Die Arbeit beschäftigt sich zentral mit dem Vergleich von betrieblich beteiligten Zebragesellschaftern und Mitunternehmern. Zunächst ist für das Verständnis der tiefergehenden Problematik nötig, die zivilrechtlichen und steuerlichen Grundlagen der Zebragesellschaft näher zu beleuchten. Darüber hinaus wird die Entscheidung des Großen Senats des BFH über verfahrensrechtliche Feststellung der Einkünfte des betrieblich Beteiligten einer kritischen Analyse unterzogen. Abschließend wird dargelegt, ob diese eine Erleichterung für die Praxis bedeutet.
Ein Steppentier wie das Zebra wird im Allgemeinen nicht mit dem deutschen Steuerrecht in Verbindung gebracht. Allerdings stößt man, sobald man sich intensiver mit dem deutschen Steuerrecht und insbesondere der Besteuerung von Personengesellschaften auseinandersetzt, auf den Begriff der Zebragesellschaft. Diese Metapher dient der Veranschaulichung einer besonderen Form der vermögensverwaltenden Personengesellschaft, bei der Gewinn- und Überschusseinkünfte aufeinandertreffen.
In der steuerlichen Praxis tritt diese spezielle Form der vermögensverwaltenden Personengesellschaft insbesondere in Form von geschlossenen Immobilienfonds, Grundstücksgesellschaften oder Private Equity Fonds sowie Berufskomplementären auf. Die Zebragesellschaft steht im Spannungsfeld zwischen Gewerbebetrieb und Vermögensverwaltung, sowie zwischen der Einheit der Gesellschaft und der Vielheit der Gesellschafter.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung - Vorkommen von Zebragesellschaften in der Praxis
2. Die vermögensverwaltende Personengesellschaft
2.1 Zivilrechtliche Grundlage
2.2 Steuerliche Regelungen im Gesellschaftsvertrag
2.3 Tätigkeit der Personengesellschaft aus steuerlicher Sicht
2.3.1 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG)
2.3.2 Einkünfte aus Kapitalvermögen § 20 EStG
2.3.3 Einkünfte aus der Veräußerung von Privatvermögen
2.3.3.1 Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG)
2.3.3.2 Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 22 Nr. 2, § 23 EStG)
2.3.4 Mögliche Umqualifizierungen
2.4 Bruchteilsbetrachtung § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO
3. Die Entstehung der Zebragesellschaft
3.1 Beteiligung einer Kapitalgesellschaft
3.2 Beteiligung einer natürlichen Person
3.2.1 gewerblicher Grundstückshandel
3.2.2 Halten der Beteiligung im Betriebsvermögen
3.3 Beteiligung einer Personengesellschaft
3.4 grundsätzliche steuerliche Folgen für die Gesellschaft und den Gesellschafter
3.4.1 Ermittlung der Einkünfte
3.4.2 Keine Mitunternehmerschaft
4. Vergleich zwischen Mitunternehmern und betrieblich beteiligten Zebragesellschaftern
4.1 Die Anwendbarkeit der Zinsschranke (§ 4h EStG)
4.2 Die Anwendung des § 15a EStG
4.3 Stellungnahme zur Anwendung der §§ 4h und 15a EStG
4.4 Übertragung von Wirtschaftsgütern gemäß § 6 Abs. 5 EStG
4.4.1 Herrschende Meinung zur Anwendung des § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG
4.4.2 Unterschiede zu Mitunternehmerschaften
4.4.3 Stellungnahme
4.5 Veräußerung oder Aufgabe des Gesellschaftsanteils
4.5.1 Anwendbarkeit des § 6 Abs. 3 EStG und der §§ 16, 34 EStG
4.5.2 Stellungnahme
4.6 Lösungsansätze
4.6.1 Mögliche Rechtfertigungen für eine unterschiedliche Behandlung
4.6.2 Lösung durch personell abgegrenzte Mitunternehmerschaft?
5. Verfahrensrechtliche Probleme bei der Einkünfteermittlung einer Zebragesellschaft
5.1 Verfahrensrechtliche Problematik
5.2 Lösungsansätze in Literatur, Verwaltung und Rechtsprechung
5.2.1 Verbindliche Feststellung durch das Gesellschafts-Finanzamt
5.2.2 Verbindliche Feststellung durch das Gesellschafter-Finanzamt
5.2.3 Die sog. Ping-Pong Lösung
5.3 Entscheidung des Großen Senats des BFH
5.4 Kritische Würdigung der Entscheidung
5.4.1 Größere Sachnähe des Gesellschafter-Finanzamts
5.4.2 Vermeidung von widersprüchlichen Entscheidungen
5.4.3 Auswirkung auf die Verfahrensökonomie
5.4.4 Problem mit dem Steuergeheimnis?
5.4.5 Rechtsschutz?
5.5 Stellungnahme und Offene Fragen
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die steuerlichen und verfahrensrechtlichen Probleme von Zebragesellschaften, bei denen Gesellschafter Anteile sowohl im Privat- als auch im Betriebsvermögen halten, und analysiert die Rechtsprechung des Großen Senats des BFH zu deren Einkünfteermittlung.
- Zivilrechtliche und steuerliche Grundlagen der Zebragesellschaft
- Einkünftequalifizierung und -ermittlung auf Ebene der Gesellschaft und der Gesellschafter
- Vergleich zwischen betrieblich beteiligten Zebragesellschaftern und Mitunternehmern
- Verfahrensrechtliche Behandlung: Gesonderte und einheitliche Feststellung
- Kritische Analyse der BFH-Rechtsprechung und Lösungsansätze für die Praxis
Auszug aus dem Buch
Die vermögensverwaltende Personengesellschaft
Die Zebragesellschaft ist ein Unterfall der vermögensverwaltenden Personengesellschaft. Die Personengesellschaft ist sowohl im Steuerrecht als auch im Zivilrecht nicht den juristischen Personen gleichgestellt und weder im Körperschaftsteuer- noch im Einkommensteuerrecht Steuersubjekt. Dies ergibt sich aus § 1 EStG, da die Personengesellschaft keine natürliche Person ist, sowie aus § 1 KStG, da es sich bei der Personengesellschaft nicht um eine Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse im Sinne des KStG handelt.
Das Steuerrecht folgt im Grundsatz den Ausgestaltungen des Zivilrechts. Aus diesem Grund sind zunächst die zivilrechtlichen Folgen zu beleuchten, bevor im nächsten Schritt die steuerlichen Auswirkungen darzulegen sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung - Vorkommen von Zebragesellschaften in der Praxis: Einführung in den Begriff der Zebragesellschaft als Sonderform der vermögensverwaltenden Personengesellschaft und Darstellung der Forschungsgegenstände.
2. Die vermögensverwaltende Personengesellschaft: Erörterung der zivilrechtlichen Grundlagen sowie der steuerlichen Behandlung der Einkunftsarten wie Vermietung, Verpachtung und Kapitalvermögen bei Personengesellschaften.
3. Die Entstehung der Zebragesellschaft: Identifikation verschiedener Beteiligungskonstellationen, die zur Entstehung einer Zebragesellschaft führen, sowie deren grundlegende steuerliche Konsequenzen.
4. Vergleich zwischen Mitunternehmern und betrieblich beteiligten Zebragesellschaftern: Analyse der Anwendbarkeit spezieller steuerlicher Regelungen, etwa der Zinsschranke oder Verlustausgleichsbeschränkungen, auf betrieblich beteiligte Gesellschafter von Zebragesellschaften.
5. Verfahrensrechtliche Probleme bei der Einkünfteermittlung einer Zebragesellschaft: Kritische Auseinandersetzung mit der verfahrensrechtlichen Feststellung der Einkünfte nach dem Beschluss des Großen Senats des BFH.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Situation und Empfehlungen für die Gestaltung von Gesellschaftsverträgen.
Schlüsselwörter
Zebragesellschaft, Personengesellschaft, Einkünfteermittlung, Steuerrecht, Mitunternehmerschaft, Gewerbliche Prägung, Gesonderte und einheitliche Feststellung, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Betriebsvermögen, Zinsschranke, § 15a EStG, Steuergeheimnis, Verfahrensökonomie, Großer Senat des BFH, Besteuerungsgrundlagen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die steuerliche Qualifizierung und verfahrensrechtliche Behandlung von sogenannten Zebragesellschaften, einer speziellen Form der vermögensverwaltenden Personengesellschaft.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Schwerpunkte liegen auf der Abgrenzung zur Mitunternehmerschaft, der Ermittlung der Einkünfte gemischt beteiligter Gesellschafter und der Problematik der gesonderten und einheitlichen Feststellung.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie betrieblich beteiligte Zebragesellschafter im Vergleich zu Mitunternehmern zu behandeln sind und welche verfahrensrechtlichen Konsequenzen die Rechtsprechung des Großen Senats des BFH für diese Gesellschaftsform hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche Analyse, primär basierend auf der Auswertung von Gesetzestexten, Stellungnahmen der Literatur sowie einer eingehenden kritischen Würdigung der Rechtsprechung, insbesondere des Großen Senats des BFH.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische fundierte Einleitung zur Rechtsform, einen detaillierten Vergleich von Steuerregelungen sowie eine kritische verfahrensrechtliche Analyse und Würdigung der Entscheidungsfindung des Bundesfinanzhofs.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind die Zebragesellschaft, die Bruchteilsbetrachtung nach der Abgabenordnung, gewerbliche Einkünfte bei vermögensverwaltenden Strukturen sowie verfahrensökonomische Prinzipien bei der Feststellung von Besteuerungsgrundlagen.
Wie steht der Autor zur Entscheidung des Großen Senats des BFH?
Der Autor kritisiert die Entscheidung als zweitbeste Lösung, da sie zwar Klarheit schafft, aber den Sinn und Zweck der gesonderten und einheitlichen Feststellung missachtet und zu unnötiger Komplexität führt.
Was sind die „echte“ und „unechte“ Zebragesellschaft?
Die „echte“ Zebragesellschaft setzt sich aus betrieblich und privat beteiligten Gesellschaftern zusammen, während bei der „unechten“ Form alle Gesellschafter ihre Beteiligung im Betriebsvermögen halten.
Welche Rolle spielt die sogenannte Ping-Pong-Lösung im Verfahrensrecht?
Die Ping-Pong-Lösung war ein Lösungsansatz zur Aufteilung der Feststellungskompetenz zwischen verschiedenen Finanzämtern, den der Große Senat jedoch mangels gesetzlicher Grundlagen verwarf.
- Arbeit zitieren
- Frank Hampicke (Autor:in), 2011, Zebragesellschaften im Ertragsteuer- und Verfahrensrecht. Probleme und Gestaltungsmöglichkeiten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1225485
