Diese Arbeit beschäftigt sich mit einem politischen System nach erfolgter Transition, in einer Phase der Konsolidierung der
Demokratie.
In dieser Arbeit wird die von Wolfgang Merkel et al. entwickelte Typologie defekter Demokratien angewandt auf einen Einzelfall – Nicaragua.
Es wird untersucht, ob es sich bei Nicaragua um eine defekte Demokratie im Sinne der genannten Theorie handelt, und ggf. um welchen Subtypus. Des Weiteren wird geprüft, ob in Nicaragua unter Umständen die Konsolidierung einer ‚defekten Demokratie’ erfolgt ist.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Transformationsforschung – Transition und Konsolidierung
2.2 Demokratie
2.2.1 'Embedded democracy'
2.2.2 Defekte Demokratien und ihre Subtypen nach W. Merkel
2.2.3 Das partizipatorische Demokratiekonzept der Sandinisten
3 Nicaragua
3.1 Bürgerrechte und ihre Durchsetzung
3.1.1 Rechtswesen
3.1.2 Polizei
3.1.3 Zwischenfazit
3.2 Horizontale Gewaltenkontrolle
3.2.1 Exekutive - Ein starker Präsident?
3.2.2 Legislative - Die Rolle des Parlaments
3.2.3 Judikative – Unabhängigkeit oder Parteilichkeit?
3.2.4 Die ‚Elektorale Gewalt’
3.2.5 Contraloría General de la República – Der Rechnungshof
3.2.6 Die Rolle der Parteien
3.2.7 Zwischenfazit
3.3 Vertikale Gewaltenkontrolle
3.3.1 Medien
3.3.2 Zivilgesellschaft
3.3.3 Zwischenfazit
4 Fazit: Merkels Theorie und die nicaraguanische Realität
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Nicaraguas nach 1990 unter Anwendung der Typologie der „defekten Demokratie“ von Merkel, Puhle und Croissant. Ziel ist es, zu analysieren, ob sich das System als konsolidierte Demokratie etablieren konnte oder welche demokratischen Defekte bestehen.
- Analyse des Transformationsprozesses nach dem Sturz des Somoza-Regimes und den „founding elections“ von 1990.
- Untersuchung der Rechtsstaatsdimension sowie der horizontalen Gewaltenkontrolle als zentrale Pfeiler der Demokratie.
- Analyse der vertikalen Gewaltenkontrolle durch Medien und Zivilgesellschaft als Gegengewicht zur Exekutivmacht.
- Kritische Bewertung der Eignung des Konzepts der „embedded democracy“ für den nicaraguanischen Einzelfall.
Auszug aus dem Buch
3.1 Bürgerrechte und ihre Durchsetzung
Nach Merkel, Puhle, Croissant et al. ist die Rechtsstaatsdimension zentraler Baustein einer embedded democracy. Sie verstehen unter dem Prinzip des Rechtsstaats zunächst, „dass der Staat an geltendes Recht gebunden ist und auf der Grundlage klar definierter Kompetenzen und rechtlicher Räume agiert“. Rechtsstaatlichkeit bedeutet damit Begrenzung der staatlichen Herrschaftsausübung. Im Mittelpunkt des Rechtsstaats sehen sie die individuellen Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat, sowie deren Gewährleistung durch die Gerichte. Dies setzt voraus, dass die Gerichte als eigenständige Instanzen agieren und sowohl zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der von der Legislative erlassenen Gesetze wie auch zur Kontrolle der Handlungen von Organen der Exekutive befugt und befähigt sind. (2003: 52 f).
Ist die Rechtsstaatsdimension deutlich geschwächt, sprechen Merkel, Puhle, Croissant et al. von einer illiberalen Demokratie. Durch die Beschädigung dieser Dimension sei der „Kern des liberalen Selbstverständnisses, nämlich die gleiche Freiheit aller Individuen“, betroffen. Als Faustregel gehen sie davon aus, „dass eine illiberale Demokratie vorliegt, wenn frei, allgemein und fair gewählte Regierungen Grund-, Menschen- und liberale Freiheits- und Bürgerrechte verletzen und in diesem Sinne den Rechtsstaat nicht respektieren oder ihn nicht durchsetzen (2003: 70 f).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Fragestellung und den theoretischen Rahmen der vergleichenden Regierungslehre und Transformationsforschung im Kontext des Einzelfalls Nicaragua.
2 Theoretische Grundlagen: Darstellung des Konzepts der „embedded democracy“ nach Merkel, Puhle und Croissant sowie Abgrenzung zu defekten Demokratien und partizipatorischen Demokratiekonzepten.
3 Nicaragua: Ausführliche Analyse der nicaraguanischen Institutionen, Bürgerrechte sowie der horizontalen und vertikalen Gewaltenkontrolle.
4 Fazit: Merkels Theorie und die nicaraguanische Realität: Zusammenfassende Bewertung der Konsolidierung der Demokratie in Nicaragua unter Einbeziehung der untersuchten Teilregime.
Schlüsselwörter
Nicaragua, Transformation, Konsolidierung, defekte Demokratie, embedded democracy, Rechtsstaat, horizontale Gewaltenkontrolle, vertikale Gewaltenkontrolle, Zivilgesellschaft, Medien, FSLN, Paktpolitik, politische Institutionen, Menschenrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Qualität der Demokratie in Nicaragua seit der demokratischen Transition von 1990 unter Verwendung theoretischer Ansätze der Transformationsforschung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Stabilität demokratischer Institutionen, die Durchsetzung von Bürgerrechten sowie die Funktionsfähigkeit der horizontalen und vertikalen Gewaltenkontrolle.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll geprüft werden, ob sich Nicaragua als „defekte Demokratie“ klassifizieren lässt und inwiefern der Konsolidierungsprozess nach 18 Jahren erfolgreich war.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen fallstudienbasierten Ansatz und vergleicht die nicaraguanische politische Realität mit dem theoretischen Modell der „embedded democracy“ von Merkel, Puhle und Croissant.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Rechtsstaatsdimension, der institutionellen Gewaltenkontrolle (Legislative, Exekutive, Judikative, Rechnungshof) und der Rolle von Zivilgesellschaft und Medien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Konsolidierung, Defekte Demokratie, Rechtsstaatsprinzip, politische Pakte und zivilgesellschaftliche Partizipation.
Welche Rolle spielen die sogenannten „politischen Pakte“ für das nicaraguanische System?
Die Pakte, insbesondere zwischen FSLN und PLC, haben laut Autorin die Kontrollmechanismen des Staates untergraben und zu einer informellen, parteipolitischen Aufteilung staatlicher Ämter geführt.
Warum wird die vertikale Ebene in Nicaragua als besonders relevant hervorgehoben?
Trotz institutioneller Defekte zeigt sich in Nicaragua eine sehr aktive Zivilgesellschaft und Medienlandschaft, die den politisch Handelnden effektiv Grenzen aufzeigt und somit demokratische Strukturen schützt.
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- Claudia Hüppmeier (Author), 2008, Nicaragua nach 1990 – Konsolidierung einer defekten Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122750
