Der 29. Mai 2005 war ein Schock für die politischen Eliten Europas: Überraschend wurde ausgerechnet in Frankreich, einem Gründungsmitglied der Europäischen Union (EU), dessen Bürger zu einer großen Mehrheit die europäische Integration befürworten, das Ratifizierungsgesetz zum Vertrag über eine Europäische Verfassung (VVE) abgelehnt. Beim Referendum über den VVE stimmten 54,7% der Wähler mit „Non“ und setzten somit dem Vorhaben, der EU eine einheitliche Verfassung zu geben, ein abruptes Ende. Drei Monate zuvor hatten die Bürger Spaniens dem VVE per Referendum längst mit einer breiten Mehrheit von 77 % zugestimmt, in vielen anderen EU-Mitgliedstaaten wurde er bereits auf
parlamentarischem Wege angenommen. Drei Tage nach dem französischen Votum wurde der VVE in den Niederlanden ebenfalls per Referendum von der Bevölkerung abgelehnt und infolgedessen haben die meisten Mitgliedstaaten den Ratifizierungsprozess bis auf Weiteres ausgesetzt. Es wurde eine „Reflexionsphase“ ausgerufen, das Projekt einer Verfassung für
Europa war vorläufig gescheitert und es stellte sich die Frage, warum der VVE in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.[...]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Der Second-Order Ansatz
- 2.1 Allgemeine Theorie
- 2.2 Eingrenzung auf EU-Referenden
- 2.3 Empirische Implikationen des Second-Order Ansatzes
- 3 Der Institutionelle Rahmen: Ideale Ausgangsbedingungen für starke Second-Order Effekte?
- 4 Überprüfung der Arbeitshypothesen
- 4.1 Die Verfassungsreferenden als Wahlen zweiten Ranges
- 4.2 Eine ausschlaggebende Rolle der Machthabenden?
- 4.2.1 Die Popularität der Regierung/des Präsidenten
- 4.2.2 Das Mobilisierungspotenzial der Regierungsparteien
- 4.3 Eine zersplitterte Opposition?
- 5 Zusammenfassung der Ergebnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit untersucht, inwieweit der Second-Order-Ansatz das Scheitern des europäischen Verfassungsvertrags (VVE) in Frankreich und den Niederlanden erklären kann. Die Arbeit prüft, ob die Referenden als Wahlen zweiten Ranges betrachtet werden können und welche Rolle nationale politische Faktoren, insbesondere die Popularität der Regierungen und das Mobilisierungspotential der Parteien, gespielt haben.
- Der Second-Order-Ansatz als Erklärungsmodell für Abstimmungsverhalten bei EU-Referenden
- Die Rolle der nationalen Regierungspopularität
- Das Mobilisierungspotential von Regierungsparteien und zersplitterter Opposition
- Institutionelle Rahmenbedingungen der Referenden in Frankreich und den Niederlanden
- Vergleich der Referenden in Frankreich und den Niederlanden mit erfolgreichen Referenden in anderen EU-Staaten.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Das Kapitel beschreibt den überraschenden Ausgang der Referenden zum VVE in Frankreich und den Niederlanden und stellt verschiedene Erklärungsansätze vor, darunter den Second-Order-Ansatz, der im Mittelpunkt der Arbeit steht.
Kapitel 2 (Der Second-Order Ansatz): Dieses Kapitel erläutert den Second-Order-Ansatz von Reif und Schmitt, seine Übertragung auf EU-Referenden und dessen empirische Implikationen für die Analyse des VVE-Scheiterns.
Kapitel 3 (Der Institutionelle Rahmen): Kapitel 3 analysiert den institutionellen Rahmen der Referenden in Frankreich und den Niederlanden, um die Wahrscheinlichkeit von Second-Order-Effekten zu bewerten.
Kapitel 4 (Überprüfung der Arbeitshypothesen): Dieses Kapitel überprüft verschiedene Arbeitshypothesen basierend auf dem Second-Order-Ansatz, indem es die Wahlbeteiligung, die Popularität der Regierungen, das Mobilisierungspotential der Regierungsparteien und den Grad der Zersplitterung in der Opposition vergleicht.
Schlüsselwörter
Europäischer Verfassungsvertrag (VVE), Second-Order-Ansatz, EU-Referenden, Wahlbeteiligung, Regierungspopularität, Parteipolitik, Mobilisierung, Opposition, Frankreich, Niederlande, institutionelle Rahmenbedingungen.
- Citation du texte
- Linda vom Hove (Auteur), 2008, Warum der europäische Verfassungsvertrag scheitern musste - Eine analytische Untersuchung einer politischen Kontroverse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123567
