In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie die Außenpolitik der Bundesregierung Schröder zu den Vereinten Nationen steht. Grundlage der Untersuchung ist die Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN. Ich gehe von der These aus, dass die Vereinten Nationen in der Außenpolitik der Bundesregierung keine Priorität haben. Zunächst wird aufgezeigt, was in der Koalitionsvereinbarung konkret steht, danach werden die Hintergründe und Zusammenhänge für die Forderungen und Absichten dargestellt. Danach folgt ein kurzer historischer Abriss, welche Rolle die Vereinten Nationen in der Geschichte der BRD für die Außenpolitik gespielt haben. Im letzten Kapitel soll dann geklärt werden, warum die Vereinten Nationen nur eine geringe Rolle für die neue Bundesregierung spielen und was sich im Vergleich zu der Vorgängerregierung geändert hat.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- ZIELSETZUNGEN DER REGIERUNG IN BEZUG AUF DAS THEMA..
- HINTERGRÜNDE FÜR DIE FORDERUNGEN UND ABSICHTEN.
- REFORM DER UNO: HINTERGRÜNDE.
- Politische und finanzielle Stärkung...
- Reform, um sie handlungsfähig zu machen.
- Generalsekretär.
- Gleichberechtigung Frau.
- UNO-MISSIONEN: HINTERGRÜNDE
- Stand-by-forces...
- Beteiligung an Missionen unter Beachtung des Völkerrechtes und des deutschen Verfassungsrechtes ..
- Gewaltmonopol für VN bewahren...
- WIRTSCHAFTSANKTIONEN.
- DIE ROLLE DER UNO IN DER AUẞENPOLITIK AUS HISTORISCHER SICHT
- WELCHEN STELLENWERT HAT DIE UNO FÜR DIE AUẞENPOLITIK DER ROT-GRÜNEN REGIERUNG?
- GRÜNDE FÜR DEN GERING EN STELLENWERT.
- Defizite der VN....
- Europäischer Kontext: größere Handlungsmöglichkeiten .
- ZUSAMMENFASSUNG.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Außenpolitik der Bundesregierung Schröder im Hinblick auf die Vereinten Nationen, insbesondere mit den Zielen und Hintergründen der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Bezug auf die UNO. Die Analyse legt den Schwerpunkt auf die Reform der UNO, die Beteiligung an UNO-Missionen und die Rolle von Wirtschaftssanktionen.
- Reform der UNO: Politische und finanzielle Stärkung, Handlungsfähigkeit, Reform des Sicherheitsrates
- UNO-Missionen: Bereitstellung von Stand-by-forces, Beteiligung der Bundeswehr unter Beachtung des Völkerrechts und des deutschen Verfassungsrechts, Gewaltmonopol für die UN
- Wirtschaftssanktionen: Effektivere Durchsetzung, Einrichtung eines Sanktionshilfefonds
- Historische Rolle der UNO in der deutschen Außenpolitik
- Stellenwert der UNO in der Außenpolitik der rot-grünen Regierung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit untersucht die Haltung der Bundesregierung Schröder gegenüber den Vereinten Nationen, ausgehend von der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Es wird die These aufgestellt, dass die Vereinten Nationen in der Außenpolitik der Bundesregierung keine Priorität haben.
- Zielsetzungen der Regierung in Bezug auf das Thema: Die Koalitionsvereinbarung legt zwei Schwerpunktbereiche fest: die Reform der UNO und UNO-Missionen. Die Regierung strebt eine politische und finanzielle Stärkung der UNO an, fordert Reformen zur Steigerung der Handlungsfähigkeit und möchte Deutschland als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sehen. In Bezug auf UNO-Missionen sollen eigenständige Einheiten als stand-by forces bereitgestellt werden, wobei die Beteiligung der Bundeswehr an Missionen dem Völkerrecht und dem deutschen Verfassungsrecht entsprechen muss. Außerdem soll das Gewaltmonopol der UN bewahrt werden.
- Hintergründe für die Forderungen und Absichten: Die deutschen UN-Debatten der 90er Jahre konzentrierten sich auf die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen und die Frage eines ständigen Sitzes Deutschlands im Sicherheitsrat. Die Erweiterung des Sicherheitsrates durch weitere ständige und nichtständige Mitglieder wird als ein Schlüsselproblem der Reform der UNO betrachtet.
- Reform der UNO: Hintergründe: Die UNO befindet sich in einer Finanzkrise, die auf nicht rechtzeitig entrichtete Mitgliedsbeiträge zurückzuführen ist. Trotz der geringen Kosten der UNO werden diese Beiträge aus verschiedenen Gründen nicht rechtzeitig bezahlt, wodurch die Handlungsfähigkeit der UNO eingeschränkt ist. Reformbedürftig sind sowohl die Verwaltungsebene, um die Organisation effizienter zu gestalten, als auch der Sicherheitsrat, dessen Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder zu Handlungsunfähigkeit führt.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Themen und Begriffe dieser Arbeit sind: Außenpolitik der Bundesregierung Schröder, Vereinte Nationen, Reform der UNO, UNO-Missionen, Stand-by-forces, Sicherheitsrat, Finanzkrise, Völkerrecht, deutsches Verfassungsrecht, Wirtschaftssanktionen, historische Rolle der UNO, Stellenwert der UNO in der deutschen Außenpolitik.
- Quote paper
- Eva Dorothée Schmid (Author), 2000, Außenpolitik der rot-grünen Regierung in Bezug auf die UNO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12341
