In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie die Außenpolitik der Bundesregierung Schröder zu den Vereinten Nationen steht. Grundlage der Untersuchung ist die Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN. Ich gehe von der These aus, dass die Vereinten Nationen in der Außenpolitik der Bundesregierung keine Priorität haben. Zunächst wird aufgezeigt, was in der Koalitionsvereinbarung konkret steht, danach werden die Hintergründe und Zusammenhänge für die Forderungen und Absichten dargestellt. Danach folgt ein kurzer historischer Abriss, welche Rolle die Vereinten Nationen in der Geschichte der BRD für die Außenpolitik gespielt haben. Im letzten Kapitel soll dann geklärt werden, warum die Vereinten Nationen nur eine geringe Rolle für die neue Bundesregierung spielen und was sich im Vergleich zu der Vorgängerregierung geändert hat.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. ZIELSETZUNGEN DER REGIERUNG IN BEZUG AUF DAS THEMA
3. HINTERGRÜNDE FÜR DIE FORDERUNGEN UND ABSICHTEN
3.1 REFORM DER UNO: HINTERGRÜNDE
3.1.1 Politische und finanzielle Stärkung
3.1.2 Reform, um sie handlungsfähig zu machen
3.1.3 Generalsekretär
3.1.4 Gleichberechtigung Frau
3.2 UNO-MISSIONEN: HINTERGRÜNDE
3.2.1 Stand-by-forces
3.2.2 Beteiligung an Missionen unter Beachtung des Völkerrechtes und des deutschen Verfassungsrechtes
3.2.3 Gewaltmonopol für VN bewahren
3.3 WIRTSCHAFTSANKTIONEN
4. DIE ROLLE DER UNO IN DER AUßENPOLITIK AUS HISTORISCHER SICHT
5. WELCHEN STELLENWERT HAT DIE UNO FÜR DIE AUßENPOLITIK DER ROT-GRÜNEN REGIERUNG?
5.1 GRÜNDE FÜR DEN GERINGEN STELLENWERT
5.1.1Defizite der VN
5.1.2 Europäischer Kontext: größere Handlungsmöglichkeiten
6. ZUSAMMENFASSUNG
7. LITERATUR
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Stellenwert der Vereinten Nationen in der Außenpolitik der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Dabei wird analysiert, inwieweit das in der Koalitionsvereinbarung festgelegte Engagement der Regierung mit der tatsächlichen außenpolitischen Praxis korrespondiert und welche historischen sowie strukturellen Rahmenbedingungen die deutsche UN-Politik prägen.
- Die UN-Politik der rot-grünen Bundesregierung im Vergleich zur Vorgängerregierung.
- Die zentralen Forderungen nach Reformen innerhalb der UNO und bei UN-Missionen.
- Die historische Einordnung der deutschen Rolle innerhalb der Weltorganisation.
- Die Gründe für die faktische Marginalisierung der UN-Politik zugunsten europäischer Integrationsprozesse.
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Reform, um sie handlungsfähig zu machen
Reformen sind zum einen auf der Verwaltungsebene notwendig, um die Vereinten Nationen schlanker und effizienter zu machen. Durch mehr Effizienz eingesparte Mittel sollen Aufgaben auf dem Gebiet der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zufließen. Schon im Laufe der letzten vier Jahre haben die Vereinten Nationen maßgebliche Reformen durchgeführt. Diese Reformen haben nicht nur zu größeren Einsparungen, sondern auch zu größerer Effizienz und Wirksamkeit geführt. Zum anderen ist eine Reform des Sicherheitsrates notwendig, damit dieser handlungsfähig wird.
Im Sicherheitsrat haben die fünf ständigen Mitglieder ein Vetorecht. Dadurch war der Sicherheitsrat eigentlich von Anfang an handlungsunfähig, weil sich während des Kalten Krieges die beiden Großmächte gegenseitig blockiert haben. Mit dem Ende des Kalten Krieges bestand die Hoffnung, dass der Sicherheitsrat nun endlich handlungsfähig werden würde. Bis 1995 gab es eine Phase voller Euphorie, danach, nach den gescheiterten Einsätzen in Somalia, Ruanda etc. kippte die Stimmung und in der Folge kam es wieder zu Blockadepolitik, oft von Seiten Russlands und Chinas. Die Folge: Ein Rückgriff auf nationale Lösungen und Strategien, die die Idee der kollektiven Sicherheit konterkarieren.
Die Machtkonstellation heute entspricht nicht mehr der nach 1945. Der Sicherheitsrat ist nicht repräsentativ, einige große Wirtschaftsmächte sowie Entwicklungsländer sind nicht vertreten, und er ist europäisch dominiert. Dadurch büßt er bei den Mitgliedern der Generalversammlung an Legitimität ein. Höhere Legitimität soll durch bessere Repräsentativität erreicht werden, die den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Rechnung trägt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Arbeit stellt die These auf, dass die Vereinten Nationen in der Außenpolitik der Bundesregierung Schröder keine Priorität einnehmen, und erläutert den Aufbau der Untersuchung.
2. ZIELSETZUNGEN DER REGIERUNG IN BEZUG AUF DAS THEMA: Es werden die Schwerpunkte der Koalitionsvereinbarung bezüglich der Reform der UNO und der Beteiligung an UNO-Missionen dargestellt.
3. HINTERGRÜNDE FÜR DIE FORDERUNGEN UND ABSICHTEN: Dieses Kapitel analysiert die Hintergründe der finanziellen Krisen der VN, die Reformdebatten um den Sicherheitsrat sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr.
4. DIE ROLLE DER UNO IN DER AUßENPOLITIK AUS HISTORISCHER SICHT: Die historische Entwicklung der deutschen Mitgliedschaft von 1973 bis zur Wiedervereinigung wird analysiert, wobei die „Kultur der Zurückhaltung“ hervorgehoben wird.
5. WELCHEN STELLENWERT HAT DIE UNO FÜR DIE AUßENPOLITIK DER ROT-GRÜNEN REGIERUNG?: Es wird argumentiert, dass die UN-Politik aufgrund innenpolitischer Prioritäten und des Fokus auf die EU einen geringen Stellenwert einnimmt.
6. ZUSAMMENFASSUNG: Das Fazit unterstreicht das Fehlen einer umfassenden Konzeption für die globale Zusammenarbeit der deutschen Politik gegenüber der UNO.
7. LITERATUR: Auflistung der für die Analyse herangezogenen Quellen und Sekundärliteratur.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Vereinte Nationen, Bundesregierung Schröder, UNO-Reform, Sicherheitsrat, UN-Missionen, Multilateralismus, Koalitionsvereinbarung, Außenpolitischer Wandel, Friedenssicherung, Europäische Union, Vetorecht, Völkerrecht, Gewaltmonopol, Wirtschaftssanktionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Stellenwert der Vereinten Nationen in der Außenpolitik der deutschen Bundesregierung unter der Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen ab 1998.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themen umfassen die Reformbestrebungen der UNO, die deutsche Beteiligung an UN-Missionen, die Rolle des Sicherheitsrates sowie den Vergleich zwischen nationaler und europäischer Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Prüfung der These, dass die Vereinten Nationen in der deutschen Außenpolitik der Ära Schröder keine Priorität besitzen, und die Aufdeckung der Gründe für diese politische Einschätzung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der Koalitionsvereinbarung sowie einen historischen Abriss der deutschen UN-Politik, um politische Kontinuitäten und Brüche zu identifizieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Regierungsziele, eine Analyse der Hintergründe für Forderungen zu Reformen und Missionen, sowie eine historische Einordnung der UN-Rolle der Bundesrepublik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Außenpolitik, UN-Reform, Sicherheitsrat, Multilateralismus, Friedenssicherung sowie das Verhältnis zwischen deutscher Außenpolitik und europäischen Integrationsprozessen.
Welche Rolle spielte der Kosovo-Konflikt für die Bewertung der Regierungsziele?
Der Konflikt wird als Beispiel dafür angeführt, dass die neue Bundesregierung in der Praxis von den theoretischen Vorgaben ihrer eigenen Koalitionsvereinbarung abwich.
Warum sieht die Bundesregierung laut Autorin größere Handlungsspielräume in der EU als in der UNO?
Im europäischen Kontext wird Deutschland eine wesentlich wichtigere Rolle zugeschrieben, was dazu führt, dass das außenpolitische Potenzial stärker in den Integrationsprozess der EU fließt als in das UN-System.
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- Eva Dorothée Schmid (Author), 2000, Außenpolitik der rot-grünen Regierung in Bezug auf die UNO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12341
