Nach den unglaublichen Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington, wurde überall in der Welt über eine Verschärfung des Schutzes vor dem Terrorismus nachgedacht. So auch in der Bundesrepublik Deutschland.
Hier brachte die Bundesregierung innerhalb kürzester Zeit ein Gesetz auf den Weg, dass sehr kontrovers zu sehen ist. Auf der einen Seite als ein positiver Vorschlag, der die Sicherheit der deutschen Bevölkerung erhöht, auf der anderen Seite als ein Gesetzesentwurf, der die Grundrechte, wie Freiheit, Menschenwürde und andere stark beschränkt. Zum einen ist festzuhalten, dass Sicherheit eines der Grundbedürfnisse der Menschen ist1 aber zum anderen stehen Sicherheit und Freiheit in einem Spannungsverhältnis zueinander, das sich auch in demokratischen Verfassungsstaaten zeigt.
In der Folgezeit gab es darüber viele Diskussionen. Was ist wichtiger, Freiheit oder Sicherheit? Gibt es eine totale Sicherheit ohne den Menschen irgendwelche Freiheiten zu nehmen? Wollen die Menschen eine hohe Sicherheit mit Einbußen bei ihren Grundrechten in Kauf nehmen? Eines steht fest: Sicherheit hat ihren Preis. Die Menschen geben „[…] ein erhebliches Maß an individueller Freiheit her und unterwerfen [sich] allen möglichen Regeln, Vorschriften und Einschränkungen in der Erwartung, dafür Sicherheit zu gewinnen.“
Um diese Fragen zu diskutieren und zu lösen, gibt es im politischen System der Bundesrepublik Deutschland eine Institution. Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Aber welche Reaktionen kamen von diesem Ausschuss, der eigentlich eine wichtige Rolle im Entscheidungsprozess dieses Gesetzes hätte einnehmen sollen? Und wo liegen die Gründe für diese Entscheidungen? Wurde etwa der Ausschuss übergangen? Nutzte die Bundesregierung ihre Mehrheitsverhältnisse, die sie auch in diesem Ausschuss hat, bewusst aus, um das Gesetz ohne Schwierigkeiten und bedeutende Veränderungen durch die Ausschüsse zu bringen? Hatten die Mitglieder dieser Institution kein Interesse an einer Diskussion über Menschenrechte in Deutschland? Liegen die Prioritäten des Ausschusses zu sehr auf dem internationalen Menschenrechtsschutz?
Diesen Fragen soll im Folgenden nachgegangen werden. Es soll versucht werden eine oder mehrere Lösungen für diese Probleme zu finden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Rolle und Aufgaben des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
- Reaktionen auf das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus
- Gründe für die Reaktionen
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Reaktionen des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages auf das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen wurde. Die Arbeit analysiert die Rolle und Aufgaben des Menschenrechtsausschusses im Kontext des Gesetzes und beleuchtet die Gründe für die Reaktionen des Ausschusses.
- Rolle und Aufgaben des Menschenrechtsausschusses im Bundestag
- Reaktionen des Menschenrechtsausschusses auf das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus
- Gründe für die Reaktionen des Menschenrechtsausschusses
- Das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit
- Der Einfluss des Gesetzes auf die Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Diese Einleitung stellt den Kontext der Arbeit vor und beleuchtet die Kontroverse um das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in Kraft trat. Die Einleitung stellt die zentrale Frage der Arbeit: Wie hat der Menschenrechtsausschuss auf dieses Gesetz reagiert und welche Gründe lagen diesen Reaktionen zugrunde?
Rolle und Aufgaben des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Dieses Kapitel beschreibt die Rolle und Aufgaben des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag. Es erläutert das Prinzip der Arbeitsteilung im Bundestag und die Funktionsweise der Ausschüsse. Das Kapitel beleuchtet auch die Geschichte des Menschenrechtsausschusses und seine Schwerpunktthemen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Menschenrechte, Terrorismusbekämpfung, Grundrechte, Gesetzgebung, Deutscher Bundestag, Menschenrechtsausschuss, Sicherheit und Freiheit.
- Quote paper
- Marko Schulz (Author), 2003, Reaktionen des Menschenrechtsausschusses auf das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12261
