durchsetzung der Menschenrechte in Frage. [...] Für westliche Industrieländer ist die Geltung der Menschenrechte eine Selbstverständlichkeit. Die gilt aber nicht für die gesamte internationale Staatengemeinschaft. Islamische und konfuzianische Perspektiven treten der westlichen gegenüber. Insbesondere der Umgang mit Minderheiten oder politische Opposition zeigt den Stellenwert der Menschenrechte in einem Staat an. [...] Seit dem 11. September stellt sich zusätzlich noch die Frage, wie mit der Gefahr des internationalen Terrorismus umgegangen werden muss. Ist es legitim zu dessen Bekämpfung moralische und rechtliche Grenzen zu verschieben? Die Vereinten Nationen verabschiedeten 2003 eine Resolution, die eben dies verbietet und auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus die Wahrung der Menschenrechte, des Humanitären Völkerrechts und den Schutz von Flüchtlingen beizubehalten. [...] Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich zunächst allgemein mit der Begründbarkeit, Umsetzung und Kontrolle von Menschenrechten. Das Spiralmodell zeigt auf, wie es zur Anerkennung und Einhaltung von Menschenrechten in einem Staat kommen kann. Nach dem theoretischen Teil wird am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika untersucht, inwieweit die Menschenrechte von einem demokratischen Staat eingehalten werden. Diese Untersuchung gliedert sich in die Zeit vor und nach dem 11. September 2001.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Menschenrechte
2.1 Die Geschichte der Menschenrechte
2.2 Begründung der Menschenrechte
2.3 Demokratie und Menschenrechte
2.4 Konstruktivismus bzw. Rationalismus und Menschenrechte
2.4.1 Das Spiralmodell zur Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen
3 Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte
4 Menschenrechtssituation „in“ den USA
4.1 Menschenrechtsverletzungen vor dem 11. September 2001
4.2 Menschenrechtsverletzungen nach dem 11. September 2001
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Einhaltung von Menschenrechten in Demokratien, wobei ein besonderer Fokus auf den Vereinigten Staaten von Amerika und deren „Kampf gegen den Terror“ liegt. Dabei wird analysiert, inwieweit demokratische Staaten Menschenrechtsstandards zugunsten nationaler Sicherheitsaspekte untergraben und wie theoretische Ansätze der Internationalen Beziehungen, insbesondere der Konstruktivismus und Rationalismus, dieses Verhalten erklären können.
- Grundlagen und Geschichte der Menschenrechte
- Demokratietheoretische Einbettung von Menschenrechten
- Konstruktivistische und rationalistische Erklärungsmodelle für Normeinhaltung
- Analyse der US-Menschenrechtssituation vor und nach dem 11. September 2001
Auszug aus dem Buch
2.4.1 Das Spiralmodell zur Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen
Das Spiralmodell von Risse und Sikkink geht von verschiedenen Phasen der Durchsetzung von Menschenrechtsnormen aus. In den ersten drei Phasen wird Druck auf den Normadressaten ausgeübt, welcher von transnationalen Menschennetzwerken und westlichen Staaten ausgeht (Phase der Repression). Die Menschenrechtsverletzungen werden auf die politische Agenda gesetzt und zwingen westliche Staaten somit auf die Verletzungen zu reagieren. Der angeprangerte Staat reagiert aufgrund des externen Drucks mit Ablehnung auf die Vorwürfe (Phase des Leugnens). Gleichzeitig wird die innerstaatliche Opposition gestärkt. Dies zwingt den repressiven Staat zu taktischen Zugeständnissen, um den internen und externen Druck zu senken und schränkt somit die staatlichen Handlungsoptionen ein (Phase der taktischen Konzessionen).
Um in die vierte Phase des Modells übergehen zu können, müssen die politischen Einschränkungen der Bevölkerung gelockert oder ein Regimewechsel herbeigeführt werden (Phase der kontrollierten Liberalisierung). Es folgt die Anerkennung der Menschenrechtsnorm durch die ehemals Normverletzende oder neue Regierung. Die nächste Phase äußert sich im Beitritt zu internationalen Menschenrechtsregimen oder der Aufnahme von Menschenrechten in die internationale Verfassung (Phase des präskriptiven Status). In dieser Phase ist die Aufrechterhaltung des Drucks auf die ehemals Regelverletzende Regierung notwendig, damit diese nicht mehr in alte Verhaltensmuster zurück fällt. Die letzte Phase ist durch die Institutionalisierung rechtsstaatlicher Verhältnisse gekennzeichnet (Phase des Normgeleiteten Verhaltens). Menschenrechtsverletzungen kommen zwar noch vor, werden aber juristisch verfolgt. Die Durchsetzung der Menschenrechtsnormen erfolgt laut dem Modell hauptsächlich dadurch, dass durch externen Druck die nationalen Machtverhältnisse zugunsten der Normbefürworter verschieben, welche diesen Trend durch die Betonung ihrer legitimen, völkerrechtlich anerkannten Politikziele verstärken können.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert die Problematik der weltweiten Akzeptanz von Menschenrechten und führt in die Fragestellung ein, wie demokratische Staaten, insbesondere die USA, im Kontext der Terrorismusbekämpfung mit Menschenrechten umgehen.
2 Menschenrechte: Dieses Kapitel erläutert die geschichtliche Entwicklung, philosophische Begründungen und das Spannungsfeld zwischen Demokratie und Menschenrechten sowie die theoretischen Paradigmen von Rationalismus und Konstruktivismus.
3 Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte: Das Kapitel thematisiert die Herausforderungen für den internationalen Menschenrechtsschutz nach den Ereignissen vom 11. September 2001 und die Problematik staatlicher Außerkraftsetzungen von Menschenrechten im Notstandsfall.
4 Menschenrechtssituation „in“ den USA: Hier werden die US-amerikanischen Menschenrechtsverletzungen vor und nach dem 11. September 2001 analysiert, inklusive der Haftbedingungen in Guantanamo Bay und der völkerrechtlich umstrittenen Maßnahmen im Zuge des „Krieges gegen den Terror“.
5 Zusammenfassung: Die Zusammenfassung rekapituliert die theoretischen Erkenntnisse zum Spiralmodell und fasst die Untersuchungsergebnisse zur Menschenrechtspolitik der USA kritisch zusammen.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Demokratie, Rationalismus, Konstruktivismus, Spiralmodell, USA, Terrorismusbekämpfung, 11. September 2001, Guantanamo, Folterverbot, Rechtsstaatlichkeit, Völkerrecht, Internationale Beziehungen, Normeinhaltung, Menschenrechtsverletzungen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Spannungsfeld zwischen der universellen Geltung von Menschenrechten und deren Einhaltung durch demokratische Staaten unter dem Druck moderner Sicherheitsbedrohungen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Menschenrechte, die politikwissenschaftlichen Erklärungsmodelle zur Normeinhaltung (Spiralmodell) sowie eine konkrete Fallstudie zur US-amerikanischen Politik seit 2001.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist zu ergründen, warum die USA im Zuge des „Krieges gegen den Terror“ erhebliche Menschenrechtsverletzungen begehen, obwohl sie sich als demokratischer Staat definieren.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Literaturanalyse politologischer Konzepte und einer deskriptiven Analyse der Menschenrechtssituation in den USA anhand von Berichten internationaler Organisationen.
Welche Inhalte dominieren den Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung (Rationalismus/Konstruktivismus) und eine empirische Fallbetrachtung der US-Politik vor und nach den Anschlägen des 11. September.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Neben dem Kernbegriff der Menschenrechte stehen Begriffe wie Spiralmodell, Terrorismusbekämpfung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Fokus.
Wie unterscheidet sich die Menschenrechtssituation in den USA vor und nach dem 11. September 2001?
Während vor 2001 die Todesstrafe und strukturelle Diskriminierung die Hauptkritikpunkte bildeten, kamen nach dem 11. September durch den „Krieg gegen den Terror“ völkerrechtlich bedenkliche Haftbedingungen, Foltervorwürfe und eine gezielte Umgehung gerichtlicher Kontrollen hinzu.
Welche Rolle spielt das „Spiralmodell“ in der Analyse?
Das Spiralmodell dient als theoretisches Instrument, um zu erklären, wie Staaten durch externen Druck und Sozialisation dazu gebracht werden können, internationale Menschenrechtsnormen anzuerkennen und langfristig einzuhalten.
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- Daniel Jäger (Author), 2008, Einhaltung von Menschenrechten in Demokratien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122455
