Die UVP hat ihren Ursprung im „National Environmental Policy Act of 1969“. Am 1.1. 1970 trat der NEPA in den USA in Kraft, damit wurde der Regierung die Verantwortung übertragen, potenzielle Umweltauswirkungen geplanter Vorhaben abzuschätzen. Die Zielsetzung einer UPV – das „Environmental Impact Statement“ (Umweltverträglichkeitsbericht) – besteht darin, umweltgefährdende Aktivitäten vor ihrer Realisierung im Hinblick auf deren Auswirkungen auf Boden, Wasser, Luft, Fauna, Flora, Klima und sonstige Elemente im Bereich des Umweltschutzes zu untersuchen, um auf diese Weise eine bessere Entscheidungsgrundlage gewinnen zu können.
In Europa bemühte man sich seit den 70er Jahren um die Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung. 1975 entstand der Entwurf eines Umweltschutzgesetzes, in dessen Kernstück erstmals eine ,,öffentliche Prüfung der Umweltverträglichkeit eines Vorhabens" vorgesehen war. Aufgrund inhaltlicher und verfassungsrechtlicher Mängel wurde dieser Entwurf aber nicht weiter verfolgt. In den 80er Jahren intensivierte sich die Diskussion hinsichtlich der UVP. Relativ spät – erst 1985 kam es zur Verabschiedung einer EG-Richtlinie über die Prüfung der Umweltverträglichkeit bei öffentlichen und privaten Projekten.
In Österreich wurden zahlreiche informelle Projektbeurteilungen im Rahmen der Raumordnung unternommen. Besonders bei der Errichtung von Kraftwerken, Fremdenverkehrs- oder Verkehrsinfrastrukturprojekten wurden sie als "Untersuchung", "Nutzwertanalyse", Raumordnungsgutachten" oder "Umweltverträglichkeitsprüfung" durchgeführt. Außer ihrem informellen Charakter und ihrer Funktion als Grundlage für Neuplanungen bzw. Empfehlungen an die Planungsträger hatten diese Projektbeurteilungen aber keine Gemeinsamkeiten. Die "Umweltverträglichkeitsprüfung" wurde als Gesamtheit aller umweltrelevanten Genehmigungsverfahren verstanden.
Mit dem EWR-Beitritt 1994 entstand auch in Österreich Handlungsbedarf, da die EG-Richtlinie 85/337/EWG vom 27.6.1985 alle Mitgliedsstaaten verpflichtete, öffentliche und private Vorhaben mit möglicherweise erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt vor ihrer Genehmigung einer Prüfung zu unterziehen. Durch Umweltvorsorge soll dem Entstehen weiterer schädlicher Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
Inhaltsverzeichnis
Prolog
Aufgabensetzung der UVP
Funktionen der UVP
Kosten der UVP
Was heißt umweltverträglich?
Das Umweltverträglichkeitsgesetz
Zielsetzungen des UVP-Gesetzes
Verfahrensablauf
Hauptakteure im UVP-Verfahren
Bestellung von Sachverständigen
Amtssachverständige
nicht amtliche Sachverständige
Inhalt der Umweltverträglichkeitserklärung
Die 3 Abschnitte des UVP-Verfahrens
Verfahrensschritte
- Screening:
- Scoping:
Durchführung der Umweltverträglichkeitsuntersuchung:
Die Kompetenzen
Strafbestimmungen
Berufungsinstanz
Bürgerbeteiligung
Die Bürgerinitiative
Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die historische Entwicklung, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Ausgestaltung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Österreich, um deren Funktion als Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes zu beleuchten.
- Historischer Ursprung und Entwicklung der UVP
- Systematik und Funktionen des UVP-Verfahrens
- Rechtliche Grundlagen und Kompetenzverteilung in Österreich
- Die Rolle der verschiedenen Akteure und Sachverständigen
- Partizipationsmöglichkeiten und die Bedeutung von Bürgerinitiativen
Auszug aus dem Buch
FUNKTIONEN DER UVP
Die UVP ist weder ein Projektverhinderungsinstrument noch ein Patentrezept zur Beschwichtigung von Umweltaktivisten. Ziel ist es, die Behörden durch umfassende Information in die Lage zu versetzen, die Umweltbelange besser berücksichtigen zu können und damit zu einer sachgerechten Genehmigungsentscheidung beizutragen. Daher sollte eine möglichst umfassende Beteiligung qualifizierter Sachverständiger, verantwortlicher Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit am Vorgang der Informationsschaffung sichergestellt sein (Informationsfunktion der UVP).
Die UVP ist ein Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes. Ihr Ziel muss es sein, mögliche Umweltbelastungen vorausschauend zu erkennen und vorbeugend zu vermeiden. Daher erscheint eine der Gefährlichkeit der zu genehmigenden Anlagen angemessene Risikoverteilung zugunsten der Sicherheit erforderlich (Vorsorgefunktion der UVP).
Um eine sinnvolle Verarbeitung aller Informationen zu gewährleisten, aber auch um dem wichtigen integrativen Ansatz zu entsprechen, sind besondere Vorkehrungen zur Sicherstellung der erforderlichen Koordination der Verfahrensbeteiligten (insbesondere der beteiligten Behörden) zu treffen (Koordinierungsfunktion der UVP).
Angesichts der steigenden Umweltsensibilisierung der Öffentlichkeit ist eine, nach Maß der Betroffenheit angemessene Öffentlichkeitsbeteiligung (nicht nur bei der Informationsbeschaffung, sondern auch im Sachverhalt der Partizipation) bzw. eine möglichst transparente Verfahrensgestaltung notwendig (Befriedigungsfunktion der UVP).
Zusammenfassung der Kapitel
Prolog: Eine einleitende Betrachtung der historischen Entwicklung der UVP, beginnend beim US-amerikanischen NEPA bis hin zur Umsetzung in österreichisches Recht.
Aufgabensetzung der UVP: Erläuterung der UVP als systematisches Prüfungsverfahren zur frühzeitigen Identifikation und Minderung von Umweltauswirkungen.
Funktionen der UVP: Detaillierte Darstellung der zentralen Aufgaben, wie Informationsbeschaffung, vorsorgender Umweltschutz, Koordination und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Kosten der UVP: Kurze Anmerkung zur Finanzierung der Prüfung durch den Projektwerber.
Was heißt umweltverträglich?: Diskussion über die Definition der Umweltverträglichkeit im Spannungsfeld zwischen gesellschaftlichen Ansprüchen und rechtlichen Normen.
Das Umweltverträglichkeitsgesetz: Erörterung der Notwendigkeit des UVP-Gesetzes zur Überwindung zersplitterter Genehmigungsverfahren.
Zielsetzungen des UVP-Gesetzes: Zusammenfassung der Hauptziele wie integrative Gesamtbeurteilung und Verfahrenskonzentration.
Verfahrensablauf: Übersicht über die prozessualen Phasen einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
Hauptakteure im UVP-Verfahren: Definition der Rollen von Projektträger, Behörde und Umweltschutzfachstelle.
Bestellung von Sachverständigen: Analyse der Rolle und Unabhängigkeit von Sachverständigen im Prüfungsverfahren.
Inhalt der Umweltverträglichkeitserklärung: Beschreibung der Anforderungen an die Dokumentation des Vorhabens.
Die 3 Abschnitte des UVP-Verfahrens: Strukturierung des Verfahrens in Vorbereitung, Beteiligung und Entscheidung.
Verfahrensschritte: Erläuterung von Screening und Scoping als informelle Vorbereitungsphasen.
Durchführung der Umweltverträglichkeitsuntersuchung: Darstellung der Phasen von der Erstellung bis zur Nachkontrolle.
Die Kompetenzen: Erörterung der verwaltungsrechtlichen Zuständigkeiten und der Konzentrationswirkung des Gesamtbescheids.
Strafbestimmungen: Auflistung der Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen das UVP-Gesetz.
Berufungsinstanz: Rolle des Umweltsenats bei Unzufriedenheit mit einem Genehmigungsbescheid.
Bürgerbeteiligung: Untersuchung der Ziele der Beteiligung, von sozialer Verträglichkeit bis zur Rechtskontrolle.
Die Bürgerinitiative: Analyse der Rolle und der Möglichkeiten von Bürgerinitiativen als ergänzendes Element im Verfahren.
Schlüsselwörter
Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP, Umweltvorsorge, Umweltverträglichkeitsgesetz, Umweltverträglichkeitserklärung, Sachverständige, Öffentlichkeitsbeteiligung, Bürgerinitiative, Genehmigungsverfahren, Umweltrecht, Vorsorgeprinzip, Umweltschutz, Gesamtbescheid, Monitoring, Umweltsenat.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen strukturierten Überblick über die rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Österreich.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Genese, die verfahrensrechtlichen Schritte, die Rolle der Akteure sowie die Bedeutung der Bürgerbeteiligung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die UVP als Instrument zur Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen und zum vorsorgenden Umweltschutz bei Bauvorhaben eingesetzt wird.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse bestehender Rechtsquellen, Dissertationen und Fachpublikationen zum österreichischen UVP-Recht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Im Hauptteil werden der konkrete Verfahrensablauf, die Aufgaben der Sachverständigen, die Kompetenzverteilung zwischen den Gebietskörperschaften und die Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit beschrieben.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind UVP-Verfahren, Umweltvorsorge, Gesamtbescheid, Parteistellung und Bürgerinitiative.
Welche Rolle spielt das sogenannte "Scoping" im Verfahren?
Das Scoping dient der behördlichen Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes, um festzulegen, welche Schwerpunkte für die jeweilige Umweltverträglichkeitsprüfung relevant sind.
Warum wird die Konzentrationswirkung des UVP-Gesetzes als so wichtig erachtet?
Sie ersetzt zahlreiche Einzelbewilligungen durch einen einzigen Gesamtbescheid, was das Verfahren für den Projektwerber effizienter und für die Behörde übersichtlicher gestaltet.
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- MMag. Silvia Kornberger (Author), 1999, Geschichte und Rahmenbedingungen der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123155
